Viele kommunale Ratsinformationssysteme sind derzeit nicht erreichbar. Zahlreiche Betreiber haben ihre Systeme nach einer Sicherheitslücke in PHP vorsorglich vom Netz genommen. Neue Sitzungen, Vorlagen und Dokumente dieser Kommunen erscheinen bei mandari deshalb verzögert, alles Vorhandene bleibt abrufbar. Zur Statusseite
Stadtrat
Donnerstag, 12. Dezember 2024 um 17:00 Uhr Aula des Schulzentrums Durchgeführt
Tagesordnung (32)
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Bericht der Bürgermeisterin
Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
Änderung in der Besetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Ochtrup und sonstiger Gremien
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes nebst Anlagen der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjahr 2025 hier: Änderungen gegenüber der Einbringung und Anträge der Fraktionen u.a. zum Haushalt
Beratung und Beschlussfassung über die neuen Grundsteuer-Hebesätze hier: Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Stadt Ochtrup (Hebesatzsatzung)
28. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Ochtrup vom 13. Dezember 2001 hier: Festsetzung der Abfallentsorgungsgebühren 2025
10. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Ochtrup über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 23. Dezember 2010
Überörtliche Prüfung der Stadt Ochtrup durch die Gemeindeprüfungsanstalt (gpa NRW) hier: Stellungnahmen der Stadt Ochtrup zu Feststellungen und Empfehlungen der gpa NRW
Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes für die Strom-, Gas-, Wasser-, Bergfreibad-, Abwasser- und Baubetriebshofsparte der Stadtwerke Ochtrup für 2025
15. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung vom 01.12.2009 zur Entwässerungssatzung der Stadt Ochtrup vom 20.12.1989
Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Stadtwerke Ochtrup zum 31.12.2023
Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung des Jahresgewinnes der Stadtwerke Ochtrup zum 31.12.2023
Erweiterung des Schulzentrums hier: Zusatzinformationen und Beschluss zum weiteren Vorgehen
Schulstandort Langenhorst/Welbergen
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 L "Gemeinde Langenhorst" hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 57 "Baugebiet an der Prof.-Gärtner-Straße" hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
113. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Ochtrup im Bereich westlich der Straße Am Spieker hier: Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4 a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 44 "Baugebiet westlich der Straße Am Spieker" hier: Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4 a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)
121. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Ochtrup "Sonstiges Sondergebiet mit der Zweckbestimmung: Nutzung von Windenergie und Landwirtschaft" hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Beschluss über die Flächennutzungsplanänderung
122. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Ochtrup im Bereich östlich des DOC hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Beschluss über die Flächennutzungsplanänderung
Ausbau von Wirtschaftswegen im Jahr 2025
Anträge und Anfragen
Antrag auf Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 8 "Baugebiet Altstadt" und von den Festsetzungen der Gestaltungssatzung vom 18.11.2024
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 8 "Baugebiet Altstadt", hier eingegangen am 26.11.2024
Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil
Verschiedenes
Fahrt zur Müllverbrennungsanlage Oberhausen
Baumaßnahme Weinerstraße
Änderung der Vergabemodalitäten
Parksituation an der Goethestraße
Zustand der Professor-Gärtner-Straße (Höhe Rathaus)
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 27.01.2025 · 662.5 KB
Gremien
Details
- Ende
- 21:50 Uhr
- Adresse
- Lortzingstr. 2
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz