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Bezirksvertretung Innenstadt-West
Mittwoch, 19. November 2025 um 16:02 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Saal Rothe Erde, Rathaus
Tagesordnung (81)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBestellung der Schriftführer*innen und Stellvertretungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichWahl
Personalangelegenheiten
Nicht-öffentlichFestlegung der Anzahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeister*innen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wahl Bezirksbürgermeister*in und der Stellvertretung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Einführung und Verpflichtung Bezirksbürgermeister*in und Mitglieder der Bezirksvertretung
Wahl einer Repräsentanz für den Gestaltungsbeirat und Nahmobilität
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestimmung von Mitgliedern für die Containerkommission
Formalien und Einwohnerfragestunde
Finanzen und Liegenschaften
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten - gegen 16:30 Uhr)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden aus der Bürgerschaft (Eingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NW)
Sonstiges
Nicht-öffentlichAnregungen und Beschwerden (Eingaben)
Verkehrsaufkommen Kreuz-Grundschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beleuchtung im Brückviertel (geschoben vom 17.09.25)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beleuchtung im Brückviertel - hier: Mitteilung des Tiefbauamtes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Radschnellweg Abschnitt Große Heimstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umstellung von Glas und Altpapier Containern
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Eingaben wegen Förderung
AIG Westend e.V. - Tag des Quartiers 2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Humanistischer Verband NRW KdöR - Plauderbank
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderverein Wilhelm Busch Realschule - Gedenkstättenfahrt Weimar / Buchenwald 2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
VMDO e.V. - Antrag Bodenschleifmaschine und Geschirrspülmaschine
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Mütterzentrum Dortmund e.V. - Renovierung und Instandsetzung des Außengeländes (geschoben vom 17.09.25)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
COHEDO e.V. - cross-culture Advent Fest 2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 12.11.2025 Initiative Händler Vinckemarkt - Weihnachtsmarkt auf dem Vinckeplatz
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beratungs- und Beschlussvorlagen mit seniorenbeiratsrelevanten Themen
Anträge der Fraktionen
Anträge Fraktion B90/Die Grünen/SPD
Anträge CDU-Fraktion
Anträge Die Linke
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
Finanzen und Liegenschaften
Nachtrag: 12.11.2025 Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung aus dem Doppelhaushalt 2025/2026 gemäß § 9 KomHVO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kultur und Theater
Recht, Öffentliche Ordnung, Bürgerdienste und Feuerwehr
Sonderstab Ordnung und Stadtleben – Einrichtung eines temporären Entlastungsangebotes für den Drogenkonsumraum – Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Satzung der Stadt Dortmund über die Durchführung von Bürgerentscheiden – Umstellung des Abstimmungsverfahrens auf eine grundsätzliche Stimmabgabe per Brief
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkaufsoffener Sonntag am 02.11.2025 in Teilbereichen des Stadtbezirks Innenstadt-West1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)2. Beschluss zum Erlass der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Stadtbezirk Innenstadt-West am 02.11.2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht über das Beteiligungsformat „Quartierslabore" im Rahmen des Masterplanprozesses „Kommunale Sicherheit 2.0“: Erkenntnisse und Kriterien für zukünftige Evaluationen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht über das Beteiligungsformat „Quartierslabore" im Rahmen des Masterplanprozesses „Kommunale Sicherheit 2.0“: Erkenntnisse und Kriterien für zukünftige Evaluationen - hier: Nachfrage durch die Bezirksvertretung Innenstadt-West
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 12.11.2025 Verkaufsoffener Sonntag am 07.12.2025 in Teilbereichen des Stadtbezirks Innenstadt-West
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schule, Jugend und Familie
DO 2035 - Methoden in der Umsetzung des Sofortpakets „Weiterführende Schulen"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Soziales, Sport, Gesundheit und Jobcenter
Umwelt, Planen und Wohnen
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes InW 236 - Übelgönne -, gleichzeitig teilweise Änderung des Bebauungsplanes InW 106 - Rheinische Straße -, hier: I. Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, II. Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, III. Kenntnisnahme über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit, IV. Entscheidung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, V. Beifügung von aktualisierter Begründung zum aktualisierten Bebauungsplan, VI. Satzungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes InW 240 - Kreuz-Grundschule - nördlicher Teilbereich mit teilweiser Änderung des einfachen Bebauungsplanes InW 227 - westlich Lindemannstraße - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauG), hier: I. Kenntnisnahme über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit, II. Entscheidung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, III. Beifügung von aktualisierter Begründung zum aktualisierten Bebauungsplan, IV. Satzungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Informationsvorlage zur Neugestaltung des westlichen Umfeldes des Dortmunder Uhier: Ergebnis des Vergabeverfahren gem. VgV mit Lösungsvorschlägen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauen und Infrastruktur
Maßnahmen aus Instandhaltungsrückstellungen - 18. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 19. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mögliche Standorte für eine öffentliche Toilette im Umfeld des Gast-Hauses
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Personal und Dortmunder Systemhaus
Wirtschaftsförderung
Anfragen und Beantwortung von Anfragen
Beantwortung von Anfragen
Bündnis 90/Die Grünen und SPD - Baumschnitt: Beseitigung von Totholz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Angelegenheiten der Bezirksvertretung
Benennung eines Gebäudes in Benno-Elkan-Haus - hier: Antwort des BLB NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umwidmung der Brügmannstraße - hier: Antwort des Tiefbauamtes
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Noch verfügbare Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Innenstadt West für das Jahr 2026 (einschließlich verfügbarer Restmittel des Jahres 2025)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sitzungstermine 2026 der Bezirksvertretung Innenstadt-West
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kunstförderpreis des Stadtbezirks Innenstadt-West
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Abschlussbericht: Einrichtung von Fahrradbügeln an der Rheinischen Straße / Ecke Paulinen- und Falkenstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abschlussbericht: Einrichtung von Fahrradbügeln an der Rheinischen Straße / Ecke Paulinen- und Falkenstraße - hier: Nachfrage an das Tiefbauamt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 18:26 Uhr
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