Rat
Freitag, 07. Dezember 2007 um 16:00 Uhr Rathaus, Großer Sitzungssaal
Tagesordnung (28)
Öffentlicher Teil
Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 14.09.2007
Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner
Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW
Haushaltssatzung 2008 sowie mittelfristige Finanz- und Investitionsplanung 2007-2011
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 5 Enthaltung(en)
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2008
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 5 Enthaltung(en)
2. Controllingbericht zum Haushalt 2007
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Präsentation der Herforder Stadtgeschichte
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Miteinander in der sozialen Stadt Integrationskonzept für die Stadt Herford hier: Umsetzung der Integrationskonferenz
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Kinderspielplatzbedarfsplan
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 4.58 "Clarenstraße" hier: Satzungsbeschluss
Ergebnis: Abgesetzt
Vereinfachte Änderung Nr. 1.07 des Bebauungsplanes Nr. 4.52 "Bergertor" hier: Satzungsbeschluss
Ergebnis: Abgesetzt
Gebührenhaushalt Abfallbeseitigung: a) Änderung der Satzung über die Abfallbeseitigung in der Stadt Herford b) Änderung der Satzung über die Kostendeckung der Abfallbeseitigung in der Stadt Herford
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Gebührenhaushalt Straßenreinigung: hier: 27. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Gebührenhaushalt Friedhöfe a) Änderung der Satzung für die Friedhöfe der Stadt Herford b) Gebührentarif vom 26.04.2006 zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Herford vom 06.03.1971, zuletzt geändert durch Beschluss des Rates am 31.03.2006
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Anpassung der pauschalen Entschädigung für Schiedspersonen
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Wahl eines neuen Mitgliedes in den Behindertenbeirat der Stadt Herford
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Neu- bzw. Umbesetzung von Ausschüssen und bei Drittorganisationen
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Steuerung von Drittorganisationen
HVV GmbH: Wirtschaftsplan 2008 und geänderter Plan 2007
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
WWS Wohn- und Wirtschafts-Service Herford GmbH: Wirtschaftsplan 2008
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
INTERKOMM GmbH: Wirtschaftsplan 2008
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
KBR Kommunale Beteiligungsges. für den lokalen Rundfunk im Kreis Herford mbH: Jahresabschluss 2006 und Wirtschaftsplan 2008
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Die Chance gGmbH: Jahresabschluss 2006 und Wirtschaftsplan 2008
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Immobilien- und Abwasser- Betrieb Herford: Änderung Wirtschaftsplan 2007 und Wirtschaftsplan 2008
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Beteiligungsbericht 2006/2007
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Beschluss über die Jahresrechnung 2006 und die Entlastung des Bürgermeisters für die Führung der Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2006
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Quartalsbericht über erteilte Zustimmungen zu (unerheblichen) über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, hier: 3. Quartal 2007
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 07.12.2007
Gremien
Details
- Ende
- 20:35 Uhr
- Adresse
- Rathausplatz 1
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