öffentliche / nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung und Betriebsausschüsse APH / KIJU / WAW
Dienstag, 12. November 2013 um 16:06 Uhr Rathaus Barmen, Ratssaal
Tagesordnung (53)
Jahresabschlüsse
Jahresabschluss des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2012
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss der Delphin Verwaltungs GmbH für das Geschäftsjahr 2012
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2012
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2012 der Technologiezentrum Wuppertal W-tec GmbH
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Jahresabschluss 2012 der Regio-Bahn
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Wirtschaftspläne
Wirtschaftsplan 2014 der Bergischen Entwicklungsagentur GmbH (BEA)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen
Verbandsversammlung 2013 des Wupperverbandes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung eines Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2013 der GWG und des Konzerns
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung eines Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2013 der Regio-Bahn
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Berichte und Mitteilungen
Berichtsvorlagen
Stand der Schulden und Kassenkredite zum 30.09.2013
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Finco-Bericht zum 30.09.2013
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Gesetzentwurf zum Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2014
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Umsetzung des Haushaltssanierungsplans (HSP) 2012-2021 – Stand zum 30.09.2013
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Externe Einstellungen im Zeitraum Januar bis September 2013
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Auditierung der Stadtverwaltung Wuppertal zum Thema Vereinbarkeit von Familie und Beruf
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Haushaltsangelegenheiten
Neugestaltung Döppersberg - 2. BA: Erhöhung der Bau- und Folgekosten, Sicherstellung der Finanzierung
Ergebnis: vertagt auf Rat
Empfehlungen der Bezirksvertretungen zum Entwurf des Haushaltsplans 2014/2015
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Weitere Empfehlungen der Bezirksvertretungen zum Entwurf des Haushaltsplans 2014/2015
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Empfehlungen der Fachausschüsse zum Entwurf des Haushaltsplans 2014/2015
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antrag zum Haushaltsplan 2014/2015, VO/0721/13
Ergebnis: vertagt auf Rat
Bürgerbeteiligung bei der Beratung des Haushaltsplanes 2014/2015
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zweite Phase der Bürgerbeteiligung zum Haushaltsplan-Entwurf 2014/2015
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Beschaffung einer neuen Software für das Einsatzleitsystem der gemeinsamen Leitstelle der Feuerwehren Solingen und Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Infrastrukturförderabgabe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
3. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans (HSP) 2012 - 2021 für das Jahr 2014
Ergebnis: geändert beschlossen
3. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans (HSP) 2012 - 2021 für das Jahr 2014 - Kompromissszenario
Ergebnis: ungeändert beschlossen
1. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2014/2015
Ergebnis: ungeändert beschlossen
2. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2014/2015
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsplan 2014/2015
Ergebnis: vertagt auf Rat
Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen
Private Investitionsflächen im Rahmen der städtebaulichen Neuordnung Döppersberg/Hauptbahnhof
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erneuerung des Straßenbelags in der Straße Schloßbleiche
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zinserhöhung kommunaler Wohnungsbaudarlehen gem. §§ 30-39 WFNG NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 28.10.13 - Prüfauftrag - Kostengünstige Kantine im Rathaus
Ergebnis: eingebracht mit Verweis
Soziale Stadt Oberbarmen-Wichlinghausen - Anpassung des integrierten Handlungskonzeptes Hier: Erweiterung des Kirchengebäudes Samoastraße zu einem "Mehrgenerationentreffpunkt Hilgershöhe"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berichte und Mitteilungen
Alten- und Altenpflegeheime
Berichte und Mitteilungen
Kinder- und Jugendwohngruppen
Berichte und Mitteilungen
Wasser und Abwasser
1. Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
1. Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berichte und Mitteilungen
Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
Teil B - Finanzangelegenheiten
Teil C - Angelegenheiten der Eigenbetriebe APH / KIJU / WAW
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 20.11.2013
Details
- Ende
- 17:35 Uhr
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