Haupt- und Finanzausschuss
Montag, 13. September 2010 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (26)
Öffentliche Sitzung
Beschlussfassung durch den Haupt- und Finanzausschuss
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Genehmigung von Dienstreisen hier: Fahrt nach Toul
Sonderausstellung „Emil Nolde – Reiselust“
Empfehlung an den Rat
Änderung der Richtlinien für den „Betreuten Fahrdienst für Menschen mit Behinderungen“ in der Stadt Hamm
Übertragung des Pilotprojektes WEITER im Rahmen von Plan Bildung auf andere Grundschulen und Stadtbezirke
Modellprojekt im Rahmen von Plan Bildung STARK (Ergänzung)
Jahresabschluss der Sparkasse Hamm zum 31.12.2009
Fortsetzung der Wohnungsnotfallhilfe (Prävention und Obdachlosenarbeit) durch den Caritasverband Hamm
Satzung zur Abweichung von § 8 Abs. 1 Ziffer 1 der Erschließungsbeitragssatzung
Gründung einer kommunalen Arbeitsgemeinschaft im Bereich Abfallwirtschaft und Stadtreinigung zwischen der Stadt Hamm und der Stadt Dortmund
Weiterführung der sozialpädagogischen Begleitung an Berufskollegs
Beteiligung der Stadtwerke Hamm GmbH an der Trianel Erdgasförderung Nordsee GmbH & Co. KG
Investitionszuschüsse an Schulen privater und kirchlicher Träger in der Stadt Hamm
Bereitstellung erheblicher überplanmäßiger Transferleistungen für das Jugendamt im Haushaltsjahr 2010
Fortführung der Regionalagentur Westfälisches Ruhrgebiet
Entfristung der zugelassenen kommunalen Trägerschaft
Benennung eines Mitgliedes für den Verbandsrat des Lippeverbandes
Ausbauprogramm für Kinder unter 3 Jahren: Härtefallregelungen und vorläufiges Aussetzen des Ausbauprogramms
Bebauungsplan Nr. 03.084 – Mitfahrerparkplatz Werler Straße – hier: 1. Weiterführung des Planungsverfahrens gem. § 13a BauGB 2. Offenlage nach § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB
Steuerung von Vergnügungsstätten an der Wilhelmstraße Sammelbeschluss zur 1. Aufstellung von Bebauungsplänen i.S.d § 30 (3) BauGB 2. Änderung von rechtskräftigen Bebauungsplänen 3. Beteiligung der Öffentlichkeit
2. (vereinf.) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06.001 – Zentrum Hövel, nördlicher Teil – hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Bebauungsplan Nr. 05.067 – westlich Buschkampstraße – 1. Aufstellungsbeschluss 2. frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Bebauungsplan Nr. 06.078 - südl. Waterkamp - hier: Beschluss zur Offenlegung gem. § 3 (2) BauGB
Verschiedenes
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 13.09.2010
Gremien
Details
- Ende
- 16:40 Uhr
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