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Rat der Stadt Herzogenrath

Dienstag, 23. Juni 2020 um 18:01 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (39)

  1. 1

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung

  2. 2

    Bestellung eines zusätzlichen Schriftführers

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  3. 3

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  4. 4

    Beschlusskontrolle

    zur Kenntnis genommen
  5. 5

    Beschlusskontrolle: "Bürgeranregungen"

    zur Kenntnis genommen
  6. 6

    Einführung papierloser Sitzungsdienst hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.03.2020

    beschlossen

    geändert beschlossen

  7. 7

    Änderung der Satzung über die Inanspruchnahme von Angeboten in der Kindertagespflege und die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege - Kinderfördersatzung (Kfs) - vom 28.10.2008 in der Fassung der Änderungssatzung vom 29.10.2019

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 8

    Erlass einer neuen Einrichtungsordnung für die städtischen Kindertageseinrichtungen zum 01.08.2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 9

    Neufassung der Wahlordnung für die Wahl der direkt in das Integrationsgremium der Stadt Herzogenrath zu wählenden Mitglieder

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 10

    Aussetzung der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuung einschließlich der Kindertagespflege und im Rahmen des Offenen Ganztages und der Halbtagsbetreuung an den Schulen der Primarstufe und Förderschulen im Zuge vonCOVID-19 für die Monate Juni und Juli 2020

    beschlossen

    geändert beschlossen

  11. 11

    Wahl des Seniorenbeirates im Jahr 2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 12

    Entwurf des Jahresabschlusses 2019

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 13

    Beteiligungsbericht 2019

    zur Kenntnis genommen
  14. 14

    Sponsoren- und Spendengelder im Jahr 2019

    beschlossen

    geändert beschlossen

  15. 15

    Bericht über die Prüfung der faktischen Befreiung von der Aufstellungsverpflichtung eines Gesamtabschlusses nach § 116 Abs. 3 GO NRW a. F. zum 31.12.2018

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 16

    Beratung des Stellenplanes 2020, hier: Inanspruchnahme von Verfügungsstellen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 17

    Finanzcontrolling zum Prognosestichtag 30.04.2020

    zur Kenntnis genommen
  18. 18

    Situation des Schülerspezialverkehrs an den Schulen der Stadt Herzogenrath vor dem Hintergrund der Coronavirus-Pandemie

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 19

    Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im ersten Quartal 2020

    zur Kenntnis genommen
  20. 20

    Werkstattverfahren Ferdinand-Schmetz-Platz Hier: Vorstellung der Ergebnisse durch das Büro ISR

    beschlossen

    geändert beschlossen

  21. 21

    Abrechnungsgrundlagen für die differenzierte Regionsumlage - Stadt Aachen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 22

    Straßenbenennung Baugebiet "An der Herrenstraß" - Bebauungsplan III/31

    beschlossen

    geändert beschlossen

  23. 23

    Neuwahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Herzogenrath-Merkstein

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 24

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  25. 24.1

    Besetzung der Ausschüsse des Rates

  26. 24.2

    Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen hier: Grünmetropole e.V.

  27. 24.3

    Gewerbeflächenpool - Öffentlich-rechtliche Vereinbarung

  28. 24.4

    Aussetzung der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuung einschließlich der Kindertagespflege und im Rahmen des Offenen Ganztages und der Halbtagsbetreuung an den Schulen der Primarstufe und Förderschulen im Zuge vonCOVID-19 für den Monat April 2020

  29. 24.5

    Freiwillige Aufnahme von mehr Geflüchteten, als es nach den landesrechtlichen Vorgaben vorgesehen ist hier: Bürgerantrag des Runden Tisches Flüchtlinge-Herzogenrath vom 05.03.2020

  30. 24.6

    Aufnahme unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge; hier: interfraktioneller Antrag vom 09.04.2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 25

    Badesaison 2020 und befristete Änderung der Entgeltordnung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 26

    Informationen und Anfragen

  33. 27

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  34. 28

    Stellenplanes 2020, hier: Erläuterung

    nicht öffentlich

  35. 29

    Spendengelder im Jahr 2019 (namentlich)

    nicht öffentlich

  36. 30

    regio iT - Änderung des Gesellschaftsvertrages

    nicht öffentlich

  37. 31

    Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

    nicht öffentlich

  38. 31.1

    regio iT - gesellschaft für Informationstechnologie mbH; Zustimmung zu einer mittelbaren Beteiligung

    nicht öffentlich

  39. 32

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Details

Ende
19:58 Uhr

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