Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft
Donnerstag, 28. November 2024 um 17:25 Uhr Ratssaal
Tagesordnung (45)
Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft vom 26.09.2024 - öffentlicher Teil -
Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2023
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Verwendung des Jahresüberschusses 2023
Ergebnis: Kenntnisnahme
Maßnahmen für eine zukunftsgerechte Unterbringung der Verwaltungsmitarbeitenden – Bericht zur Umsetzung der Ratsbeschlüsse vom 13.09.2023
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bau- und Investitionsbeschluss Neues Verwaltungsgebäude Rheydt (Bauteil A)
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Satzung der Stadt Mönchengladbach über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer für das Haushaltsjahr 2025
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Wirtschaftsplan des Gebäudemanagement Mönchengladbach (gmmg) für die Jahre 2025 und 2026
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Entwurf des Haushaltes 2025/2026; Haushaltssatzung einschließlich Anlagen
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Stellenplan 2025 / 2026
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Haushaltsantrag: Aus- und Anbau von Serviceräumen an das Gymnasium Rheindahlen
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
Haushaltsantrag: Ausbau Radwegenetz
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Beratung des Entwurfs des Haushaltes 2025/2026
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Beratung des Entwurfs des Haushaltes 2025/2026
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Beratung des Entwurfs des Haushaltes 2025/2026 KOS
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Beratung des Entwurfs des Haushaltes 2025/2026; Hier: CDU-Fraktionsantrag vom 21.11.2024
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Beratung des Entwurfs des Haushaltes 2025/2026
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Beratung des Entwurfs des Haushaltes 2025/2026; Hier: gemeinsamer Fraktionsantrag von SPD, GRÜNE und FDP vom 12.11.2024
Ergebnis: Getrennte Abstimmung (s. Niederschrift)
Untersuchung der Aufwandssteigerungen im städtischen Haushalt und Identifikation von Konsolidierungspotentialen; Hier: gem. Fraktionsantrag SPD, GRÜNE und FDP vom 12.11.2024
Ergebnis: An den Hauptausschuss verwiesen
Beteiligung der WFMG - Wirtschaftsförderung Mönchengladbach GmbH; hier: Satzungsanpassung Standort Niederrhein GmbH
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Finanzierung des Eigenanteils zu den investiven Förderanträgen der WICMG GmbH aus dem Stadtentwicklungsprogramm „Rheinisches Revier der Zukunft“ (STEP RR)
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Anpassung der Gesellschaftsverträge und Satzungen städtischer Beteiligungen an die geänderten Vorschriften der Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2024 (4. Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel in Höhe von 14.150.000 € im Bereich "Hilfe zur Erziehung"
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel 2024 im Bereich Wirtschaftliche Altenhilfe, hier Leistungen an natürliche Personen innerhalb von Einrichtungen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Schulorganisatorische Maßnahme im Sekundarbereich; Hier: Errichtung der vierzügigen „städtischen Gesamtschule Breite Straße" mit Wirkung zum 01.08.2026
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Vorschlag zur Installation eines Informationspfades Hindenburgstraße
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Kostenschätzung für die Wahl des Seniorenrates
Ergebnis: Kenntnisnahme
Änderung des Paragraph 4 der Satzung des Seniorenrates
Ergebnis: In den nächsten Ratszug geschoben
Fraktionsantrag Nr. 3496/X: Änderung des Paragraph 4 der Satzung des Seniorenrates, Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 03.09.2024, hier: Wahl des Seniorenrats 2025
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarungen Frauenhäuser
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Zuwendungsgewährung Erziehungsberatungsstelle AWO-Familienservice gGmbH
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Zuwendungsgewährung Erziehungsberatungstelle Bistum Aachen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Zuwendungsgewährung Erziehungsberatungsstelle Diakonisches Werk MG gGmbH
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Zuwendungsgewährung Deutscher Kinderschutzbund e.V. Ortsverband Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Zuwendungsgewährung Beratungsstelle Zornröschen e.V.
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Zuwendungsgewährung Beratungsstelle Menschen im Zentrum e.V.
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Zuwendungsgewährung Frauenberatungsstelle Mönchengladbach e.V.
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Zuwendung an die Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Mönchengladbach e. V. für mobile Jugendarbeit und Streetwork
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Zuwendung an die Queeres Jugendzentrum Mönchengladbach gGmbH
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Zweckgebundene Zuwendung Diakonie - Frauenstreetwork
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Bestandssanierung Kälteanlagen Theater Rheydt Odenkirchener Straße 78
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Soziale Stadt Gladbach und Westend – Bauliche Ertüchtigung des städtischen Kinder- und Jugendzentrums Jukomm im STEP
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gesamtstädtisches integriertes Energiekonzept Mönchengladbach inklusive kommunaler Wärmeplanung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Installation eines weiteren Spielgerätes auf dem Rheydter Marktplatz
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Anfragen und Mitteilungen
Ergebnis: Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 21.11.2024
Details
- Ende
- 19:20 Uhr
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