Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Donnerstag, 19. September 2024 um 15:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (151)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung - unbesetzt -
Nicht-öffentlichHaushaltsberatungen 2025/2026
Ergebnis: beschlossen
Grundsteuerhebesätze
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Finanzen
Finanzen
Nicht-öffentlich3. Managementbericht 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht der Verwaltung
Nicht-öffentlichEntwicklung des Sozial Ökologischen Zentrums (SÖZ)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 19.09.2024 Beantwortung einer Anfrage
Nicht-öffentlichKonzept für einen Green Bond nach dem Vorbild Münsters
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 19.09.2024 Stellungnahme der Verwaltung
Nicht-öffentlichBeschlusskontrolle (aus der Sitzung vom 08.05.2024)
Zusatz-/Ergänzungsantrag Die Linke+ vom 03.05.2024, DS Nr. 34922-24/1
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 19.09.2024 Zusatz-/Ergänzungsantrag Die Linke+ vom 03.05.2024, DS Nr. 34922-24/1 | Nachfragen des RM Kowalewski
Ergebnis: eingebracht
Neufassung der Satzung der Stadt Dortmund über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten zum 01.08.2024. (aus der Sitzung vom 20.06.2024)
Neufassung der Satzung der Stadt Dortmund über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten zum 01.08.2024.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 19.09.2024 Neufassung der Satzung der Stadt Dortmund über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten zum 01.08.2024. | Nachfrage RM Erstfeld
Ergebnis: eingebracht
NFTs der Stadt Dortmund (aus der Sitzung vom 20.06.2024)
NFTs der Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 19.09.2024 NFTs der Stadt Dortmund | Bitte um Stellungnahme des RM Lemke
Ergebnis: eingebracht
Altschulden
Altschulden (aus der Sitzung des Rates der Stadt vom 27.06.2024)
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Altschulden (aus der Sitzung des Rates der Stadt vom 27.06.2024)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 18.09.2024 Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2024
Ergebnis: eingebracht
Eintritt Schwimmbäder
Nachtrag: 17.09.2024 Eintritt Schwimmbäder
Ergebnis: eingebracht
Beschlusskontrolle Straßeninstandhaltung
Nachtrag: 17.09.2024 Beschlusskontrolle Straßeninstandhaltung
Ergebnis: eingebracht
Finanzbedarfe im Budget des Verkehrswendebüros in den Haushaltsjahren 2025 ff.
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 19.09.2024 Finanzbedarfe im Budget des Verkehrswendebüros in den Haushaltsjahren 2025 ff. | Bitte um Stellungnahme der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Personal und Organisation - unbesetzt -
Personal und Organisation
Nicht-öffentlichSoftwarebeschaffung
Nicht-öffentlichBeschaffung
Nicht-öffentlichNachtrag: 19.09.2024 Beschaffung
Nicht-öffentlichAbschluss einer Rahmenvereinbarung
Nicht-öffentlichAbschluss einer Rahmenvereinbarung
Nicht-öffentlichVergabe einer Beratungsleistung
Nicht-öffentlichBeschaffung
Nicht-öffentlichVertragsangelegenheit
Nicht-öffentlichVergabeverfahren
Nicht-öffentlichVergabe
Nicht-öffentlichEigenbetriebe und Sondervermögen
Eigenbetriebe und Sondervermögen
Nicht-öffentlichFeststellung des Jahresabschlusses 2023 und Gewinnverwendung 2023 für das Deponiesondervermögen der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
- abgesetzt - Angelegenheit der Kulturbetriebe
Nicht-öffentlichZweiter Quartalsbericht des Deponiesondervermögens der Stadt Dortmund für das Jahr 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheit der Kulturbetriebe
Nicht-öffentlichNachtrag: 19.09.2024 Antrag der CDU-Fraktion
Nicht-öffentlichSondervermögen Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
- abgesetzt - Angelegenheit der Kulturbetriebe
Nicht-öffentlichDeutsches Fußballmuseum: Berichterstattung zur wirtschaftlichen Lage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheit der Kulturbetriebe
