Rat der Stadt Herzogenrath
Dienstag, 23. Juni 2020 um 18:01 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (39)
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1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
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2
Bestellung eines zusätzlichen Schriftführers
beschlossenungeändert beschlossen
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3
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
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4
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
5
Beschlusskontrolle: "Bürgeranregungen"
zur Kenntnis genommen -
6
Einführung papierloser Sitzungsdienst hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.03.2020
beschlossengeändert beschlossen
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7
Änderung der Satzung über die Inanspruchnahme von Angeboten in der Kindertagespflege und die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege - Kinderfördersatzung (Kfs) - vom 28.10.2008 in der Fassung der Änderungssatzung vom 29.10.2019
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Erlass einer neuen Einrichtungsordnung für die städtischen Kindertageseinrichtungen zum 01.08.2020
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Neufassung der Wahlordnung für die Wahl der direkt in das Integrationsgremium der Stadt Herzogenrath zu wählenden Mitglieder
beschlossenungeändert beschlossen
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10
Aussetzung der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuung einschließlich der Kindertagespflege und im Rahmen des Offenen Ganztages und der Halbtagsbetreuung an den Schulen der Primarstufe und Förderschulen im Zuge vonCOVID-19 für die Monate Juni und Juli 2020
beschlossengeändert beschlossen
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11
Wahl des Seniorenbeirates im Jahr 2020
beschlossenungeändert beschlossen
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13
Beteiligungsbericht 2019
zur Kenntnis genommen -
14
Sponsoren- und Spendengelder im Jahr 2019
beschlossengeändert beschlossen
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15
Bericht über die Prüfung der faktischen Befreiung von der Aufstellungsverpflichtung eines Gesamtabschlusses nach § 116 Abs. 3 GO NRW a. F. zum 31.12.2018
beschlossenungeändert beschlossen
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16
Beratung des Stellenplanes 2020, hier: Inanspruchnahme von Verfügungsstellen
beschlossenungeändert beschlossen
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17
Finanzcontrolling zum Prognosestichtag 30.04.2020
zur Kenntnis genommen -
18
Situation des Schülerspezialverkehrs an den Schulen der Stadt Herzogenrath vor dem Hintergrund der Coronavirus-Pandemie
beschlossenungeändert beschlossen
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19
Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im ersten Quartal 2020
zur Kenntnis genommen -
20
Werkstattverfahren Ferdinand-Schmetz-Platz Hier: Vorstellung der Ergebnisse durch das Büro ISR
beschlossengeändert beschlossen
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21
Abrechnungsgrundlagen für die differenzierte Regionsumlage - Stadt Aachen
beschlossenungeändert beschlossen
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22
Straßenbenennung Baugebiet "An der Herrenstraß" - Bebauungsplan III/31
beschlossengeändert beschlossen
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23
Neuwahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Herzogenrath-Merkstein
beschlossenungeändert beschlossen
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24
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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24.1
Besetzung der Ausschüsse des Rates
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24.2
Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen hier: Grünmetropole e.V.
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24.3
Gewerbeflächenpool - Öffentlich-rechtliche Vereinbarung
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24.4
Aussetzung der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuung einschließlich der Kindertagespflege und im Rahmen des Offenen Ganztages und der Halbtagsbetreuung an den Schulen der Primarstufe und Förderschulen im Zuge vonCOVID-19 für den Monat April 2020
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24.5
Freiwillige Aufnahme von mehr Geflüchteten, als es nach den landesrechtlichen Vorgaben vorgesehen ist hier: Bürgerantrag des Runden Tisches Flüchtlinge-Herzogenrath vom 05.03.2020
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24.6
Aufnahme unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge; hier: interfraktioneller Antrag vom 09.04.2020
beschlossenungeändert beschlossen
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25
Badesaison 2020 und befristete Änderung der Entgeltordnung
beschlossenungeändert beschlossen
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26
Informationen und Anfragen
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27
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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28
Stellenplanes 2020, hier: Erläuterung
nicht öffentlich
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29
Spendengelder im Jahr 2019 (namentlich)
nicht öffentlich
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30
regio iT - Änderung des Gesellschaftsvertrages
nicht öffentlich
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31
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
nicht öffentlich
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31.1
regio iT - gesellschaft für Informationstechnologie mbH; Zustimmung zu einer mittelbaren Beteiligung
nicht öffentlich
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32
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 19:58 Uhr
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