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Rat der Stadt

Donnerstag, 21. Mai 2026 um 17:00 Uhr Ratssaal, Europaplatz 1, 44575 Castrop-Rauxel Durchgeführt

Tagesordnung (39)

1

Anfragen der Ratsmitglieder

Nicht-öffentlich
1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2

Konsensliste

2

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich
2.1

Antrag der SPD-Ratsfraktion - Radwegelückenschluss zwischen Pöppinghausen und Herne Horsthausen

2.2

Antrag der Bündnis 90/ Die Grünen Ratsfraktion - Prüfung einer Einbahnstraßenregelung in Deininghausen zur Entlastung der Parkplatzsituation

2.3

Umbesetzung der wewole Stiftung im Ausschuss für Generationen, Inklusion und Diversität

2.4

Anpassung der Richtlinie zur Verleihung der Sport- und Jugendsportplakette

2.5

Antrag SPD-Ratsfraktion vom 03.02.2026 zur Entwicklung einer Ehrenamtsstrategie für die Stadt Castrop-Rauxel

2.6

Antrag CDU-Ratsfraktion vom 03.03.2026 zur Einführung des Demokratie-Wegweisers in Castrop-Rauxel

2.7

Antrag CDU-Ratsfraktion vom 20.04.2026 Mitteleinsatz Sanierung Schultoiletten

2.8

Novelle des Baugesetzbuchs 2025 (BauGB-Novelle 2025) - Beschleunigung des Wohnungsbaus ("Wohnungsbau-Turbo") - Anwendung in Castrop-Rauxel und Beschluss von Leitlinien

2.9

Antrag der CDU-Fraktion vom 19. April 2026; Tätigkeitsbericht zur SiKo Ruhr

2.10

Antrag Bündnis 90/Die Grünen-Ratsfraktion vom 20.04.2026 Prüfauftrag zur Fortführung und inhaltlichen Erweiterung des Beteiligungsprojekts "Nah dran. Für Teilhabe und gegen Armut"

2.11

Erklärung des Rates im Sinne einer integrierten nachhaltigen Mobilitätsentwicklung der Stadt Castrop Rauxel für die EFRE Förderung und die EU Leitlinien für Sustainable Urban Mobility Plans (SUMP)

3

Antrag der CDU-Fraktion vom 09.04.2026: Entwicklung des Grundstücks Karlstraße zu Wohnzwecken

3.1

Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 20.05.2026_ Entwicklung des Grundstücks Karlstraße zu Wohnzwecken

5

Nebentätigkeit des Hauptverwaltungsbeamten im Jahr 2025 Vorlage gem. § 8 Korruptionsbekämpfungsgesetz

6
7

Neufassung der Gebührensatzung der Stadtbibliothek Castrop-Rauxel

8

Interessenbekundung im Rahmen des Bundesprogramms "Sanierung kommunaler Sportstätten" (Projektaufruf 2026 - Schwimmbäder); Sanierung des Freibades an der Recklinghauser Str. 208

8.1

Ergänzungsantrag der AfD-Fraktion vom 20.05.2026_Interessenbekundung im Rahmen des Bundesprogramms "Sanierung kommunaler Sportstätten" (Projektaufruf 2026 - Schwimmbäder); Sanierung des Freibades an der Recklinghauser Str. 208

9

Antrag Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen_Unterstützung des Standortmarketings durch Initialkonferenz zur Beschleunigung der Ansiedlung Green Tech/IT

9.1

Ergänzungsantrag von Fraktion Die Linke vom 05.05.2026_Unterstützung des Standortmarketings durch Initialkonferenz zur Beschleunigung der Ansiedlung Green Tech/IT"

10

Antrag Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen_Unternehmertag zur beschleunigten Vermittlung von Geflüchteten und Personen mit Vermittlungshemmnissen in sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse

11

Antrag der Bündnis 90/ Die Grünen Ratsfraktion vom 16.04.2026 - Mehr Transparenz bei Baumfällungen und Rodungsmaßnahmen

12

Bestellung eines neuen stellvertretenden Leiters (stellvertretender Wehrführer) der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Castrop-Rauxel

16

Benennung eines Mitglieds des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration in den Ausschuss für Wirtschaftsentwicklung und Digitalisierung

17

Beschlusskontrolle über die Durchführung von Ratsbeschlüssen

18

Resolution des Rates der Stadt der Stadt Castrop-Rauxel zur Novellierung des Ordnungsbehördengesetzes

19

Antrag der CDU-Fraktion vom 14.05.2026_Dringlichkeitsantrag_Sportförderprogramm

20

Benennung beratender Mitglieder für den Betriebsausschuss 2

21

Ausschussumbesetzungen

22

Anfragen der Ratsmitglieder

23

Mitteilungen der Verwaltung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 02.06.2026 · 548.1 KB

Details

Ende
20:33 Uhr

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