Nicht-öffentlichSachstandsbericht über die laufenden Bau- und Sanierungsmaßnahmen der Gebäude der Kulturbetriebe Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheit der Kulturbetriebe
Nicht-öffentlichNeubau Junge Bühne durch das Sondervermögen Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund (SV GVVF)
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Angelegenheit der Kulturbetriebe
Nicht-öffentlichSiebter Sachstandsbericht zum Zukunftskonzept Zoo Dortmund 2023
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Angelegenheit der Kulturbetriebe
Nicht-öffentlichAbwasserbeseitigungskonzept 2025 - 2030 der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Grundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichEvaluation des 2023 aufgelegten Förderfonds zur Verbesserung des Schutzes vor Hochwasser und Überflutungen bei privaten Wohnimmobilien
Ergebnis: vertagt
Grundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichSonderaufruf Gewerbegebiete
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht der Verwaltung
Nicht-öffentlichKommunalwirtschaft
Kommunalwirtschaft
Nicht-öffentlichStellungnahme: Vereinheitlichung der Gesellschaftsverträge städtischer Unternehmen: Musterregelungen für Aufgaben und Befugnisse fakultatitiver Aufsichtsräte
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion (aus der Sitzung vom 20.06.2024)
Nicht-öffentlichStellungnahme der Verwaltung
Nicht-öffentlichBeabsichtigte Direktvergabe der Betriebsleistungen des H-Bahn-Systems an die Dortmunder Stadtwerke AG (DSW21)Hier: Widerruf der Aufgabendelegation gemäß § 21 Abs. 4 der Zweckverbandssatzung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (ZV VRR) unt
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Angelegenheit der Dortmunder Stadtwerke AG und Dortmunder Stadtwerke Holding GmbH
Nicht-öffentlichWestfalenhalle Unternehmensgruppe GmbH – Information über die Zeiten der Schließung des Verbindungswegs über das Betriebsgelände der Westfalenhallen Unternehmensgruppe
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheit der Dortmunder Stadtwerke Beteiligungsgesellschaft mbH
Nicht-öffentlichFlächen- und Immobilienfonds
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheit der TZ Net GmbH
Nicht-öffentlichRevierpark Wischlingen GmbH – Gewährung eines Sonderzuschusses für das Jahr 2024 so-wie investiver Sonderzuschuss für das Jahr 2025 und Erhöhung der Betriebskostenzuschüsse für die Jahre 2025 ff.
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Angelegenheit der Gelsenwasser AG
Nicht-öffentlichNachtrag: 19.09.2024 Revierpark Wischlingen GmbH – Gewährung eines Sonderzuschusses für das Jahr 2024
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Gemeinwohl-Stiftung der Sparkasse Dortmund
Angelegenheit der Flughafen Dortmund GmbH
Nicht-öffentlichNachtrag: 17.09.2024 Gemeinwohl-Stiftung der Sparkasse Dortmund
Ergebnis: eingebracht
Umsetzung des Schulungskonzeptes für Aufsichtsräte durch die städtischen Beteiligungen
Nachtrag: 11.09.2024 Angelegenheit der Klinikum Dortmund gGmbH
Nicht-öffentlichNachtrag: 19.09.2024 Umsetzung des Schulungskonzeptes für Aufsichtsräte durch städtische Beteiligungen
Ergebnis: eingebracht
Beihilfeverfahren der Flughafen-Subventionen während der Corona-Pandemie
Nachtrag: 19.09.2024 Beihilfeverfahren der Flughafen-Subventionen während der Corona-Pandemie
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Liegenschaften und Bauen
Liegenschaften und Bauen
Nicht-öffentlichHeimathafen Nordstadt – Integratives Beratungs-und Bildungshaus (aus der Sitzung vom 20.06.2024)
Bericht der Verwaltung
Nicht-öffentlichHeimathafen Nordstadt – Integratives Beratungs-und Bildungshaus
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Pilotprojekt zur Beschleunigung von Einsatzfahrzeugen der Feuerwehr via Road-Side-Units, Beschlusserhöhung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 GO NRW
Nicht-öffentlichUmbau der ehemaligen Seniorenbegegnungsstätte im Gebäude der Geschwister-Scholl-Gesamtschule zu zwei naturwissenschaftlichen Unterrichtsräumen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichErneuerung von zwei Lichtsignalanlagen im Stadtbezirk Innenstadt-Ost
