Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 23. September 2019 um 14:00 Uhr Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal
Tagesordnung (105)
Übergeordnete Angelegenheiten (nur Rat)
Einbringung des Haushaltsplanes 2020/2021 und der Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes
Haushaltsplan 2020/2021
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Begleitdrucksache zum Haushaltsplan-Entwurf 2020/2021 - Einführung einer Infrastrukturförderabgabe
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
9. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans (HSP) 2012 - 2021 für das Jahr 2020
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
4. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wuppertal, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zur Drucksache VO/0830/19, 4. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wuppertal, die Ausschüsse, und die Bezirksvertretungen
Ergebnis: abgelehnt
Fragestunde (nur Rat)
Interne Revision Tanztheater Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Interne Revision Tanztheater Wuppertal" vom 04.09.2019 (VO/0857/19)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Honorarkräfte an der Bergischen Musikschule
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Große Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Honorarkräfte an der Bergischen Musikschule
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Bürgerantrag zum Erhalt des Arthotels mit seinen künstlerisch ausgestalteten Räumen
Bürgerantrag zum Thema "Klimaschutz als prioritäre Gemeinschaftsaufgabe"
Bürgerantrag zum Thema "Vollständiger Erhalt des Baumbestandes im zukünftigen Wupperpark-Ost unter allen Umständen sicherstellen"
Bürgerantrag zur Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht und Anlage eines Radfahrstreifens in der Lenneper Straße
Bürgerantrag zur Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung in der Stadt Wuppertal
Bürgerantrag zur Unterstützung des jährlichen Rosensonntagszuges durch die Stadt Wuppertal
Anträge
Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 1220V - FOC/Kleeblatt
Ergebnis: in der Sache erledigt
Antrag zur Tagesordnung, Tagesordnungspunkt 4.1, VO/0111/19
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Rechtsstreitigkeiten zwischen der Stadt Wuppertal und der Stadt Remscheid wegen des DOC Remscheid-Lennep und des FOC Wuppertal
Ergebnis: zurückgezogen
Ankündigung zur Einstellung der Planungen zum - FOC / Kleeblatt -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Rechtsstreitigkeiten zwischen der Stadt Wuppertal und der Stadt Remscheid wegen des DOC Remscheid-Lennep und des FOC Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Schnelle Hilfe für das schwer verletzte Opfer der "Gucci-Bande"
Ergebnis: abgelehnt
Null Toleranz bei der kriminellen "Gucci-Bande"
Ergebnis: abgelehnt
Anonyme Spurensicherung: Finanzierung dauerhaft gewährleisten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Spielplätze inklusiv und seniorengerecht gestalten
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
"Ungleiches ungleich behandeln: Grundschulen mit besonderen Anforderungen besser ausstatten"
Ergebnis: abgelehnt
Berücksichtigung der Straßenverkehrssituation bei jeglicher Genehmigung von Bauprojekten
Ergebnis: abgelehnt
Bildung einer Begleitkommission im Zusammenhang mit der Besetzung der Leitung des Tanztheaters Wuppertal
Ergebnis: abgelehnt
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Gebühren für Außengastronomie senken!
Ergebnis: geändert beschlossen
14 Punkte-Paket für mehr Klimaschutz in Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zur Drucksache VO/0647/19 - 14 Punkte-Paket für mehr Klimaschutz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzungsantrag zur Drucksache VO/0647/19 - Wuppertaler Politik und Verwaltung retten das Weltklima
Ergebnis: abgelehnt
Ortsrecht
Abgesetzt. Erledigt durch die Drucksache VO/0447/19/1-Neuf. (TOP 6.2). Wiedereinführung der Baumschutzsatzung
Ergebnis: abgesetzt
Abgesetzt. Erledigt durch die Drucksache VO/0447/19/1-Neuf. (TOP 6.2). Wiedereinführung der Baumschutzsatzung - 1. Ergänzung
Ergebnis: abgesetzt
Wiedereinführung der Baumschutzsatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erste Änderungssatzung zur Änderung der Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Wuppertal vom 25.02.2014
Ergebnis: vertagen
Festsetzung privatrechtlicher Entgelte für die Mittagsverpflegung in Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Wuppertal (Entgeltordnung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
4. Änderung der Hauptsatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel: Gewährleistung der Verkehrssicherungspflicht auf Spielplätzen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel: Gewährleistung der Verkehrssicherungspflicht und Unterhaltung von Spielgeräten auf Schulhofflächen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung überplanmäßiger Haushaltsmittel: Sanierung der Futtermauern in der Bramdelle (Nordbahntrasse)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung einer überplanmäßigen Ermächtigung für die Überprüfung und Sanierung von Brunnen und Denkmälern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe: Digitalisierung von Versorgungsamtsakten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einführung eines wirkungsorientierten Haushaltes bei der Stadt Wuppertal / Gendergerechte Haushaltsplanung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Änderung der Betriebssatzung der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abberufung und Bestellung einer stellvertretenden Betriebsleiterin der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2018 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - Stationärer Bereich und Nebenbetrieb Fachbereich Senioren und Freizeit -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal - Neuverträge EKOCity 2024-2033
