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Bezirksvertretung 4

Mittwoch, 30. Juni 2021 um 15:00 Uhr Achtung geänderter Sitzungsort! Cecilien-Gymnasium, Schorlemerstraße 99, Aula

Tagesordnung (52)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: abweichend beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung SI-BV4/004/2021 vom 05.05.2021

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Plan Nr. 04/029 - Südlich Oberlöricker Straße

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

4

Der Klimawandel hat Auswirkungen auf die Bäume –

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Änderungsbeschluss zum Bau eines Kunstrasenspielfeldes auf dem Parkdeck des Hallenbads Heerdt/Oberkassel

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

6

Zielkonzept Stadtbahn/Straßenbahn

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

7

Bauvoranfrage Hansaallee 195-199- Neubau eines Büro- und Verwaltungsgebäudes mit Tiefgarage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Bauantrag, Hansaallee 270, 272, 274, 276 - Neubau von 4 Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Bäume an den Deichen, Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Behandlung von Bauvoranfragen in Niederkassel, Anfrage des Bezirksvertreters Georg Blanchard, DIE LINKE

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Zustand Greifweg, Anfrage der FDP-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Deichradweg in desolatem Zustand und renovierungsbedürftig, Anfrage der FDP-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Öffentliche Brachgelände an der Büttgenbachstraße, Anfrage des Bezirksvertreters Marco Staack

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Radwegeanschluss Rheinkniebrücke, Anfrage des Bezirksvertreters Marco Staack

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15

Covid-19 Impfungen durch niedergelassene Ärzte im Stadtbezirk 4, Anfrage des Bezirksvertreters Georg Blanchard, DIE LINKE

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16

Anzahl neuer Wohnungen im Stadtbezirk 4, Anfrage des Bezirksvertreters Georg Blanchard, DIE LINKE

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17

Abschluss des "Verkehrskonzept" Heerdt und nun?, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

18

eScooter – klare Regelungen im linksrheinischen Düsseldorf schaffen, Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

19

Rück- oder Ausbau der Radhauptwege im Stadtbezirk 4, Anfrage der SPD-Fraktion

20

Ganze Stadtviertel entstehen neu – interkommunale Zusammenarbeit stärken, Anfrage des Bezirksvertreters Marco Staack

21

Stand Sanierungsarbeiten Wiesenstraße, Beschlussvorlage 66/16/2016, Anfrage der SPD-Fraktion

22

Baumpflanzungen an der Hildegard-Knef-Straße, Anfrage des Bezirksvertreters Marco Staack

23

Zuschuss an den Kanu- und Yachtclub Düsseldorf e.V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24

Ersatzpflanzungen im Zuge der Baumaßnahme Regenrückhaltebecken Simon-Gatzweiler-Platz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

25

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, SAP-Konten 2121101/1000/52415400 / 72415400 Bauunterhaltungsmittel 2021 – Schulen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26

Beschlusskontrolle der Bezirksvertretung 4

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

27

Graffiti - Projekt im Rahmen des Urban Art Festivals im August 2021, überfraktioneller Antrag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28

Vergrößerung der Baumscheiben von Straßenbäume, Antrag des Bezirksvertreters Geord Blanchard, DIE LINKE

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

29

Haus Am Deich 2, Antrag des Bezirksvertreters Georg Blanchard, DIE LINKE

Ergebnis: zurückgezogen

30

Fahrrad-Reparaturstationen, Antrag des Bezirksvertreters Georg Blanchard, DIE LINKE

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

31

Schleichverkehr durch die Straße "Am Heerdter Hof" unterbinden, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: zurückgezogen

32

Fahrradabstellplätze, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: abweichend beschlossen

33

Beginn der Sitzung der Bezirksvertretersitzung auf 17:00 verlegen, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

34

Straße Alt-Niederkassel bei Sanierung Verkehrsberuhigung mitplanen, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

35

Testphase Tempo 30 für den Abschnitt des Kaiser-Friedrich-Rings zwischen der Apfelweide und Lotharstraße, überfraktioneller Antrag

Ergebnis: zurückgezogen

36

Infektionsrisiken langfristig senken – Luftreiniger auch in den weiterführenden Schulen, überfraktioneller Antrag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

37

Verkehrssicherheit erhöhen – Verkehrsituation Belsenplatz/Greifweg optimieren, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: abweichend beschlossen

38

Nikolaus-Knopp-Platz - Verkehrslenkung und Verkehrsberuhigung, Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: abweichend beschlossen

39

Minigolfanlage in der Heerdter Freizeitanlage für den Publikumsverkehr in Betrieb zu nehmen, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: abweichend beschlossen

40

Parkflächen für Wohnmobile schaffen, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

41

Stadtbäume/Straßenbäume pflanzen, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

42

Einführung einer Einwohnerinnen - und Einwohnerfragestunde, Antrag des Bezirksvertreters Georg Blanchard, DIE LINKE

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

43

Ersatzpflanzungen vornehmen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

44

Mobilität neu denken - linksrheinische Mobility Hubs

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

45

Müllbehälter und Hundetoiletten im Belsenpark und auf der Theo-Champion-Straße in Oberkassel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

46

Düsseldorf investiert Millionen in Bäume – warum nicht auch in Heerdt?

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

47

Erstellen eines Planungskonzeptes für den Belsenplatz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

48

Wegeverbindung Ökotop - Büttgenbachstraße - Heerdter Freizeitanlage

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

49

Parkflächen fortentwickeln, Aufenthaltsqualität sichern - Unser Belsenpark

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

50

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

51

Zulassung von Sachverständigen gemäß § 58 Abs. 3 Satz 6 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen in Verbindung mit § 21 Abs.15 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: einstimmig beschlossen

52

Die Einstellung der Metrobuslinien - das Ende der Verkehrswende?, Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 17.06.2021

Details

Ende
17:01 Uhr

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