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vertragsangelegenheit
Nicht-öffentlichErneuerung von sechs Lichtsignalanlagen im Stadtbezirk Huckarde
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichNachtrag: 19.09.2024 Grundstücksangelegenheiten | Bitte um Stellungnahme der CDU-Fraktion
Nicht-öffentlichErneuerung von neun Lichtsignalanlagen im Stadtbezirk Aplerbeck
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Immobilienangelegenheit
Nicht-öffentlichErneuerung von drei Lichtsignalanlagen im Stadtbezirk Lütgendortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Immobilienangelegenheit
Nicht-öffentlichBeschlusserhöhung Kinderspielplatz Düppelstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 06.09.2024 Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichBeschlusserhöhung Volksgarten Mengede
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausbau der Hellerstraße
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Stadtbahnlinie U47: Energiecampus / Gleiskreuz Nette - Planungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Klimaneutrales Bauen in Dortmund – Leitfaden
Ergebnis: vertagt
Schulkomplex Winkelriedweg, Tremonia Förderschule: Sanierung Fenster, Sonnenschutz, Fassade
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Ehemalige Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) an der Glückaufsegenstraße
Nachtrag: 17.09.2024 Ehemalige Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) an der Glückaufsegenstraße
Ergebnis: eingebracht
Nachtrag: 17.09.2024 IGA 2027 - Neubau Kokereipark, Spiel- und Erlebnisskulptur "Wolke", Bewegungsgarten sowie südlicher Eingangsbereich Kokerei Hansa, Erhöhungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Sonstiges
Sonstiges
Nicht-öffentlichAfrica Positive (aus der Sitzung vom 20.06.2024)
Anfrage eines Ratsmitglieds (aus der Sitzung vom 20.06.2024)
Nicht-öffentlichAfrica Positive
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 10.09.2024 Beantwortung einer Anfrage
Nicht-öffentlichNachtrag: 19.09.2024 Nachfrage eines Ratsmitglieds
Nicht-öffentlichBiodiversitätsstrategie für die Stadt Dortmund (aus der Sitzung vom 20.06.2024)
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Vergabe eines Rahmenvertrages
Nicht-öffentlichNachtrag: 10.09.2024 Biodiversitätsstrategie für die Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 19.09.2024 Anfrage der Fraktion DIE LINKE +
Nicht-öffentlichVom Energienutzungsplan zur kommunalen Wärmeplanung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Vergabe eines Rahmenvertrages
Nicht-öffentlichFörderprojekt „FoodConnectRuhr: Der Pott kocht regional, gesund, nachhaltig - und für alle!” im BMEL-Modellregionenwettbewerb “Ernährungswende in der Region”
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Vergabe eines Rahmenvertrags
Nicht-öffentlichAbschluss einer Rahmenvereinbarung über den Betrieb von Einrichtungen zur Unterbringung von Flüchtlingen (Überweisung aus der Sitzung des Rates der Stadt vom 27.06.2024)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vergabe eines Rahmenvertrags
Nicht-öffentlichEURO 2024 - Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung für außerplanmäßige Öffnungen zu Spielen der Türkei
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Angelegenheit des Stadtplanungs- und Bauordnungsamts
Nicht-öffentlichNachtrag: 18.09.2024 Zusatz-/Ergänzungsantrag
Nicht-öffentlichNachtrag: 19.09.2024 Anfrage des RM Waßmann
Nicht-öffentlichKonzept für die Vertretung in der Kindertagespflege (KTP)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Nicht-öffentlichNachtrag: 19.09.2024 Konzept für die Vertretung in der Kindertagespflege (KTP) | Anfrage des RM Mader
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Freihalteplätze für die Vertretung in der Kindertagespflege (KTP)
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Überprüfung der Vergaberichtlinien der Stadt Dortmund
Ergebnis: eingebracht
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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