Haupt- und Finanzausschuss
Dienstag, 07. Juni 2011 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal
Tagesordnung (20)
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.04.2011
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.04.2011
Bericht gemäß § 16 der Hauptsatzung über die Einleitung und Beendigung von Rechtsstreitigkeiten.
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses
Anfragen/Mitteilungen
Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2010
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Erlass einer 11. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Erlass einer 5. Änderungssatzung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Erlass einer 5. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung
Ergebnis: 18 Stimmen dafür, 5 dagegen, 0 Enthaltungen
LEP-AöR; Zustimmung des Stadtrates zur Konkretisierung der Gewährträgerhaftung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
LEP-AöR; Änderung der Unternehmenssatzung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Beratung der Haushaltssatzung 2011
Stellenplan 2011
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2011 einschließlich des Haushaltssicherungskonzeptes
Antrag der SPD-Fraktion zur Gestaltung des demographischen Wandels
Anfragen/Mitteilungen
LEP-AöR; Änderung der Unternehmenssatzung
Öffentliche Sitzung
Nichtöffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 07.06.2011
Gremien
Details
- Ende
- 18:32 Uhr
- Adresse
- An der Vogelrute 1
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