Rat
Donnerstag, 14. Juli 2011 um 14:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Tagesordnung (80)
Anerkennung TO
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Genehmigung NS
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wiederwahl von Herrn Beigeordneten Burkhard Hintzsche
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aktuelle Anfragen
Anfrage aktuell Rh Laubenburg: Rüstungsexporte
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aktuell Freie Wähler: Sexualstraftäter in Düsseldorf
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aktuell Bü90-Grü: Altstadtpflaster
Ergebnis: beantwortet
Anfragen
Anfrage der Ratsfraktionen von FDP und CDU: Förderung zum Einsatz von Energiesparbeleuchtung
Ergebnis: beantwortet
Anfrage Bü90/Grü: Alle inklusive - wann ist das in Düsseldorf möglich?
Ergebnis: beantwortet
Anfrage SPD: Neue Ziele für die Region! - Welche Strategie verfolgt Düsseldorf?
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion von BÜ90/GRÜ: Maßnahmen zur Luftreinhaltung
Ergebnis: beantwortet
Anfrage LINKE: OB Elbers - Schirmherr für ein Fest einer islamistischen Sekte
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Linke: Ausschreibung der Tunnel- und Rampenarbeiten am Kö-Bogen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Rfr. Kraft-Dlangamandla; Mittel für SchulsozialarbeiterInnen aus dem Bildungs- und Teilhabe
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Rh Czerwinski: Streitfall "Fruchtkorb an einer Eiche"
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Rh Laubenburg; Zunehmende Haftstrafen aufgrund von Bagatelldelikten
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Rh Laubenburg: Weitergabe persönlicher Daten von Jugendlichen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Bericht aus der Kleinen Kommission Wehrhahnl-Linie
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Konjunkturpaket II - Sachstandsbericht und aktualisierte Investitionsliste
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung BuF WHL
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Erschließungssystem Franziusstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Eulerstraße 46, Kinderhilfezentrum - Bauliche Umsetzung des Brandschutzkonzepts - Ausführungs- und F
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Steinkaul 27, Dependance St. Apollinaris Grundschule - Sanierung des Schulgebäudes und Errichtung ei
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ratsvorlage Obdach Plus Regelangebot Obdachlose Versorgung wohnungslos finanzielle Bedeutung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Elternbeitragssatzung (Neufassung)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Übergabe Kita Zeppenheimer Weg an Kaiserswerther Diakonie
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2010 der Stadtsparkasse Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Taxentarifordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Lärmaktionsplan Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
ÄA BÜ90/GRÜ: Lärmaktionsplan
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
EA SPD: Lärmaktionsplan Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Neufassung des Vertrags zwischen Landschaftsverband Rheinland und Stadt Düsseldorf für das „LVR-Zent
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verleihung der Förderpreise für bildende Kunst, darstellende Kunst, Musik und Literatur
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verleihung des Förderpreises für Wissenschaften 2011
Ergebnis: einstimmig beschlossen
1. BGG-Bericht Rat Behindertengleichstellung Umsetzung verwaltungsweit Behinderung Gesetz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht des Instituts für Denkmalschutz und Denkmalpflege über das Jahr 2010
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Beitritt der Landeshauptstadt Düsseldorf zum Deutsch-Europäischen Forum für urbane Sicherheit e.V. -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entsendung eines Mitgliedes in den Ausschuss des Deichverbandes Neue Deichschau Heerdt - Beschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verwaltungsrat der Stadtsparkasse - Ersatzwahl -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorstand des Bergisch-Rheinischen Wasserverbandes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufsichtsrat der Grundstücksentwicklungs - Gesellschaft mbH (GED) - Neuwahl -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufsichtsrat der Rheinbahn - Ersatzwahl -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Ruhr
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beirat der Sana Kliniken Düsseldorf GmbH - Ersatzwahl -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wiederbestellung von Mitgliedern des Umlegungsausschusses
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Planungsmaßnahmen
BPl6372/002-Elbsee(Wellness)-Stellung.;Änd.;Satz
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Plan 5981/003-beiders.GrütersaaperWeg-Satz.bes.Vorkaufsrecht
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge
Antrag Linke: Keine Bundeswehr an Düsseldorfer Schulen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
ÄA Rh Laubenburg: Keine Bundeswehr an Düsseldorfer Schulen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag Linke: Einführung eines BürgerInnen-Haushaltes
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag der Ratsfraktionen von SPD, Bü90/GRÜ und DIE LINKE: Unterstützung der Kampagne "Steuer gegen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag SPD: Klimaausgleichszahlungen für städtische Tochterunternehmen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag Bü90/Grü: Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) für Flüchtlingskinder
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Ergänzungsantrag Die Linke: Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) f. Flüchtlingskinder
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
EA SPD: Verllässlicher Rahmen für Baugemeinschaften und Wohnungsbaugenossenschaften
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag Bü90/Grü: Verlässlicher Rahmen für Baugemeinschaften und Wohnungsbaugenossenschaften
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag Bü90/Grü: Düsseldorf auf dem Weg ins Web 2.0?....................
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
ÄA BÜ90/GRÜ: utzungsmöglichkeiten für den ehemaligen Betriebshof der Rheinbahn "Am Steinberg"
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Breites Bündnis für den Steinberg
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag Linke: Menschenwürdiges Existenzminimum für alle - Asylbewerberleistungsgesetz abschaffe
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag Linke: Mindestbeiträge für die Bäder-Card senken
Ergebnis: vertagt
ÄA Rh Laubenburg: Bäder-Card sozial gestalten
Antrag Linke: Einführung eines Sozialtickets
Ergebnis: vertagt
Antrag CDU und FDP: Unesco
Ergebnis: vertagt
Ergänzungsantrag Rh Laubenburg: Kiefernstr. gehört zum Weltkulturerbe
EA BÜ90-GRÜ: Schutz der Anwohner und der Landschaft - Teil 1
Antrag CDU, FDP: Schutz der Anwohner und der Landschaft - Teil 1
Ergebnis: vertagt
Antrag CDU: Schutz der Anwohner und der Landschaft - Teil 2
Ergebnis: vertagt
Antrag SPD: Aktionsplan Düsseldorf hilft!" - Organspende rettet Leben!
Ergebnis: vertagt
Antrag SPD: Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Fleher Brücke
Ergebnis: vertagt
Antrag CDU,FDP: Betriebshof Am Steinberg
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag Bü90/Grü und SPD. Resolution zur geplanten Kürzung der Leistungen für Langzeitarbeitslose
Ergebnis: vertagt
EA CDU: Resolution: Langzeitarbeitslose
Ergebnis: vertagt
Antrag BÜ90/GRÜ und SPD: "Soziale Stadt" macht Zukunft für Düsseldorf - Keine weiteren Kürzungen de
Ergebnis: vertagt
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.07.2019
Gremien
Details
- Ende
- 20:10 Uhr
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