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Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün
Dienstag, 09. Dezember 2025 um 15:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (87)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich) vom 30.09.2025
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Bestellung der Schriftführung für den Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestellung der stellvertretenden Schriftführung für den Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verpflichtung Sachkundiger Bürger*innen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der Niederschrift vom 30.09.2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung -nicht besetzt-
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichDezernatsübergreifende Aufgaben
Dezernatsübergreifende Aufgaben
Nicht-öffentlichB-Wagen (Bitte um SN, B'90/Die Grünen, lag bereits zur Sitzung am 30.09.2025 vor), hier: Mündliche Berichterstattung durch die DSW21
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Softwarevergabe
Nicht-öffentlichFeinkonzept für englischsprachige Ansagen in den Fahrzeugen von DSW21
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschaffung
Nicht-öffentlichHandlungskonzept zur weiteren Verbesserung der Überflutungs- sowie Hochwasservorsorge und des zugehörigen Krisenmanagements in der Stadt Dortmund – Sachstandsbericht
Ergebnis: einstimmig empfohlen
DO 2035 - Sofortpaket
Nicht-öffentlichNachtrag: 04.12.2025 +TV: Überweisung BV Eving: Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichDO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" - Personalausstattung Immobilienwirtschaft
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" - Empfehlung zum weiteren Umgang mit den Atriumgebäuden EAE Hacheney
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" - Schaffung Interimsquartiere für benötigten Schulraum - Korrektur der Anlage 6.3.b Lebenszyklusberechnungen Brackel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rückzahlung Fördermittel zum Projekt „Kampstraße (Lichtpromenade)“
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Freibad Hardenberg: Sanierungsentscheidunghier: Vorlage der Machbarkeitsstudie
Ergebnis: vertagt
Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2025/2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung aus dem Doppelhaushalt 2025/2026 gemäß § 9 KomHVO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
IGA 2027, Zukunftsgarten Dortmund - Neubau südl. Eingangsbereich; hier: Dritter Kostenerhöhungsbeschluss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Informationsvorlage zur Neugestaltung des westlichen Umfeldes des Dortmunder Uhier: Ergebnis des Vergabeverfahren gem. VgV mit Lösungsvorschlägen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ökologisches Waldkonzept für den Stadtwald DortmundErgebnis der Prüfung, wo und in welchem Umfang Entwässerungsgräben im Dortmunder Stadtwald geschlossen werden können(Zusatz-/Ergänzungsantrag DS-Nr. 32034-23/3 zu TOP 3.8.2 der Sitzung des Rates am 21.09.2023)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 07. Januar 2026, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 08.12.2025 +TV: Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 07. Januar 2026, hier: Ergänzung zur Stellungnahme
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrgastunterstände, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rattensichere Abfallbehälter, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überweisung Schulausschuss: Defibrillatoren in Sporthallen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überweisung Rat: Taxis und App-basierte Fahrdienstleister
Ergebnis: vertagt
Barrierefreier Umbau aller Saalzugänge, hier: Vorschlag zur TO (Die LINKE + Tierschutzpartei)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 02.12.2025 +NV: Barrierefreier Umbau aller Saalzugänge, hier: Bitte um SN (Die LINKE + Tierschutzpartei)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrpläne Linie 400, hier: Vorschlag zur TO (B'90/Die Grünen & Volt)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 02.12.2025 +NV: Fahrpläne Linie 400, hier: ZE-Antrag (B'90/Die Grünen & Volt)
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
E-Scooter, hier: Vorschlag zur TO (B'90/Die Grünen & Volt)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 02.12.2025 +NV: E-Scooter, hier: Bitte um SN (B'90/Die Grünen & Volt)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abwärmegewinnung, hier: Vorschlag zur TO (B'90/Die Grünen & Volt)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 02.12.2025 +NV: Abwärmegewinnung, hier: Bitte um SN (B'90/Die Grünen & Volt)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten der Städtischen Immobilienwirtschaft
Angelegenheiten der Städtischen Immobilienwirtschaft
Nicht-öffentlichMaßnahmen aus Instandhaltungsrückstellungen - 18. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 01.12.2025 +NV: Wiederkehrende Prüfung von technischen Anlagen
Nicht-öffentlichMaßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 19. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 02.12.2025 +NV: Abschluss eines Kooperationsvertrages
Nicht-öffentlichNachtrag: 01.12.2025 +NV: Mehrbedarfe gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2025 im Immobilienbudget und dem Budget für geringwertige Vermögensgegenstände der städtischen Immobilienwirtschaft
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 01.12.2025 +NV: Außerplanmäßige Mehrauszahlungen und -aufwendungen in der Teilfinanz- und Teilergebnisrechnung des Amtes 75 für die Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFG) in Dortmund.