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser für das Geschäftsjahr 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses für den Eigenbetrieb Wasser und Abwasser für das Geschäftsjahr 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bebauungsplan 448 - Triebelsheide -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1244 - Deutscher Ring -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebung Fluchtlinienplan 826 - Deutscher Ring -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erarbeitungsverfahren der 1. Änderung des Regionalplans Düsseldorf (RPD) - Siedlungsbereiche -
Ergebnis: geändert beschlossen
Erarbeitungsverfahren der 1. Änderung des Regionalplans Düsseldorf (RPD) - Siedlungsbereiche -
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Änderung des Regionalplans Düsseldorf (RPD) - Siedlungsbereiche - / Ersetzungsantrag zu VO/0714/19
Ergebnis: abgelehnt
Aufhebung Fluchtlinienplan 970 - Hütter Straße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
113. Änderung des Flächennutzungsplanes - Westring -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1207 - Westring -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Neubau eines Schulgebäudes an der Dieckerhoffstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Neubau einer Sport- und Turnhalle (vier Halleneinheiten) auf dem städtischen Grundstück Nevigeser Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbau der Hauptfeuer- und Rettungswache August-Bebel-Straße / Planung von zwei Rettungswachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abriss Bergische Sonne - Beauftragung NRW Urban und weitere Architekten-, Ingenieur-, Sachverständigen- und Bauleistungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Entwicklung des Stadions am Zoo: Ausschreibung des städtischen Grundstückes Boettingerweg
Ergebnis: geändert beschlossen
Stadtentwicklungskonzept "Zukunft Wuppertal"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aktualisierung des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes - Innenstadt Barmen sowie Beschluss für Teilmaßnahmen der Gebietsförderkulisse Aktive Stadt- und Ortsteilzentren: Innenstadt Barmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept Innenstadt Elberfeld sowie Anmeldung von Maßnahmen der Städtebauförderung im Stadtentwicklungsprogramm 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verbindliche Bedarfsplanung 01.10.2019 - 30.09.2022 gemäß § 7 (6) Alten- und Pflegegesetz NRW für die Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gehwegherstellung Langobardenstraße/ Zugang Nordbahntrasse
Ergebnis: ungeändert beschlossen
(nur Hauptausschuss) Berichterstattung über laufende Gerichtsverfahren
Berufskolleg am Haspel - dauerhafte Errichtung der Dependance Schluchtstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Dachbegrünung
Ergebnis: abgesetzt
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Fortschreibung der Raum- und Gebäudeplanung der Stadtverwaltung
Ergebnis: abgesetzt
Ergebnisbericht zum Projekt der Bergischen Kulturkooperative
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Annahme einer Schenkung von Kunstwerken
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entscheidung über die Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Elberfeld vom 08.05.2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bundesbahndirektion
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Bau von Gerätehäusern für die freiwillige Feuerwehr / Bau von Rettungsdienstwachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennungen
Gremienbesetzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzung Seniorenbeirat - Der Paritätische Wohlfahrtsverband
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: geändert beschlossen
Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Düsseldorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung Begleitkommission für den Kinder- und Jugendförderplan
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer des Wahlausschusses für die Kommunal- und Integrationsratswahlen 2020
Ergebnis: geändert beschlossen
Abberufung und Bestellung von Vertretern der Stadt Wuppertal in der KDN-Verbandsversammlung des KDN-Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berufung eines beratenden Mitglieds in den Ausschuss für Schule und Bildung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abgesetzt. Von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen. Gremienbesetzungen
Ergebnis: abgesetzt
Abgesetzt. Von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen. Gremienbesetzungen
Ergebnis: abgesetzt
Wahl der Mitglieder /Vertreter*innen für den Beirat der Unteren Naturschutzbehörde
Ergebnis: geändert beschlossen
Gremienbesetzung Ausschuss für Gleichstellung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzungen / Benennungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 30.09.2019
Gremien
Details
- Ende
- 21:00 Uhr
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