Bezirksvertretung 8
Donnerstag, 04. Mai 2023 um 18:00 Uhr Rathaus Eller - Sitzungssaal
Tagesordnung (39)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner gemäß § 22 Geschäftsordnung des Rates für bis zum 20.04.2023 eingegangene Fragen
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift vom 02.03.2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kriminalitäts- und Unfallstatistik im Stadtbezirk 8 - Bericht
Kulturbahnhof Eller - Bericht der Verwaltung
Flächennutzungsplanänderung Nr. 200 (Entwurf) - Jägerstraße/Festenbergstraße
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 08/005 - Jägerstraße/Festenbergstraße
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Strategie zum Parkraummanagement
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bauvoranfrage Gerresheimer Landstraße 101c, 101d - Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauantrag Am Dammsteg 23, 25 - Errichtung eines Wohngebäudes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauvoranfrage, Schlossallee 12 - Errichtung eines Pflege-Campus mit Kindertagesstätte und Integrationsfachdienst
Ergebnis: vertagt
Bauantrag, Flachskampstraße 90 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Trödelmärkte auf dem OBI-Parkplatz, Königsberger Straße 87, im 2. Halbjahr 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unterhaltung von städtischen Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 8
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zuschüsse der Bezirksvertretung 8 im Jahre 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Informationen, Angebote, Begleitungen für ehemalige Mitglieder der Zeugen Jehovas (Anfrage Herr Lemmer-Freie Wähler)
Ergebnis: beantwortet
Anfeindungen von Personengruppen aus der russischen Föderation im Stadtbezirk 8 (Anfrage Herr Lemmer-Freie Wähler)
Ergebnis: beantwortet
Parkraumbewirtschaftung am Unterbacher See (Anfrage Herr Schadrack - FDP)
Ergebnis: beantwortet
Rosmarinstraße - Auswirkungen der Sperrungen auf den Stadtbezirk 8 (Anfrage CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: beantwortet
Schulwegsicherheit GGS Bingener Weg (Anfrage CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: beantwortet
Welcome-Point auf der Gumbertstraße (Anfrage SPD-Fraktion)
Ergebnis: beantwortet
Kreuzung Am Strasserfeld/Gerresheimer Landstraße (Antrag Herr Schadrack - FDP)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Machbarkeitsstudie für den Radweg Gubener Straße und vorläufige Einrichtung einer Zone 30 auf der Gubener Straße (Antrag SPD-Fraktion)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Verkehrsregelung Gubener Straße (Antrag CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufstellung einer E-Ladesäule auf dem Taxi Stand Brinellstraße (Antrag CDU-Frakion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Melchthalweg - Fahrbahninstandsetzung (Antrag CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Taubenabwehr EU Darmstädter Straße (Antrag CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Hasseler Richtweg - verbotswidriges Parken in Kurvenbereichen (Antrag CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fahrradbügel auf dem Gertrudisplatz und der Gumbertstraße (Antrag SPD-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kulturbahnhof Eller
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrssituation Sturmstraße und Marburger Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sturmstraße zwischen Sodener Weg und Dillenburger Weg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Glasfaserausbau im Stadtbezirk 8
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überschwemmung in Unterbach
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rathaus Eller - Vorgarten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Königsberger Straße – Radwege
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gymnasium Bernburger Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrsplanung An der Schützenwiese/Königsberger Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfeindungen von Personengruppen aus der russischen Föderation im Stadtbezirk 8
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 04.05.2023
Gremien
Details
- Ende
- 20:48 Uhr
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