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Mobilitäts- und Infrastrukturausschuss

Donnerstag, 26. Februar 2026 um 18:20 Uhr Rathaus E.260, Ratssaal

Tagesordnung (46)

1

Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

2

Genehmigung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

3

Verpflichtung von sachkundigen Bürger*innen

4

Bestellung von Schriftführer*innen für den Mobilitäts- und Infrastrukturausschuss

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

5

Benennung eines Ausschussmitgliedes und eines/r Stellvertreters/in zur Unterzeichnung der Sitzungsniederschriften des Mobilitäts- und Infrastrukturausschusses

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

6

Einwohner*innenfragestunde

Ergebnis: Gestellte Fragen wurden beantwortet.

7

Feststellung des Jahresabschlusses des Tiefbaumanagements der Stadt Neuss zum 31.12.2024

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

8

Wirtschaftsplan 2026 für das Tiefbaumanagement der Stadt Neuss

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

9

Beschluss über die Haushaltsaufstellung des Dezernates 6 für den Bereich Verkehrsangelegenheiten für das Jahr 2025

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

10

Bahnhofstraße: Umbau eines Fußgängerüberweges auf Höhe des Hauses Bahnhofstraße Nr. 21

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

11

Bonner Straße, Bushaltestelle Werresweg, Fahrtrichtung West (stadteinwärts): barrierefreier Umbau

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

12

Deckenerneuerungsprogramm 2026

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

13

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 GO NRW im Bereich Tiefbaumanagement Neuss

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

14

Lanzerather Straße - Einrichtung einer Querungsmöglichkeit für den Radverkehr

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

15

Am Röttgen, Gehwegverlängerung

Ergebnis: verwiesen

16

Konradstraße, Gagelweg: Umgestaltung nach Erneuerung der Ver- und Entsorgungsleitungen

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

17

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN betr.: Berichterstattung zum Pilotprojekt NEmo Shuttle

Ergebnis: beraten ohne Abstimmung

18

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN betr.: Berichterstattung zum Umbau Bahnübergang Büdericher Straße

Ergebnis: beraten ohne Abstimmung

19

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN betr.: Berichterstattung zu Mobilstationen

Ergebnis: beraten ohne Abstimmung

19.1

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN betr.: Radabstellanlagen an Haltestellen

Ergebnis: beraten ohne Abstimmung

19.2

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN betr.: Verbesserung der Verkehrssicherheit an Bushaltestellen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

19.3

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN betr.: Berichterstattung zum Ergebnis der Befragung Quartiersgarage für Fahrräder

Ergebnis: vertagt

19.4

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN betr.: Investitionsprogramm für das „Hierarchische Radwegenetz“

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

20

Antrag der AfD-Fraktion betr.: Sperrung eines von zwei Fahrstreifen durch Fahrbahn-Markierungen oder eventuell Einrichtung einer Bustrasse auf einem von 2 Fahrstreifen auf der Zollstraße ab dem "PIZZA-Türmchen" stadteinwärts

Ergebnis: zurückgezogen

21

Antrag der SPD-Fraktion betr.: Reduzierung der Ladezonen-Parkplätze im Neusser Stadtgebiet

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

22

Treppenanlage am Hafenbecken 1 – Sachstandsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

23

Baustellenübersicht 2025 - Sachstandsbericht zur Umsetzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

24

Heerdterbuschstraße, Wiesenstraße und Am Hochofen – Anpassung der Ausbaustandards

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

25

Straßenzustandserfassung - Sachstandsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

26

Quartalsbericht des Tiefbaumanagements Neuss zum 30.06.2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

27

Quartalsbericht des Tiefbaumanagements Neuss zum 30.09.2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

28

Beschlusscontrolling zum Stichtag 30.09.2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

29

Sachstand Lichtsignalanlagenkonzept

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

29.1

Bundesautobahn A 46 - Mitteilung der Autobahn GmbH über einer Vorzugsvariante für den Ersatzneubau der Rheinbrücke Düsseldorf-Flehe

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

30

Sachstand Mobilitätsentwicklungskonzept (MEK)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

31

Bericht der Unfallkommission

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

32

Geschwindigkeitsbeschränkung auf Hauptverkehrsstraßen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

33

Grünpfeil für Radfahrer - Umsetzung von weiteren Standorten an Signalanlagen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

33.1

Parkraumbewirtschaftungskonzept Innenstadt; Neuordnung Ladezonen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

34

Einwohner*innenfragestunde

Ergebnis: Gestellte Fragen wurden beantwortet.

41

Formalien, Wahlen usw.

42

Beschlussempfehlungen an den Rat

43

Empfehlungen des Ausschusses unter Beteiligung der Bezirksausschüsse

44

Beschlüsse des Ausschusses gem. § 41 Abs. 2 GO NRW

45

Anträge

46

Mitteilungen der Verwaltung

Details

Ende
21:25 Uhr

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