Finanzausschuss
Donnerstag, 23. Februar 2023 um 14:00 Uhr Rathaus E.260, Ratssaal
Tagesordnung (26)
Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bestellung eines Ausschussmitglieds, das im Vertretungsfall neben dem Ausschussvorsitzenden und der/dem Schriftführer*in die Niederschriften über die Sitzungen des Finanzausschusses unterzeichnet
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einwohner*innenfragestunde
Konsolidierungspaket für den Haushalt 2023 und die Finanzplanung
Anpassung der Zuschüsse zum Geschäftsbedarf der im Rat vertretenen Fraktionen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Erhöhung der Vergnügungssteuer
Ergebnis: beraten ohne Abstimmung
Erhöhung der Hundesteuer
Ergebnis: beraten ohne Abstimmung
Antrag des Rheinischen Landestheaters Neuss auf Erhöhung der institutionellen Förderung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe zur Beschaffung von Stromgeneratoren für die Feuerwehrhäuser
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2023
Ergebnis: beraten ohne Abstimmung
Beratung der mittelfristigen Ergebnisplanung 2022 - 2026
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Beratung des Investitionsprogramms (investive Finanzplanung) 2022 - 2026
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Erlass einer Hebesatzsatzung für das Jahr 2023
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Erlass einer Haushaltssatzung für die Stadt Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
siehe Tagesordnungspunkt 4.1
Mündlicher Bericht zur aktuellen Haushaltslage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einwohner*innenfragestunde
Ergebnis: Es wurden keine Fragen gestellt.
Formalien, Wahlen usw.
Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO
Beschlussempfehlungen an den Rat
Empfehlungen an Fachausschüsse, Beteiligung der Bezirksausschüsse
Beschlüsse des Ausschusses gem. § 41 Abs. 2 GO NRW
Anträge
Anfragen
Mitteilungen der Verwaltung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 13.02.2023
Gremien
Details
- Ende
- 17:06 Uhr
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