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Angelegenheiten des Tiefbauamtes
Angelegenheiten des Tiefbauamtes
Nicht-öffentlichSatzung über die Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) 2026
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Stadtweite Zustandserfassung und -bewertung des Straßennetzes
Nicht-öffentlichBusschleuse "Am Kai" -lag bereits zur Sitzung am 30.09.2025 vor-
Ergebnis: vertagt
Abschluss eines Rahmenvertrags
Nicht-öffentlichVerkehrsmäßiger Ausbau der Erschließungsanlagen des Wohnbaugebietes im Rahmen des MG 131 - Erdbeerfeld - ; Aktualisierung des Investitionsvolumens zum teilweisen Endausbau der Straßen, 7. Bauabschnitt
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Veloroute 9, „Grüner Bogen & Zum Erdbeerfeld", Infovorlage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Pilotprojekte zur Förderung des Fußverkehrs -lag bereits zur Sitzung am 30.09.2025 vor-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h auf der Evinger Straße (B54) von der Einmündung Schiffhorst bis zum Kreisverkehr in Brechten, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Öffentliche Toilettenanlagen in Dortmund, hierzu: Bitte um SN (B'90/Die Grünen & VOLT)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gefährdung von Radfahrenden entlang der B 54 (Bereich Wellinghofen/Hacheney Richtung Innenstadt bis Rheinlanddamm), hier: Bitte um SN (Die LINKE & Tierschutzpartei)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Funktionsstörungen Straßenbeleuchtung, hier: Vorschlag zur TO (CDU)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 08.12.2025 + TV : Funktionsstörungen Straßenbeleuchtung, hier: Bitte um Stellungnahme (CDU)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Direkte Fußwegeverbindung Haltestelle Rombergpark - Plateau Phoenix West, hier: Vorschlag zur TO (B'90/Die Grünen & Volt)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 02.12.2025 +NV: Direkte Fußwegeverbindung Haltestelle Rombergpark - Plateau Phoenix West, hier: Prüfauftrag (B'90/Die Grünen & Volt)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten der Friedhöfe
Angelegenheiten der Friedhöfe -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichFriedhöfe Dortmund - 3. Quartalsbericht für das Wirtschaftsjahr 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 02.12.2025 +NV: Einlage in die Kapitalrücklage und außerplanmäßige Mehrauszahlung beim Eigenbetrieb Friedhöfe Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Angelegenheiten der Stadtentwässerung
Angelegenheiten der Stadtentwässerung -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichAbwassergebührensatzung 2026 der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Übernahme der Gewässerunterhaltung für Teilstrecken des Höfelbachs und des Amselgrabens durch die Emschergenossenschaft
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Dritter Quartalsbericht 2025 der Stadtentwässerung Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Grünflächenamtes
Angelegenheiten des Grünflächenamtes -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichNachtrag: 27.11.2025 +NV: Mehrbedarf gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2025 im Budget des Grünflächenamtes
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Anfragen -nicht besetzt-
Anfragen -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichInformationen der Verwaltung
Informationen der Verwaltung
Nicht-öffentlichTerminplanung für den Rat, des Ältestenrates und der Ausschüsse für 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 16:31 Uhr
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