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Betriebsausschuss Wirtschaftsbetrieb
Donnerstag, 29. März 2012 um 16:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Tagesordnung (28)
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.12.2011
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 19.12.2011
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Jahresabschluss des Wirtschaftsbetriebes der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2008
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Jahresabschluss des Wirtschaftsbetriebes der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2009
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Festlegung der Ausschreibungskriterien für die Stromlieferung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Absichtserklärung zu den Umsetzungsfahrplänen der EG-Wasserrahmenrichtlinie
Ergebnis: 11 Stimmen dafür , 4 dagegen , 0 Enthaltungen
Anträge und Anfragen
Antrag der CDU-Fraktion im Betriebsausschuss am 19.03.2011(TOP 3.1) zur Erhebung von Straßenreinigungsgebühren für Sommer- und Winterreinigung
Antrag der CDU-Fraktion in der Sitzung des Rates am 19.12.2011 (TOP 3.2) zu den Gebührenhaushalten
Anfrage des Ratsmitgliedes Hauenschild im Rat am 19.12.2011 (TOP 3.3) und HFA am 25.01.2012 (TOP 6.4) zum Umbau der Abwassersparte
Bekanntgaben
Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.12.2011
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.12.2011
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Anträge und Anfragen
Bekanntgaben
Bericht der Betriebsleitung
Nachtragsvereinbarung zur Kreuzungsvereinbarung DB Netz AG
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Umstrukturierung von Darlehen
Ergebnis: 12 Stimmen dafür (), 0 dagegen (), 3 Enthaltungen ()
4. Änderung des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 19 "Am Eichendorffweg"
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
1. Änderung zum Erschließungsvertrag zur Erweiterung der Innenbereichssatzung "Bruchfeld" mit Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen, Porta Westfalica-Eisbergen
Ergebnis: 13 Stimmen dafür (), 1 dagegen (), 0 Enthaltungen ()
Klärschlammentsorgung, Vorhaben der GVoA
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Information über genehmigte Stundungen
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Information über Vergaben
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Öffentliche Sitzung
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 29.03.2012
Details
- Ende
- 21:00 Uhr
- Adresse
- Kempstraße 1
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