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Rat

Dienstag, 20. Dezember 2022 um 18:00 Uhr

Tagesordnung (14)

1

Einwohnerfragestunde

2

Vorlagen

2

Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Emmerich am Rhein vom 17.12.2014; hier: 10. Nachtragssatzung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

3

Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 04.03.1987; hier: 15. Nachtragssatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgung der Stadt Emmerich am Rhein vom 16.12.1999; hier: 14. Nachtragssatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Emmerich am Rhein vom 13.12.2006; hier: 16. Nachtragssatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Emmerich am Rhein vom 11.12.3013; hier: 6. Nachtragssatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Beratung des Wirtschaftsplanes der Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein für das Wirtschaftsjahr 2023; hier: Beschluss

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8

Prüfauftrag - neu zu schaffender Fachbereich im Dezernat I bei gleichzeitiger Auflösung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft der Stadt Emmerich am Rhein; hier: Antrag Nr. XXIII/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9

Anträge an den Rat

9

Mitteilungen und Anfragen

9.1

Kindergartenplätze in der Stadt Emmerich am Rhein; hier: Anfragen von Mitglied Kukulies

10

Einwohnerfragestunde

I

Öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 20.12.2022

Gremien

Details

Ende
18:12 Uhr

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