Betriebsausschuss Wirtschaftsbetrieb

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.11.2015

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 19.11.2015

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge Eschweg

Gebührenkalkulation Abwasser 2016 sowie Beitragskalkulation Kanalanschlussbeitrag ab 2016 einschl. 8. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2008

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

Beschluss einer Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Verkehrsflächen in der Stadt Porta Westfalica - Sondernutzungssatzung -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

8. Änderungssatzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Prüfung des Jahresabschlusses des Wirtschaftsbetriebes der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2015

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Ausbauplanung zum Bebauungsplan Nr. 49 "Im Ellerkamp" in Porta Westfalica - Holzhausen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anträge und Anfragen

Bekanntgaben

Letzte Sitzung des Betriebsausschusses

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.11.2015

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.11.2015

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Anträge und Anfragen

Bekanntgaben

Bericht der Betriebsleitung

Klageverfahren Dexia

Reintegration Wirtschaftsbetrieb

Mitgliedschaft im Wasserverband Weserniederung

Veräußerung der Friedhofsflächen und der Friedhofskapelle in Holzhausen

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme und 0 Enthaltungen

Veräußerung einer Wegefläche im Gewerbegebiet Nammen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung von Verkehrsflächen im Gewerbegebiet Nammen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Durchführungs- und Erschließungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 37 "Sondergebiet zwischen den Dämmen"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 74 "Hornacker" in Porta Westfalica-Lerbeck

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

1. Änderung des Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 49 "Im Ellerkamp" in Porta Westfalica-Holzhausen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Ersatzbeschaffung eines Fahrzeuges

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Öffentliche Sitzung

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG