mandari

Rat der Stadt Osnabrück

Dienstag, 18. Dezember 2007 um 00:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (46)

  1. 4.2

    Konsolidierungsvorschläge 2008 - 2011

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  2. 5.1

    Anteile im Investitionsprogramm

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  3. 5.2

    Vergabe von Postdienstleistungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  4. 5.3

    Umweltbelastungen durch sogenannte Heizpilze

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 6.1

    Straßenbenennung nach dem Träger der Bürgermedaille Herrn Yilmaz Akyürek

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 6.2

    Klimafreundlicher Fuhrpark

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 6.3

    Integrationspreis der Friedensstadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 7.1

    Vorstandsmodell; Neuausrichtung des Verwaltungsvorstandes

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 7.2

    Alternative Gebührenmodelle für die Osnabrücker Wochenmärkte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 7.3

    Elektronischer Reisepass - Verbesserung der Sicherheit der Bürger

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 7.4

    Gemeinsame Feuerwehreinsatz- und Rettungsleitstelle des Landkreises und der Stadt Osnabrück; Bau einer kooperativen Leitstelle (Landkreis/Stadt/Polizei) im Kreishaus

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 7.4

    Gemeinsame Feuerwehreinsatz- und Rettungsleitstelle des Landkreises und der Stadt Osnabrück; Bau einer kooperativen Leitstelle (Landkreis/Stadt/Polizei) im Kreishaus(Änderungsantrag zum Beschlussvorschlag der Verwaltung)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 9.1

    Neufassung der Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Kostener-stattungen für Grundstücksanschlüsse nach Einheitssätzen (KGS)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 9.2

    Satzung der Stadt Osnabrück vom 18. Dezember 2007 über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abwasserbeseitigung für das Haushaltsjahr 2008 - Vorlage Nr. 6881

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 9.3

    Kredit- und Derivatrichtlinie der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 11.1

    Einziehung eines Teilstückes der Albrecht-Dürer-Straße Hier: Nicht ausgebauter nördlicher Abschnitt des Flurstückes 94, Flur 1 der Gemarkung Lüstringen entsprechend dem beigefügten Planausschnitt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 11.2

    Sanierung Herrenteichswall

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 11.3

    Parkraumbewirtschaftungskonzept

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 11.3

    Parkraumbewirtschaftungskonzept

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 11.4

    Neufassung der Satzung über Parkgebühren in der Stadt Osnabrück (Parkgebührenordnung)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 11.5

    Städtebaulicher Vertrag im Berich des Bebauungsplans Nr. 544 - Stadtweg/Felsenweg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 11.6

    27. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Sportplatz Stadtweg -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 11.7

    Bebauungsplan Nr. 544 - Stadtweg / Felsenweg -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 11.8

    29. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - St. Antoniuskirche -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 11.9

    Bebauungsplan Nr. 550 - St. Antoniuskirche -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 11.10

    Bebauungsplan Nr. 461 - Am Tannenhof, Nord -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 11.11

    Bebauungsplan Nr. 379 - Landwehrstraße / Schwenkestraße - 4. Änderung (beschleunigtes Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 11.12

    Bebauungsplan Nr. 121 - Wüste, Nordost - 20. Änderung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 11.13

    Bebauungsplan Nr. 74 - Niedersachsenstraße - 13. Änderung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 11.13

    Änderungsantrag TOP 13: B-Plan Nr. 74 - Niedersachsenstraße - 13. Änderung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 14.1

    Morgenland Festival

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 17.1

    Weihnachtsbeihilfe für Kinder

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 18.1

    15. Satzung zur Änderung der Abfallwirtschaftsatzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 18.2

    Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung und Abfallbeseitigung für das Wirtschaftsjahr 2008

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 18.2

    Änderungsantrag zu TOP 4: Satzung der Stadt über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung und Abfallbeseitigung für das Wirtschaftsjahr 2008; hier: Winterdienst auf Radwegen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 18.3

    Wirtschafts- und Finanzplan des Abfallwirtschaftsbetriebs für 2008

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 19.1

    3. Änderung der Friedhofssatzung vom 18.12.2007

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 19.2

    Neufassung der Anlage zur Friedhofsgebührensatzung vom 18.12.2007

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 19.2

    Neufassung der Anlage zur Friedhofsgebührensatzung vom 18.12.2007

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 19.3

    Jahresabschluss des Eigenbetriebes Grünflächen und Friedhöfe 2006

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 19.4

    Sanierung Krematorium

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 21.1

    Änderung der Betriebssatzung für die Volkshochschule der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 21.2

    Aussetzung des Konsolidierungsbeschlusses für die Volkshochschule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 23.1

    Ratsunterlagen im Internet

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 23.2

    Handlungsprogramm "Stadt ist Zukunft!" für 2008 und Folgejahre

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  46. 23.3

    Erstwohnsitz-Kampagne

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:59 Uhr

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