mandari

Haupt- und Finanzausschuss

Montag, 21. Juni 2021 um 15:00 Uhr Rathaus - Plenarsaal

Tagesordnung (28)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 17.05.2021

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Anfragen

3.1

Anfrage SDP/Volt: Kein Anschluss nach dem Abschluss? Was unternimmt die Landehauptstadt Düsseldorf für die berufliche Ausbildung von jungen Menschen im zweiten Corona-Jahr?

Ergebnis: schriftlich beantwortet

4

Information zur Umsetzung der Grundsteuerreform

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Plan Nr. 04/029 - Südlich Oberlöricker Straße

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

6

Bebauungsplan-Entwurf Nr. 06/007 - Theodorstraße/Am Hülserhof

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

7

Flächennutzungsplanänderung Nr.188 (Entwurf) - Theodorstraße - Verlagerung Bau- und Gartenfachmarkt

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

8

Bebauungsplan-Entwurf Nr. 01/014 - Schwannstraße Hochpunkt

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

9

Bebauungsplan-Entwurf Nr. 02/010 - Östlich Hanielpark/Sohnstraße

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

10

Förderprogramm Klimafreundliches Wohnen und Arbeiten in Düsseldorf

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

11

Auflösung der öffentlichen Einrichtung Großmarkt

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

12

Änderungssatzung: Aufhebung des § 1 der Großmarktsatzung

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

13

Erweiterung der Kindertageseinrichtung Otto-Hahn-Straße 40, Stadtbezirk 9 (Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss)

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

14

Investitionskostenzuschüsse an freie Träger von Tageseinrichtungen für Kinder - hier: Kita Matthias-Erzberger-Straße 22 und Bekenntnis der Kommune zum Mehrgenerationenhaus (Stadtteil- und Familienzentrum)

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

15

Ausweitung der Öffnungszeiten der Zentralbibliothek im Gebäude KAP 1

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

16

Verleihung der Förderpreise für bildende Kunst, darstellende Kunst, Musik und Literatur der Landeshauptstadt Düsseldorf 2021

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

17

Verleihung des Förderpreises für Wissenschaften der Landeshauptstadt Düsseldorf 2021

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

18

Deutsche Oper am Rhein, Verlängerung der Theatergemeinschaft

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

19

Ludwig-Hammers-Platz - Umbau Knotenpunkt -Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss-

Ergebnis: passieren lassen

20

Änderungen zum Maßnahmenpaket G9 (SOM VII)

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

21

Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt „GGS Kronprinzenstraße – Erweiterung um Sporthalle und Mensa"

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

22

Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungs-beschlusses für das Projekt „Marie-Curie-Gymnasium, Gräulinger Straße 15 – Umbau und Erweiterung"

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

23

Errichtung einer Grundschule am Schulstandort Heerstraße 18/18a

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

24

Klärwerk-Süd, Optimierung Energieerzeugung und -verteilung (OEV) (I-8030618011) - Bedarfsbeschluss -

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

25

Anträge

25.1

Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Zertifizierung der Verwaltung als fahrradfreundlicher Arbeitgeber

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

26

Controllingbericht der Stadtkämmerin zur Haushaltslage nach dem 30.04.2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 14.06.2021

Details

Ende
15:45 Uhr

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