Rat
Donnerstag, 15. Juni 2023 um 14:10 Uhr Rathaus - Plenarsaal
Tagesordnung (84)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 20.04.2023 (SI-RAT/003/2023)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen aus aktuellem Anlass
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Brand am 11.06.2023 in der Kleingartenanlage Eduard-Schloemann-Str., Düsselthal
Ergebnis: beantwortet
Anfragen
Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: aktuelle IGLU-Studie und die Situation in Düsseldorf
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabegesetz
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Altersfeststellung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA)
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Whistleblower – Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetzes in Düsseldorf
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Blockade im Netz durch Technologieoffenheit?
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Künftiger Umgang mit Extremwetterereignissen in Düsseldorf
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Vorbereitung auf den Sommer in Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Missachtung von Ratsbeschlüssen durch Vertreter:innen in Aufsichtsgremien
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Kosten der Deutschen Oper am Rhein
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Lemmer: Gebärdensprachdolmetscher
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Lemmer: OB-Reise in die USA im Mai 2023
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Lehmann: Einnahmen durch die Beherbergungssteuer
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Bericht aus der Kleinen Kommission Opernhaus der Zukunft
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Kunstpalast
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission "Neuzuschnitt der Kommunalwahlbezirke"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Neubau TVG
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Deutsche Oper am Rhein - Opernhaus der Zukunft
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Vorlage KUA/041/2023
Änderungsantrag der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage KUA/041/2023
Ergänzungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage KUA/041/2023
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion zur Vorlage KUA/041/2023
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Ergänzungsantrag der FDP-Ratsfraktion zur Vorlage KUA/041/2023
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Plan-Nr. 06/028 - Gleisanlagen nördlich A44 / westlich Mühlenbroicher Weg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 5779/033 - Gartenstadt Reitzenstein
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umbenennung des Sonnenplatzes in Miep-Gies-Platz
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Raumwerk D: Sport und Bewegung - Neue Inhalte
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 03/043 - Königsallee 106
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderung im Rahmen der Landesförderung „Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren Nordrhein-Westfalen“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Marktplatz 3, Düsseldorfer Rathaus - Sanierung des Plenarsaals und Herstellung der Barrierefreiheit - Bedarfsbeschluss -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Vorlage BAU/008/2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beteiligungsbericht 2020 der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neufassung der Benutzungsordnung für das Kulturhaus Süd (ehemals: Freizeitstätte Garath) ab 01.07.2023
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bedarfsbeschluss - Sanierung Pflegebereich Aquazoo
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Übertragung des Gebäudeunterhalts und der Instandhaltung sowie des Betriebs für die Gebäude – Gutshof Schlosspark Benrath – auf die Stiftung Schloss und Park Benrath
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gastprofessur an der Robert Schumann Hochschule Düsseldorf
Ergebnis: vertagt
Erneuerung der Axialventilatoren im Rheinufertunnel -Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Brandschutztechnische Ertüchtigung U-Bahnhof Nordstraße -Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ersatzneubau der Straßenbrücke Liliencronstraße (BW 316) -Bedarfsbeschluss-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Satzung des Seniorenrates der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
63. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern für den Ausschuss für Wohnungswesen und Modernisierung
Ergebnis: zurückgezogen
Gründung der unselbstständigen Gaul-Stiftung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gründung der selbstständigen Johanna Ey Stiftung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Zuwendungsantrag für Billigkeitsleistungen des Landes NRW zur Beseitigung von Schäden an öffentlicher Infrastruktur sowie zum Wiederaufbau anlässlich der Starkregen- und Hochwasserkatastrophe im Juli 2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verbandsversammlung des Zweckverbandes Erholungsgebiet Unterbacher See -Ersatzbestellung-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für die Zusammenführung der Volkshochschule in der Yorckstr. 19-21
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aktualisierung von beschlossenen schulorganisatorischen Maßnahmen an städtischen Grundschulen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stiftung Haus der Talente Düsseldorf - Neuer Zuwendungsvertrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt "Erweiterung und Umbauten der GGS Rolandschule, Rolandstraße 40, Erhöhung der Zügigkeit um einen Zug zu einer vierzügigen Grundschule"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erhöhung der Zügigkeit der Thomas-Schule, Blumenthalstraße 11, um einen Zug zu einer dreizügigen Grundschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung über die Erhebung einer Beherbergungssteuer in der Landeshauptstadt Düsseldorf (Beherbergungssteuersatzung)
Ergebnis: abweichend beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Vorlage HFA/014/2023
Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage HFA/014/2023
Ergebnis: abweichend beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion zur Vorlage HFA/014/2023
Änderungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN zur Vorlage HFA/014/2023
Ergebnis: abweichend beschlossen
Anträge
Antrag der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Entscheidung den Kommunen ermöglichen: Umwandlungsverordnung zum Schutz von Mietwohnungen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Vorlage RAT/197/2023
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Deutschlandticket als kostenloses Jobticket
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Vorlage RAT/196/2023
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Ergänzungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage RAT/196/2023
Ergänzungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage RAT/196/2023
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Ergänzungsantrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion zur Vorlage RAT/196/2023
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der AfD-Ratsfraktion: Prüfung der Realisierung einer Klang-Installation auf dem Worringer Platz
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Deutsches Fotoinstitut – die nächsten Schritte
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Spaß auf Rollschuhen statt auf Eis in der Winterwelt!
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der SPD-Ratsfraktion: 100% bezahlbare Wohnungen an der Benrodestraße
Ergebnis: zurückgezogen
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Vorlage RAT/253/2023
Antrag der Ratsfraktionen von Die PARTEI-Klima-Fraktion, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, DIE LINKE und FDP: Verzicht auf Strafverfolgung wegen der Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel ohne gültigen Fahrschein
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der Ratsfraktionen Die PARTEI-Klima-Fraktion und SPD: Gaslaternen ersetzen - Ein neuer Masterplan muss sein
Antrag der Ratsfraktionen von FDP und SPD: Modellstadt für die kontrollierte Abgabe von Cannabis
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Vorlage RAT/254/2023
Antrag der Ratsfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und FDP: Eintrittsvergünstigungen in der Kultur für Kinder und Jugendliche
Antrag der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Vorkaufsrechte auch bei Share-Deals
Antrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Qualität sichern – Sofortmaßnahme Anpassung Honorarrahmen für Bildungsangebote in der OGS im Schuljahr 2023/24
Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage RAT/248/2023
Einführung des Deutschland-Tickets im Schülerverkehr
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 13.06.2023
Gremien
Details
- Ende
- 20:20 Uhr
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