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BV Barmen

Dienstag, 11. März 2025 um 18:03 Uhr Rathaus Barmen, 1.Sitzungszimmer, Johannes Rau Platz 1, 42275 Wuppertal

Tagesordnung (29)

1

Bericht des Bezirksbürgermeisters

2

Bericht aus dem Jugendrat

3

Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung

4

Anfrage nach § 34 GO NRW - Clausenstraße

4.1

Antwort zur Anfrage nach § 34 GO NRW - Clausenstraße

5

Beschwerde nach § 24 GO NRW: Beschlussfassung zu VO/0957/24 - Einbahnstraßenöffnung für den gegenläufigen Radverkehr - Barmen Mitte

6

Anregung nach § 24 GO NW: Antrag auf Öffnung der Einbahnstraße Wernerstraße für den Radverkehr

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.1

Änderungsantrag Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

7

Bürgerantrag nach § 24 GO NRW vom 23.07.2024 "Parkzonenverbot Roller Sudhoffstraße"

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8

Anregung nach § 24 GO NRW: Dietrich-Bonhoeffer-Weg als Schulstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Bürgeranregung nach § 24 GO - Modalfilter für die Fahrradstraße Hardtufer

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Engelsstraße - Ankunftsort Engels-Quatier

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Anträge

11.1

Verwendung der freien Mittel - Jahresbeiträge - gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Linkes Bündnis Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.2

Wasserfall Fischertal - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.3

Bauantrag bzw. Bauvoranfrage Hatzfelder Straße 10 und Klingelholl 110 - Antrag Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12

Große Anfragen

12.1

Ladestationen im Bezirk - Große Anfrage Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

12.2

Zustand der Fußgängerwege in der Friedrich-Engels-Allee - Große Anfrage Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

13

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 01.06.2025 in Wuppertal-Barmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

14

Nachtrag zur Fortführung des Ausbaus von OGS-Plätzen zum Schuljahr 2025/26

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15

Sanierungsmaßnahme Oberbergische Str.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

16

Grundsatzbeschluss: Sanierung und Erweiterung des Berufskollegs am Haspel, Dependance Schluchtstr. 30

Ergebnis: ungeändert beschlossen

17

Teilaufhebung des Fluchtlinienplanes 122

Ergebnis: ungeändert beschlossen

18

Bebauungsplan 887 - Clausenstr. / Schwesterstr. -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

19

Wohnraumförderung: Neuaufteilung Quote Heubruch

Ergebnis: ungeändert beschlossen

20

Bericht zum Sachstand Brachfläche Hatzfelder Str. / Carnaper Str. / Schützenstr. (ehem. Prymgelände)

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

21

Prüfung eines FGÜ (Zebrastreifens) an der Kreuzung Leimbacher Str. /Schützenstr.

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

21.1

Änderungsantrag Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 12.03.2025

Gremien

Details

Ende
19:09 Uhr

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