Bezirksvertretung Aplerbeck
Dienstag, 06. Juni 2023 um 15:00 Uhr Aplerbecker Marktplatz 21, 44287 Dortmund, Bezirksverwaltungsstelle Aplerbeck Sitzungssaal
Tagesordnung (55)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift vom 09.05.2023
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde bzgl. ÖPNV und Müllprobleme im Stadtbezirk Aplerbeck
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkauf eines städt. Gewerbegrundstückes
Nicht-öffentlichBerichterstattung
Personalangelegenheiten
Nicht-öffentlichSachstand Jugendfreizeitstätte Dortmund-Schüren - mündl. Bericht; BE: Fachverwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neuwahl einer Schiedsperson
Nicht-öffentlichAnregungen und Beschwerden (Eingaben)
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
Nicht-öffentlichEinführung der Software "Session"
Nicht-öffentlichFinanzen und Liegenschaften
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Aplerbeck - hier: a) Urbanes Gärtnern nicht auf ÖWG-Flächen, b) Baumscheiben Auf dem Blick konsumtiv statt investiv c) Anschaffung von Defibrillatoren im Stadtbezirk Aplerbeck, d) Aufhebung Beschluss zu Blumenkübeln in Dortmund-Sölde/Bahnhof, e) Haushaltsmittel allgemein
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Geschäftsbericht 2022 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e. V.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schulen
Energetische Fassadensanierung der Lichtendorfer Grundschule
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2023/24 zu den weiterführenden Schulen der Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung bis zum Schuljahr 2028/29 (Grundschulen) bzw. 2029/30 (weiterführende Schulen)
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Kultur, Sport und Freizeit
Kinder und Jugend
Soziales, Familie und Gesundheit
Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
Neuaufstellung des Regionalplans Ruhrhier: Stellungnahme der Stadt Dortmund zum Entwurf des Regionalplans Ruhr im Rahmen der dritten Beteiligung gem. § 9 Abs. 3 ROG
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 9. Sachstandsbericht
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Querung der Sölder Straße am Emscherweg
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Kurzbericht zur Energiemangellage und kommunalen Notfallplanung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Erster Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Straßenverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2024
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Brandschutzbedarfsplan; hier: Überweisung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden (Sitzung vom 09.05.2023) an die Bezirksvertretung Aplerbeck
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anliegerstraße östlicher Bereich Am Kattenbrauck - Antrag SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Freischnitt des Rad- und Fußweges entlang der Emscher zwischen Bergparte und Kirche Neu-Schüren - Antrag SPD-Fraktion
Ergebnis: zurückgezogen
Grenzmarkierung (Zeichen 299 StVO) an der Sölder Straße - Antrag SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufstellen eines Mülleimers neben einer Sitzbank am Ostberger Feldweg - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschönerung des EDG-Containerstandortes Begonienstraße/Ecke Sölder Straße - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zurückgezogen
Überprüfung der Kontaktschaltung an der Ampelanlage Schwerter Straße/Aplerbecker-Mark-Straße bzw. Aplerbecker Schulstraße - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einrichtung Bedarfsspur Eisenbahnbrücke Wittbräucker Straße - Antrag CDU-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Beleuchtung Rad- und Fußweg Fröhliche Morgensonne an der Schweizer Allee - Antrag CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überprüfung und Instandsetzung Geschwindigkeitsdisplays - Antrag CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilungen
Antworten auf Anfragen
Anfragen
Neubau einer TEK in Sölderholz, Resedastr. 15 - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ampel Kreuzung Hörder Str. (B236)/Kleine Berghofer Straße - Anfrage CDU-Fraktion
Status Bahnhofsumbau Aplerbeck Süd - Anfrage CDU-Fraktion
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 17:30 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz