Haupt- und Finanzausschuss

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.02.2021

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Rates am 14.12.2020 (Aufgrund der delegierten Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW)

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 03.02.2021

Bericht über die Ausführungen der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung des Rates vom 14.12.2020 (Aufgrund der delegierten Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW)

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Bürgerantrag Vollsperrung des Eschweges zwischen der Gewässerquerung und der Kreuzung Oberfeldstraße

Ergänzende Stellungnahme zum Bürgerantrag durch die Anwohner Eschweg/Nordweg/Wulfsgagen

Bürgerantrag Öffnung des Eschwegs

Bürgerantrag - Anbringen einer Wartelinie zur Klarstellung der Rechts-vor-Links-Regelung an der Einmündung der Straße Am Park auf die Kempstraße

Plan-Ist-Vergleich über die wesentlichen Investitionen und Instandhaltungsmaßnahmen in 2020.

Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2018 Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW

Entlastung des Bürgermeisters bezüglich des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2018 Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig

Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2019 Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Absatz 2 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig

Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen 2019 - delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig

Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Auszahlungen 2020 - delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung

Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Absatz 2 GO NRW Touristische Weiterentwicklung der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Aussetzung der Erhebung von Elternbeiträgen für Februar 2021; delegierte Entscheidung des Rates nach § 60 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig

Verwendung des Klimaschutzbudgets in 2021- Delegierte Entscheidung des Rates gemäß § 60 Absatz 2 Gemeindeordnung NRW.

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 1 Gegenstimme

Neugestaltung und Ausbau der Webpräsenz und Einführung neuer Medien Delegierte Entscheidung des Rates gemäß § 60 Absatz 2 GO NRW

Ergebnis: Beschlussfassung vertagt

3. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Porta Westfalica vom 17.12.2012 – delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: Beschlussfassung vertagt

Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica - delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 1 Gegenstimme

Bestellung eines Stadtheimatpflegers und eines stellvertretenden Stadtheimatpflegers Delegierte Entscheidung des Rates gemäß § 60 Absatz 2 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig

Richtlinie für die Verleihung des Heimat-Preises Delegierte Entscheidung des Rates gemäß § 60 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig

SchülerTicket Westfalen Hier: Beteiligung am Pilotprojekt Delegierte Entscheidung des Rates gemäß § 60 Absatz 2 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig

Organisation von Fahrten ins Impfzentrum Delegierte Entscheidung des Rates gemäß § 60 Absatz 2 GO NRW

Ergebnis: Beschlussfassung vertagt

Antrag des Stadtsportverbandes zur Verteilung der Sportpauschale im Rahmen des Förderprogrammes „Moderne Sportstätte 2022“ Delegierte Entscheidung des Rates gemäß § 60 Absatz 2 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung

Widmung der Straße „Selhorst“ gem. § 6 StrWG NRW Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Absatz 2 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig

Bushaltestellenumbau Möllberger Straße

Ergebnis: Einstimmig

Weserbrücke Eisbergen

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 2 Gegenstimmen und 1 Enthaltung

Delegierte Entscheidung des Rates gem. §60 Abs. 2 GO NRW Sanierung RLT-Anlage für Sporthalle Süd

Ergebnis: Einstimmig

Delegierte Entscheidung des Rates gemäß §60 Absatz 2 GO NRW Neubau RLT-Anlage im Ratssaal

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme

RLT-Anlagen in den Grundschulstandorten Holzhausen und Barkhausen Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig

Bekanntgaben

Umbesetzung von Ausschüssen Delegierte Entscheidung des Rates nach § 60 Abs.2 GO NRW

Antrag der AfD Umbesetzung im Bauausschuss

Vertretung der Katholischen Kirche im Jugendhilfeausschuss

Antrag der FDP-Fraktion

Antrag der SPD-Fraktion

Anträge und Anfragen

Antrag der CDU-Fraktion / Junge Union Porta Westfalica W-Lan Hotspots in Porta Westfalica

Antrag der CDU-Fraktion und FDP-Fraktion Ratssitzungen als Live-Stream

Antrag der CDU-Fraktion Gründung eines Arbeitskreises "Wittekindsberg"

Anfrage zur Nutzung des Ratssaals während der Pandemie

Anfrage zum Sachstand des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) Porta Westfalica Lerbeck

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 03.02.2021

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 14.12.2020 (Aufgrund der delegierten Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW)

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 03.02.2021

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Rates am 14.12.2020 (Aufgrund der delegierten Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW)

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Verleihung Kulturplakette für die Jahre 2020 und 2021 Delegierte Entscheidung des Rates nach § 60 Absatz 2 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig

Pachtvertrag für die Sportanlage Nammen "Poggenbeeke"

Ergebnis: Einstimmig

Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Bebauungsplanes Nr. 5 „Tielosen“, 6. Änderung -Teilbereich- in Porta Westfalica-Hausberge; Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig

1. Änderung des Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 79 "Nördlich der Hausberger Schweiz" in Porta Westfalica-Hausberge; Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung

Erschließung Gewerbegebiet Holtrup-Ost II „Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Absatz 2 GO NRW“

Ergebnis: Beschlussfassung vertagt.

Verkauf eines Grundstücks im Ortsteil Möllbergen; Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Absatz 2 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG