Rat der Stadt Osnabrück

Tagesordnung (101)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 20.04.2021

3. 3

   Besetzung von Gremien

4. 3.1

   Besetzung von Gremien; Wahl der Mitglieder des Grundstücksverkehrsausschusses

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2021/6946: Besetzung von Gremien; Wahl der Mitglieder des Grundstücksverkehrsausschusses
5. 4

   Aktuelle Stunde: Wohnungsbau in Osnabrück

6. 5

   Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder

7. 5.1

   Re-Vitalisierung und dauerhafte Stärkung des Osnabrücker Stadtzentrums in der Nach-Corona-Zeit - SPD-Fraktion

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Antrag VO/2021/6937: Re-Vitalisierung und dauerhafte Stärkung des Osnabrücker Stadtzentrums in der Nach-Corona-Zeit - Antrag der SPD-Fraktion
8. 5.1.1

   Re-Vitalisierung und dauerhafte Stärkung des Osnabrücker Stadtzentrums in der Nach-Corona-Zeit - Antrag der SPD-Fraktion - Änderungsantrag der UWG/UFO/bus-Gruppe (zu TOP 5.1)

   abgelehnt

   • Antrag VO/2021/6937-01
9. 5.2

   Grüne Finger und stadtklimarelevante Flächen schützen! - Antrag der UWG/UFO/bus-Gruppe

   abgelehnt

   • Antrag VO/2021/6949
10. 5.2.1

    Grüne Finger und stadtklimarelevante Flächen schützen! - Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 5.2

    abgelehnt

    • Antrag VO/2021/6949-01
11. 5.3

    Planungsmoratorium: Für ein ganzheitliches Konzept von Wohnungsbau und Grünflächenschutz / Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2021/6978
12. 5.3.1

    Planungsmoratorium: Für ein ganzheitliches Konzept von Wohnungsbau und Grünflächenschutz / Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 5.3

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2021/6978-01
13. 5.3.2

    Planungsmoratorium: Für ein ganzheitliches Konzept von Wohnungsbau und Grünflächenschutz / Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. zu TOP 5.3

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2021/6978-02
14. 5.4

    Rubbenbruchsee im Westen - Ein neuer See im Osten / Antrag der CDU-Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2021/6980
15. 5.4.1

    Rubbenbruchsee im Westen - Ein neuer See im Osten / Antrag der CDU-Fraktion - Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 5.4

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2021/6980-02
16. 5.4.2

    Rubbenbruchsee im Westen - Ein neuer See im Osten / Antrag der CDU-Fraktion / Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (zu TOP 5.4)

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2021/6980-03
17. 5.4.3

    Rubbenbruchsee im Westen - Ein neuer See im Osten / Antrag der CDU-Fraktion / Änderungsantrag der UWG/UFO/bus-Gruppe zu TOP 5.4

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2021/6980-01
18. 5.5

    Wildes Plakatieren -Antrag der Fraktionen FDP, Bündnis90/Die Grünen u. Gruppe UWG/UFO/bus

    abgelehnt

    • Antrag VO/2021/6981: Wildes Plakatieren -Antrag der Fraktionen FDP, Bündnis90/Die Grünen, UWG/UFO/bus
19. 5.5.1

    Wildes Plakatieren -Antrag der Fraktionen FDP, Bündnis90/Die Grünen, UWG/UFO/bus - Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. zu TOP 5.5

    abgelehnt

    • Antrag VO/2021/6981-01
20. 5.6

    Erbpachtzins für sozial gebundenen Wohnraum senken! (Fraktion DIE LINKE.)

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2021/6983
21. 5.7

    Demokratische Vielfalt in den Ausschüssen erhalten (Fraktion DIE LINKE., Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, UWG/UFO-bus Gruppe, FDP Fraktion)

    abgelehnt

    • Antrag VO/2021/6984
22. 5.8

    Einbau von Luftfiltern in Klassenräumen -Antrag der FDP-Fraktion- (Dringlichkeitsantrag gem. § 7 (4) der Geschäftsordnung des Rates)

    zurückgezogen

    • Antrag VO/2021/7037
23. 6

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

24. 6.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

25. 6.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen für den Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6973
26. 6.1.2

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6970
27. 6.1.3

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur; aktualisierte Vorlage

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6970-01
28. 6.2

    Einführung eines Bus-Schiene-Tarifs in Form des Niedersachsentarif-Plus-Modells

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6557
29. 6.3

    Bau eines Entlastungs- und P+R-Parkplatzes südlich der Wersener Straße

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6743
30. 6.3.1

    Bau eines Entlastungs- und P+R-Parkplatzes südlich der Wersener Straße - Änderungsantrag der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2021/6743-01
31. 6.3.2

