Rat der Stadt Grevenbroich
Donnerstag, 01. September 2022 um 18:40 Uhr Bernardussaal
Tagesordnung (77)
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
Eintragung in das Goldene Buch der Stadt Grevenbroich
Dringlichkeitsentscheidungen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Änderung StV TST
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mittelbereitstellungen
Finanzzwischenbericht zum 30.06.2022
Ergebnis: Kenntnisnahme
Sachstandsbericht Sanierungsplan zum 30.06.2022
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bekanntmachung über- und außerplanmäßiger Mittelbereitstellung im ersten Halbjahr 2022
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bericht zum 30.06.2022 ukrainische Flüchtlinge
Ergebnis: Kenntnisnahme
Halbjahresbericht über wichtige Gesellschafterbeschlüsse und Vorgänge in beteiligten Unternehmen 2021 2. Halbjahr
Ergebnis: Kenntnisnahme
Befreiung von der Aufstellung des Gesamtabschlusses 2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Grevenbroich
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fraktionszuwendungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Flüchtlingsaufnahme durch die Kommune
Ergebnis: Kenntnisnahme
Nutzung von Unterbringungsmöglichkeiten für Flüchtlinge in Dormagen im Wege der Amtshilfe
Ergebnis: Kenntnisnahme
Entscheidung über Beratungspunkte aus der Sitzung des Schulausschusses
Errichtung einer dritten Gesamtschule
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Sukzessive Auflösung der Diedrich-Uhlhorn-Realschule
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Festlegung einer dauerhaften 5-Zügigkeit des Pascal-Gymnasiums
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einführung einer einkommensabhängigen OGS-Beitragssatzung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Entscheidung über einen Beratungspunkt aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Grevenbroich zum 31.12.2020, Behandlung des Jahresüberschusses und Entlastung des Bürgermeisters
Ergebnis: einstimmig beschlossen
G 221 - Städtebaulicher Vertrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
G 221 Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entscheidung über Beratungspunkte aus der Sitzung des Ausschusses für Planung und Mobilität
32. FNP Änd. - Beschluss gem. § 6 BauGB
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
39. FNP Änd. - Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
F 29 ern. Aufstellung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aufstellung 1. vereinf. Änd. der 8. Änd. G 46 § 13
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erlass VS 1. vereinf. Änd. der 8. Änd. G 46
Ergebnis: einstimmig beschlossen
G 224 - Satzungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kapitalerhöhung der landeseigenen Gesellschaft NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grevenbroich schließt sich der Städtetagsinitiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten" an (Antrag Nr.: 29/2022)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Beantwortung Anträge und Anfragen aus den letzten Sitzungen
Beantwortung der Anfrage: Wahlhelferinnen und Wahlhelfer zur Landtagswahl am 15. Mai 2022 in der Stadt Grevenbroich (Anfrage Nr.: 39/2022)
Schriftliche Anträge
Anträge der SPD-Fraktion
Umbesetzung (Antrag Nr.: 63/2022)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Energieberatung ausbauen (Antrag Nr.: 64/2022)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge der CDU-Fraktion
Breitbandversorgung/flächendeckende Glasfaserleitung (Antrag Nr.: 50/2022)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mobilitätsplattform "PENDLA" (Antrag Nr.: 51/2022)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ansprechpartner für Immobilieneigentümer (Antrag Nr.: 67/2022)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zukünftige Parksituation in Langwaden durch die Baumaßnahme Fläche "Bäckerei Erschfeld" (Antrag Nr.: 68/2022)
Vermehrte Verkehrsüberwachung durch "Blitzer" in Hülchrath (Antrag Nr.: 69/2022)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gewerbe-/Industrieflächen im Grevenbroicher Süden (Antrag Nr.: 70/2022)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag auf Umbesetzung in Gremien Dritter, hier Aero-Club Grevenbroich-Neuss e.V.; Aufsichtsrat (Antrag Nr.: 71/2022)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Auflösung und Neubildung von Ausschüssen (Antrag Nr.: 54/2022)
Auflösung und Neubildung von Ausschüssen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Prüfen eines Naturgruppenkonzeptes zur Schaffung von zusätzlichen Kindergartenplätzen (Antrag Nr.: 61/2022)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge der FDP-Fraktion
Grundsteuer darf nicht zur Steuererhöhungsspirale werden (Antrag Nr.:38/2022)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Faires Anmeldeverfahren sicherstellen - Gleichzeitiges Anmeldeverfahren für die weiterführenden Schulen für das Schuljahr 2023/24 (Antrag Nr.: 62/2022)
Anträge der Fraktion Mein Grevenbroich
Prüfauftrag Photovoltaik auf Parkflächen (Antrag Nr.: 59/2022)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge der UWG-Fraktion
Dienstleistungen des Bürgerbüros der Stadt Grevenbroich - Terminvereinbarungen (Antrag Nr.: 53/2022)
Ausschussumbesetzung (Antrag Nr.: 55/2022)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausschussumbesetzung (Antrag Nr.: 56/2022)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Auftragsvergaben/Ausgaben für externe Gutachten in den Jahren 2020 bis Juni 2022 (Antrag Nr.: 58/2022)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Energiebericht der Stadt Grevenbroich (Antrag Nr.: 60/2022)
Gemeinschaftsanträge
Attraktivität der Ehrenamtskarte steigern (Antrag Nr.: 65/2022)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sozialtarif für Strom und Gas (Antrag Nr.: 66/2022)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schriftliche Anfragen
Anfragen der SPD-Fraktion
Anfragen der CDU-Fraktion
Anfrage: Errichtung Ortseingangsschild "Herzlich Willkommen" in Neuenhausen (Anfrage Nr.: 52/2022)
Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Anfragen der FDP-Fraktion
Anfragen der Fraktion Mein Grevenbroich
Anfragen der UWG-Fraktion
Stellenausschreibung Beigeordneter
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilungen des Bürgermeisters
Gremien
Details
- Ende
- 20:25 Uhr
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