Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 01.07.2014

Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen des Rates am 17.06.2014 und 01.07.2014

Bericht aus Beteiligungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Rates

Grundstücksangelegenheiten

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Stotzheim, Steinbockstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Baugrundstücks im OT Euskirchen, An der Vogelrute

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Euskirchen, Bendenstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verlängerung einer Bebauungsverpflichtung für ein 1.015 m² großes GE-Grundstück im Gewerbegebiet Grondahlsmühle, gelegen: Lisztstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer ca. 1.500 m² großen GE-Fläche im IPAS, Schneppenheimer Weg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer ca. 1.625 m² großen GE-Fläche im IPAS, Heinrich-Barth-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer ca. 3.480 m² großen GI-Fläche im IPAS, Schneppenheimer Weg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer ca. 5.600 m² großen GI- Fläche im IPAS, Heinrich-Barth-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer ca. 1.400 m² großen GE-Fläche im IPAS, Heinrich-Barth-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer ca. 1.187 m² großen GE-Fläche im IPAS, Heinrich-Barth-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer ca. 1.000 m² großen GE-Fläche im IPAS, Heinrich-Barth-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Zustimmung zur Weiterveräußerung einer 1.567 m² großen GE-Fläche im IPAS, Schneppenheimer Weg bei gleichzeitigem Verzicht auf die Ausübung des eingetragenen Vorkaufsrechts

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Rückübertragung einer 11.172 m² großen GI-Fläche im IPAS, Barentsstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Gebäudegrundstücks im OT Euskirchen, Veybachstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Wegegrundstücks in der Gemarkung Dom-Esch, groß 2.271 m²

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Baugrundstücks im OT Großbüllesheim, Feldgartenstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung der Schule an der Erftaue

Fraktionsanträge

Personalangelegenheiten

Resolution: Transatlantisches Freihandelsabkommen TTIP - Kommunale Selbstverwaltung schützen Antrag der Linksfraktion Euskirchen vom 13.10.2014

Bestellung eines Betriebsleiters für den Stadtbetrieb Technische Dienste

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Umbesetzungen in Ausschüssen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.10.2014 Antrag der SPD-Fraktion vom 23.10.2014

Verwaltungsvorlagen

Anfragen/Mitteilungen

Umbesetzungen in Gremien

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Entsendung von Mitgliedern mit beratender Stimme in verschiedene Fachausschüsse

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Weiterentwicklung der Seniorenarbeit

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2013

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2014

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Zeitplanung ausstehender Jahresabschlüsse

Ergebnis: 28 Stimmen dafür, 19 dagegen, 0 Enthaltungen

Zehntes Schulrechtsänderungsgesetz hier: Aufnahme auswärtiger Schüler/innen

Ergebnis: Einstimmig, 6 Enthaltungen

Zuweisung von ausländischen Flüchtlingen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Antrag auf Namensgebung "Lambertuskapelle" der städt. Friedhofskapelle Kuchenheim

Ergebnis: 28 Stimmen dafür, 19 dagegen, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr 6, Ortsteil Billig, westlich der Weizenstraße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss c) Beschluss der Gestaltungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 125/ Ortsteil Euskirchen im Bereich Rüdesheimer Platz a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung b) Beratung und Beschlussfassung über das ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange c) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

14. Flächennutzungsplanänderung für das Flurstück 123/77, Flur 9, Gemarkung Billig, Ortsteil Billig. a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange ( § 4 (1) BauGB ) b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange ( § 4 (2) BauGB ) c) Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

15. Flächennutzungsplanänderung für das Flurstück 164, Flur 9, Gemarkung Billig, Ortsteil Billig. a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und sonstigen Träger öffentlicher Belange ( § 4 (1) BauGB ) b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und sonstigen Träger öffentlicher Belange ( § 4 (2) BauGB ) c) Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Einspruch eines Fünftels der Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften vom 22.10.2014 gegen den Beschluss des Ausschusses in der Sitzung am 22.10.2014 zu TOP II 4.1 "Veräußerung der Schule an der Erftaue"

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung