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16. Sitzung des Planungsausschusses

Mittwoch, 13. Februar 2013 um 10:00 Uhr Externe Sitzung Durchgeführt

Tagesordnung (40)

1

Formalia

1.1

Feststellung der Tagesordnung

1.2

Genehmigung der Niederschrift der 15. Sitzung des Planungsausschusses vom 26.11.2012

2

Angelegenheiten nach RVRG

2.1

Fortsetzung Betuwe. Hier: Mündlicher Bericht des Sprechers des Arbeitskreises, Herr Schlierf, Bürgermeister der Stadt Hamminkeln

2.2

Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für die ABS 46/2 Dreigleisigen Ausbau der Strecke Grenze D/NL-Emmerich-Oberhausen, Planfeststellungsabschnitt (PFA) 1.3 Dinslaken -Anhörungsverfahren Hier: Stellungnahme des Regionalverbandes Ruhr

2.2.1

Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für die ABS 46/2 Dreigleisigen Ausbau der Strecke Grenze D/NL-Emmerich-Oberhausen, Planfeststellungsabschnitt (PFA) 1.3 Dinslaken -Anhörungsverfahren Hier: Stellungnahme der Regionalplanungsbehörde

2.3

Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für die ABS 46/2 Dreigleisigen Ausbau der Strecke Grenze D/NL-Emmerich-Oberhausen, Planfeststellungsabschnitt (PFA) 1.4 Voerde Hier: Stellungnahme des Regionalverbands Ruhr

3

Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz

3.1

Städtebauförderung hier: Abwicklung des Stadterneuerungsprogramms 2012

3.2

Jahresbericht 2012 zur ländlichen Entwicklung und Bodenordnung, Rückblick auf das vergangene Jahr

3.3

Förderprogramm kommunaler Straßen- und Radwegebau; Rückblick auf 2012 hier: Unterrichtung

3.4

Förderprogramm für den kommunalen Straßen- und Radwegebau 2013 hier: Unterrichtung und Beschlussfassung

3.5

Förderprogramm kommunaler Straßen- und Radwegebau, Rückblick auf 2012 hier: Unterrichtung

3.6

Förderprogramm für den kommunalen Sonder-Radwegebau 2013 (Radverkehrsförderung) hier: Unterrichtung und Beschlussfassung

3.7

Bericht über den Stand der Erstellung des NRW-Programms „Ländlicher Raum“ für die Förderperiode 2014 bis 2020 im Bereich der Fachgruppe 3 LEADER; Dorfentwicklung, Breitband, Bodenordnung, ländliche und forstwirtschaftliche Wegenetze

3.8

RFNP-Änderungen – Benehmensherstellung nach § 39 Abs. 3 Nr. 1 LPlG

3.9

77. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99) zur Umwandlung eines Bereichs für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) in einen Allgemeinen Siedlungsbereich (ASB) auf dem 'Zeus-Gelände' in der Stadt Duisburg - Aufstellungsbeschluss -

3.10

Sachstand 7. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster - TA Emscher-Lippe (Kraftwerksstandort Datteln)

3.11

Maßregelvollzug auf dem Gebiet des Regionalverbandes Ruhr hier: Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion vom 09.11.2012

3.12

Weiterbetreibung der Alt-Kraftwerke Datteln I-III – Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr vom 15.11.2012

3.13

Anfragen und Mitteilungen

3.13.1

Personalausstattung Referat 15 Hier: mündlicher Sachstandsbericht

3.13.2

Bericht über laufende Verfahren

4

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

4.1

Haushaltsplan für das Jahr 2013 für die Referate 8, 9 und 15

4.2

Vorausberechnungen der Bevölkerung, Haushalte und Erwerbspersonen

4.3

Landesweit einheitliche Flächenbedarfsprognose Hier: Sachstandsbericht

4.4

Regionales Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr hier: Projektskizze

4.5
4.6

Anfragen und Mitteilungen

4.6.1

Tagesordnungspunkt

4.6.2

Berichterstattung über das Landesgutachten zur Exploration und Gewinnung von Erdgas aus unkonventionellen Lagerstätten

4.6.3

Bericht über laufende Verfahren

5

Regionalplan Ruhr / Regionaler Diskurs

5.1

Ideenwettbewerb zur Zukunft der Metropole Ruhr Hier: Auslobungsexposé

5.2

Ideenwettbewerb zur Zukunft der Metropole Ruhr Hier: Aufgabe und Besetzung der Wettbewerbsjury

5.3

Regionaler Diskurs / Regionalplan Ruhr Hier: Fachdialog Großflächiger Einzelhandel - Werkstattbericht

5.4

Anfragen und Mitteilungen

5.4.1

Regionalplan Ruhr / Regionaler Diskurs. Hier: Sachstandsbericht Fachdialoge

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 21.02.2013 · 91.1 KB

Details

Ende
12:40 Uhr
Adresse
siehe Einladung

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