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Bezirksvertretung 10

Dienstag, 22. Juni 2021 um 17:10 Uhr Aula der Gesamtschule Stettiner Straße 98, 40595 Düsseldorf

Tagesordnung (43)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Ehrungen für langjährige Mitgliedschaften in der Bezirksvertretung 10

4

Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte

5.1

Projekt "i-Punkt Arbeit" - Berichterstattung durch Vertreter*innen der AWO -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.2

Wiederwahl einer Schiedsperson

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

5.3

Zielkonzept Stadtbahn/Straßenbahn

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

5.4

Wilhelm-Kreis-Straße 2, Nutzungsänderung Autohaus in Verein Migrations-Selbsthilfe

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.5

Verfügungsmittel der BV 10, Zuschuss an die KGS Josef-Kleesattel-Straße - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.6

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an den Helferkreis für Flüchtlinge Garath/Hellerhof - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.7

Festlegung des Trassenverlaufs des Radschnellwegs Neuss, Düsseldorf und Langenfeld im Rahmen des Linienbestimmungsverfahrens

Ergebnis: Empfehlung einstimmig abgelehnt

5.8

Bezirklicher Bauunterhalt 2021 - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10, Liste A, Haushalt 2021 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.9

Bezirklicher Bauunterhalt 2021 - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10, Liste A, Haushalt 2021 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

6.1

Standsicherheit Kastanien „Am Garather Mühlenbach“ - Anfrage von Herr Butzke (FDP) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.2

Fahrradboxen am S-Bahnhof in Hellerhof - Anfrage von Frau Bos (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

7

Aktuelle Anfragen

7.1

„Bildung, Beschäftigung und Beteiligung“ im Prozess Garath 2.0 - Anfrage von Herrn Schnieder (SPD-Fraktion) -

Ergebnis: vertagt

7.2

„Nebenzentren und Wohnen“ im Prozess Garath 2.0 - Anfrage der SPD-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

7.3

Informationen zur Nutzung des Bildungs- und Teilhabegesetzes - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) -

Ergebnis: vertagt

7.4

Planung von Park+Ride Plätze - Anfrage der SPD-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

7.5

Realisierung Schulwegsicherung Koblenzer Str. zum Schuljahresbeginn 2021/2022 - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: vertagt

8

Anträge

8.1

Verkehrsregulierung auf dem Dammweg zwischen Hellerhof und Urdenbach - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.2

Fortschreibung Garath 2.0 – Treffpunkte für Jugendliche - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

8.3

Fortschreibung Garath 2.0 - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

8.4

Schulwegsicherung Rostocker Straße/ Neustrelitzer Straße - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.5

Vorstellung Wohnungstauschbörse in der Bezirksvertretung 10 - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.6

Fortschreibung Garath 2.0 – Interdisziplinäres Beratungszentrum - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

8.7

Reisig-/Laubhaufen für Igel und Kleintiere in öffentlichen Anlagen, z.B. Grünanlagen, Sportplätzen, Schulen - Antrag von Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.8

Einrichtung von Fußgängerüberwegen gem. StVO Paragraph 26 im Bezirk 10 - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: abweichend beschlossen

8.9

Piktogramme „Maskenpflicht“ im Haupteinkaufszentrum Garath - Antrag von Herrn Butzke (FDP) -

Ergebnis: zurückgezogen

9

Informationsvorlagen

9.1

Farbige Gestaltung der Verteilerkästen für Strom,Telefon und Internet in Hellerhof - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/ 060/2020 vom 10.06.2020 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Änderung des Bebauungsplanes G267/07 in Garath - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/082/2021 vom 27.04.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Der Klimawandel hat Auswirkungen auf die Bäume – Bedeutung und Konsequenz für den Baumbestand in der Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

Ersatz-und Neupflanzungen von Bäumen forcieren- Informationsvorlage zum Beschluss BV10/105/2021 vom 18.05.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.5

Vergrößerung der Baumscheiben von Straßenbäumen - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/111/2021 vom 18.05.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.6

Einladung eines Vertreters der Stadtwerke - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/070/2020 vom 24.03.2020 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.7

Einsatzmöglichkeiten von Photovoltaikanlagen an Reihenhausriegeln und an Mehrfamilienhäusern im Stadtbezirk 10 - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/099/2021 vom 18.05.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.8

Berücksichtigung der Interessen des Stadtbezirks 10 und der dort lebenden Menschen bei Konzepten und Einzelstrategien zum Thema Mobilität; hier insbesondere beim Ausbau der Elektromobilität

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Verschiedenes

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 10.06.2021

Details

Ende
19:40 Uhr

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