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BV Elberfeld

Mittwoch, 24. Juni 2026 um 18:30 Uhr Rathaus Elberfeld, Raum 202, Neumarkt 10, 42103 Wuppertal

Tagesordnung (53)

1

Bericht aus dem Jugendrat

2

Bericht aus dem Beirat für Menschen mit Behinderung

3

Vorstellung des Jugendzentrums Soulspace (Frau Kortwig)

4

Vorstellung des neuen Projektmanagers für Einzelhandel & Innenstadt (Herr Bartels)

5

Auswirkungsanalyse DOC Remscheid (Herr Macdonald/ Herr Ringel)

5.1

Sachstand zur Auswirkungsanalyse des Outletcenters Remscheid

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6

Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW - Parkplatzsituation Neviandtstraße/ Baumstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Veranstaltung "Kultur verbindet" vom 03.07.2026- 05.07.2026 auf dem Laurentiusplatz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Veranstaltung "San Vino" vom 04.09.2026- 06.09.2026 auf dem Laurentiusplatz

Ergebnis: geändert beschlossen

9

Gedenkveranstaltung zum Internationalen Gedenktag für verstorbene Drogengebrauchende am 21.07.2026 auf dem Von-der-Heydt-Platz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Baumaßnahme Kerstenplatz - Ausnahme von den Verboten des §3, gem. §4 Absatz 3 der Baumschutzsatzung der Stadt Wuppertal

11

Gestaltung des Pocket Parks an der Kölner Straße - Baumpflanzungen

12

6. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK 2027-2032)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13

Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2027/Katalogentwurf 2028

Ergebnis: ungeändert beschlossen

14

Barrierefreie Anbindung der Südstadt an den Wuppertaler Hauptbahnhof - Kostenneufestsetzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15

Beschluss zur wohnbaulichen Umnutzung der Reitanlage Dorner Weg im Rahmen des § 246e BauGB

Ergebnis: vertagen

16

Entgegennahmen ohne Beschluss

16.1

Sachstandsbericht Projekt Radring

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

16.2

Sachstandsbericht Straßenbaubeiträge

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

16.3

Hochstraße Tempo 30 Ecke Küferstraße bis Ecke Marienstraße

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

17

Anträge

17.1

Direkte Anbindung des Parkplatzes Ludwigstraße / Ecke Gathe - Antrag der SPD Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

17.2

Optimierung der Ampelschaltung an der Kreuzung Opphofer Straße / Schwesterstraße zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und des ÖPNV - Antrag der SPD Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

17.3

Verbesserung der Beleuchtung im Schniewindschen Park zur Erhöhung der Sicherheit und zur Stärkung sicherer Schulwege - Antrag der SPD Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

17.4

Einrichtung einer Lieferzone am Wall/Neumarkt - Antrag der SPD Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

17.5

Freihaltung von Ladeplätzen für Elektrofahrzeuge - Antrag der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

17.6

Einrichtung von Fahrradabstellflächen an der Volkshochschule Elberfeld (Auer Schulstrasse) - Antrag der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen

Ergebnis: geändert beschlossen

17.7

Bekämpfung potentieller Angsträume durch Ausweitung der Straßenbeleuchtung im Gebiet Kluse - Antrag der Fraktion Die Linke

Ergebnis: ungeändert beschlossen

17.8

Überprüfung der Mindestabstände von Spielstätten zu Schulen und Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe im Stadtbezirk Elberfeld - Antrag der Fraktion Die Linke

Ergebnis: ungeändert beschlossen

17.9

Einrichtung alternativer Aufenthaltsräume während der Umgestaltung des Deweerthschen Gartens - Antrag der Fraktion Die Linke

Ergebnis: ungeändert beschlossen

17.10

Toilettenkonzept für Wuppertal - Einbeziehung einer Toilettenanlage im Bereich von-der-Heydt-Park - Antrag der CDU Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

18

Anfragen

18.1

Motorisierter Individualverkehr auf der Straße Wall – Einfahrtsregelungen, Kontrollen und verkehrstechnische Auswirkungen - Große Anfrage der CDU Fraktion

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

18.1.1

Große Anfrage der CDU Fraktion vom 23.03.26 zum motorisierten Individualverkehr auf der Straße Wall

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

18.2

Verkehrssituation Augustastraße – Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung - Große Anfrage der SPD Fraktion

18.3

Ausweisung von Verbotszonen für das Abbrennen von Pyrotechnik zu Silvester im Stadtbezirk Elberfeld - Große Anfrage der Fraktion Die Linke

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

18.3.1

Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Die Linke Pyrotechnik im Stadtbezirk Elberfeld

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

18.4

Entwicklung der Breuer-Höfe am Laurentiusplatz - Große Anfrage der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen

19

Freie Mittel (Es liegt noch keine rechtskräftige Haushaltssatzung vor)

19.1

Antrag der Taekwondo Sportschule Cinar e.V.

19.2

Antrag der Aidshilfe Wuppertal e.V.

19.3

Antrag der Jugendfeuerwehr Wuppertal-Hahnerberg

19.4

Antrag auf Förderung des Projektes „The Kids Are Alright“

19.5

Antrag der Utopiastadt gGmbH

19.6

Antrag des Vereins Hebebühne e.V.

19.7

Antrag der Internationalen Afrikanischen Mission e.V.

20

GFG Mittel (Es liegt noch keine rechtskräftige Haushaltssatzung vor)

20.1

Antrag des Fördervereins der Station Natur und Umwelt

20.2

Antrag des Ressorts 104 - Verbesserung der barrierefreien Mobilität an der Lichtzeichenalge Blücherbrücke

20.3

Antrag des Ressorts 103 - Weitere Bankstandorte in Elberfeld

20.4

Antrag des Ressorts 104 - GFG-Mittel für die sichere Führung des Radverkehrs entgegen der Fahrtrichtung auf der Friedrichstraße

20.4.1

Ergänzungsantrag zum TOP 20.4 - Umwidmung von GFG Mitteln - Antrag von Herrn Kring

20.5

Gemeinsamer Antrag von SPD, Die Linke, CDU, Bündnis90/ Die Grünen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 26.06.2026

Details

Ende
19:51 Uhr

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