    Bau eines Entlastungs- und P+R-Parkplatzes südlich der Wersener Straße - Änderungsantrag der SPD-Fraktion und CDU-Fraktion

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag 2021/6743-01-01
32. 6.4

    Hydraulische Ertüchtigung des Güntkebaches und Planung des Nord-Süd-Radweges zwischen der Sedanstraße und dem Lieneschweg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6746
33. 6.4.1

    Hydraulische Ertüchtigung des Güntkebaches und Planung des Nord-Süd-Radweges zwischen der Sedanstraße und dem Lieneschweg Änderungsantrag der FDP-Fraktion

    abgelehnt

    • Antrag VO/2021/6746-01
34. 6.5

    Verkehrsberuhigungs-/ Verkehrssicherheitsprogramm 2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6750
35. 6.5.1

    Verkehrsberuhigungs-/ Verkehrssicherheitsprogramm 2021 Änderungsantrag der FDP-Fraktion

    abgelehnt

    • Antrag VO/2021/6750-01
36. 6.6

    Prüfung eines Projekts "Wohnen im Quartier" auf dem städtischen Grundstück an der Erdbrinkstraße (Widukindland) / Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD und DIE LINKE

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2021/6879
37. 6.6.1

    Prüfung eines Projekts "Wohnen im Quartier" auf dem städtischen Grundstück an der Erdbrinkstraße (Widukindland) - Änderungsantrag der UWG/UFO/bus-Gruppe

    abgelehnt

    • Antrag VO/2021/6879-01
38. 6.6.2

    Prüfung eines Projekts "Wohnen im Quartier" auf dem städtischen Grundstück an der Erdbrinkstraße (Widukindland) / Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD und DIE LINKE - Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. zu TOP 6.6

    abgelehnt

    • Antrag VO/2021/6879-02
39. 6.7

    Umbau der Grundschule Sutthausen zur Ganztagsschule, Mehrkosten aufgrund der Fortschreibung der Planung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6887
40. 6.8

    Museum am Schölerberg - Entwicklung Hochbaumaßnahme

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6917
41. 6.8.1

    Museum am Schölerberg - Entwicklung Hochbaumaßnahme - Änderungsantrag der UWG/UFO/bus-Gruppe

    abgelehnt

    • Antrag VO/2021/6917-01
42. 6.9

    Benennung Helmut-Kohl-Platz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6961
43. 6.10

    Mehr Schutz für Familien durch gezieltes Impfen! / Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2021/6930
44. 6.10.1

    Mehr Schutz für Familien durch gezieltes Impfen! / Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen / Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zurückgezogen

    • Antrag VO/2021/6930-01
45. 6.10.2

    Mehr Schutz für Familien durch gezieltes Impfen! / Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen / Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag 2021/6930-01-01
46. 6.10.3

    Mehr Schutz für Familien durch gezieltes Impfen! / Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Änderungsantrag der UWG/UFO/bus-Gruppe (zu TOP 6.10)

    abgelehnt

    • Antrag VO/2021/6930-02
47. 6.11

    Geplante Einrichtung einer Boden-/Bauschuttdeponie innerhalb des Kultur-und Landschaftsparks Piesberg auf Flächen der Gemeinde Wallenhorst und der Stadt Osnabrück

48. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Keite

49. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Beigeordneter Herr Sandfort

50. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann

51. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatterin: Beigeordnete Frau Meyer zu Strohen

52. 10.1

    Neuer Graben - Ausbau der Straße im Zuge der Sanierung des Ledenhofs

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6536
53. 10.2

    Rahmenbedingungen der Machbarkeitsstudie zur Stadtbahn Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6854
54. 10.2.1

    Rahmenbedingungen der Machbarkeitsstudie zur Stadtbahn Osnabrück / Änderungsantrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE

    abgelehnt

    • Antrag VO/2021/6854-01
55. 10.3

    Bebauungsplan Nr. 513 - An der Blankenburg / Eselspatt - o Satzungsbeschluss

    zurückgezogen
56. 10.3.1

    Bebauungsplan Nr. 513 - An der Blankenburg / Eselspatt - o Satzungsbeschluss / Änderungsantrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE zu TOP 10.3

    zurückgezogen

    • Antrag VO/2021/6707-01
57. 11

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Schiller

58. 11.1

    Erhöhung der Kleingartenpachten

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6583
59. 11.1.1

    Erhöhung der Kleingartenpachten / Änderungsantrag der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2021/6583-01
60. 11.1.2

    Erhöhung der Kleingartenpachten - Änderungsantrag der SPD-Fraktion

    abgelehnt

    • Antrag VO/2021/6583-02
61. 12

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Panzer

62. 13

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Bürgermeisterin Frau Westermann

