Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung

Tagesordnung (15)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 24.01.2023

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   Darlehensgewährung an den FMO Flughafen Münster/Osnabrück auf Basis des beschlossenen Finanzierungskonzeptes 2.0 für das Jahr 2023

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/1672
5. 3.2

   Ergänzungssatzung für die Erneuerung der Johannisstraße

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/1716
6. 3.3

   Gesamtabschlussrichtline der Stadt Osnabrück

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/1728
7. 3.4

   Kostenspaltungsbeschlüsse für die Abrechnung von Beleuchtung

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/1765
8. 3.5

   Satzung der Stadt Osnabrück vom 20. November 2001 über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/1567
9. 3.6

   Neufestsetzung des Maßes einer angemessenen Aufwandsentschädigung für die Vertretungstätigkeit in Unternehmen und Einrichtungen in der Rechtsform des privaten Rechts ab dem 01.01.2022

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/1776
10. 3.7

    Beauftragung eines neuen belastbaren Verkehrsmodells

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1793
11. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

12. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

13. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

14. 7

    Mitteilungen und Anfragen

15. 7.1

    Bürgschaften der Stadt Osnabrück - Sachstandsbericht zum 31.12.2022

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/1754