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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft

Mittwoch, 19. Juni 2019 um 17:00 Uhr Rathaus Rheydt

Tagesordnung (15)

1

Niederschrift über die 30. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen am 15.05.19 - öffentlicher Teil - Siehe Anlage

Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung

2

Vorstellung Wirtschaftsplan

Ergebnis: Kenntnisnahme

3

Abschlussergebnis Stadtsparkasse 2018

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

4

Entlastung Sparkassenorgane

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

5

Mitgliedschaften der Städtische Kliniken MG GmbH und der Altenheime der Stadt MG GmbH

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

6

Rathaus der Zukunft mg+; Gründung einer eigenbetriebsähnlichen Einrichtung

Ergebnis: An den Hauptausschuss verwiesen

7

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2019 (2. Nachweisung)

Ergebnis: Kenntnisnahme

8

Rahmenplan "Offener Ganztag und schulische Betreuung" im Primarbereich

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

9

Entwicklung des Umfeldes Grenzlandstadion zu einem "Campuspark"

Ergebnis: An den Hauptausschuss verwiesen

9.1

Entwicklung des Umfeldes Grenzlandstadion zu einem "Campuspark" hier: Inangriffnahme 1. Bauabschnitt

Ergebnis: Ohne Abstimmung

10

Familienzentren an Grundschulen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

11

Leistungsvertrag Drogenberatung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

12

Verwendung Mittel LKw-Maut zur Verbesserung der städtischen Rad- und Fußwege sowie für Lärmschutz

Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen

13

Anfragen und Mitteilungen

Ergebnis: Siehe Niederschrift

13.1

Mitteilung von II: Genehmigung der Bezierksregierung zum Haushalt 2019/2020 liegt vor

Ergebnis: Siehe Niederschrift

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