63. 13.1

    Ordnungen der Stadt Osnabrück über die Erhebung von Entgelten für die Benutzung der Kindertagesstätten sowie für die Benutzung der Jugend- und Gemeinschaftszentren und des Zeltplatzes Uphöfen 6. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Osnabrück vom 13.11.2012 über die Erhebung von Kostenbeiträgen in der Kindertagespflege in der Fassung vom 11.02.2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6603
64. 13.2

    28. Fortschreibung der Kindertagesstättenplanung 2020/2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6931
65. 13.3

    Einrichtung einer Integrationsgruppe in der städtischen Kindertagesstätte Heiligenweg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6902
66. 13.4

    Erweiterung der Kindertagesstätte St. Pius um eine Krippengruppe und einen Personaltrakt, die Optimierung im Bestand sowie einer Dachsanierung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6901
67. 14

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

68. 14.1

    Straßenbenennung Sudenfelder Weg

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6914
69. 15

    Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Pieszek

70. 16

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Achler

71. 16.1

    Einrichtung einer Kooperationsklasse an der zukünftigen OBS am Sonnenhügel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6830
72. 17

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

73. 17.1

    "Corona-Prämie" für Beschäftigte im so genannten Arbeitgebermodell

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6962
74. 18

    Ausschussberichte

75. 19

    Beantwortung von Anfragen

76. 19.1

    Deckt Beschlusses VO/2020/4993 des Rates Mittelfluss an den VfL/ Beihilfenproblematik - Anfrage der UWG/UFO/bus-Gruppe

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2021/6836
77. 19.1.1

    Deckt Beschlusses VO/2020/4993 des Rates Mittelfluss an den VfL/ Beihilfenproblematik - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6836-01: Deckt Beschlusses VO/2020/4993 des Rates Mittelfluss an den VfL/ Beihilfenproblematik - Anfrage der UWG/UFO/bus-Gruppe
78. 19.2

    Digitalpakt - SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2021/6935
79. 19.2.1

    Digitalpakt - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6935-01: Digitalpakt - Anfrage der SPD-Fraktion
80. 19.3

    Fehlende neue Wohneinheiten aufgrund von Personalmangel in der Stadtplanung / Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2021/6952
81. 19.3.1

    Fehlende neue Wohneinheiten aufgrund von Personalmangel in der Stadtplanung - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6952-01: Fehlende neue Wohneinheiten aufgrund von Personalmangel in der Stadtplanung
82. 19.4

    Erschließung für das Neubaugebiet Eversburger Friedhof / Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2021/6971
83. 19.4.1

    Erschließung für das Neubaugebiet Eversburger Friedhof

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6971-01
84. 19.5

    Auswahl neuer Bäume / Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2021/6972
85. 19.5.1

    Auswahl neuer Bäume / Anfrage der CDU-Fraktion - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6972-01
86. 19.6

    Jeggener Weg - Anfage der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2021/6990
87. 19.6.1

    Jeggener Weg - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6990-01: Jeggener Weg - Anfage der SPD-Fraktion
88. 19.7

    Verwendung der LKW-Maut durch Kommunen -Anfrage der FDP-Fraktion-

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2021/7002
89. 19.7.1

    Verwendung der LKW-Maut durch Kommunen - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/7002-01: Verwendung der LKW-Maut durch Kommunen
90. 19.8

    Warum gibt es lange Wartezeiten an der Führerscheinstelle? - Anfrage der UWG/UFO/bus-Gruppe

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2021/7006
91. 19.8.1

    Warum gibt es lange Wartezeiten an der Führerscheinstelle? - Anfrage der UWG/UFO/bus-Gruppe Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/7006-01
92. 19.9

    Wie sehr belastet die Corona-Pandemie die Verwaltungsmitarbeiter*innen? / Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2021/7011
93. 19.9.1

    Wie sehr belastet die Corona-Pandemie die Verwaltungsmitarbeiter*innen? / Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/7011-01
94. 19.10

    Umweltforum - Anfrage der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2021/7012
95. 19.10.1

    Umweltforum - Antwort der Verwaltung

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/7012-01: Umweltforum
96. 20

    Mitteilungen des Oberbürgermeisters

97. 20.1

    Rahmenbedingungen zur Umsetzung der Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6974
98. 20.2

    Bevölkerungsprognose 2020-2030

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6966
99. 20.3

    Unterstützungsleistungen der Stadt Osnabrück für die Kindertagespflegepersonen

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6923
100. 20.4

     Beschaffung weiterer Schnelltests; Eilentscheidung gemäß § 89 NKomVG

     zur Kenntnis genommen

     • Beschlussvorlage VO/2021/6938
101. 20.5

     Leitfaden gendergerechte Sprache der Stadt Osnabrück

     zur Kenntnis genommen

     • Mitteilungsvorlage VO/2021/6998