Rat
Freitag, 10. März 2017 um 14:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Tagesordnung (53)
Anerkennung TO
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung NS
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aktuelle Anfragen
Anfrage aktuell-Bü90-Grü: Verkauf der RWE-Aktien
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aktuell FDP: Hallenvermietung für Auftritte türkischer Minister
Ergebnis: beantwortet
Anfragen
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Aggression gegen Beschäftigte von Stadt und Rettungsdiensten
Ergebnis: beantwortet
Anfrage Bü90-Grü: ÖPNV-Beschleunigung
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der FDP- Ratsfraktion: Mittelstand stärken
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der FDP- Ratsfraktion: Stand der Bemühungen der Firmenansiedlung nach Brexit-Erklärung
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Kindertagesstätten als Public-Private-Partnership (PPP)
Ergebnis: beantwortet
Anfrage Die Linke: Abschiebungen der Düsseldorfer Ausländerbehörde 2016
Ergebnis: beantwortet
Anfrage Tierschutzpartei-Freie Wähler:Entwicklung der Taschendiebstähle, der Aufklärungen und Verurt
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Tierschutzpartei-Freie Wähler: Schutzgüter Mensch und Tier am Hofgartenweiher endlich adäqua
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Matheisen: Ersatz der Düsseldorfer Gaslaternen durch historisierende LED-Leuch
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Dr. Strack-Zimmermann: Fehlerhafte Geschwindigkeitsmessung durch die Verwaltung vorbeugen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Rh Grenda: Netzausbau Düsseldorf - Handtuch-Wurf bei Multifunktiongehäuse (MFG)
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Rh Grenda: Zusammmenarbeit Jobcenter - Stadt Düsseldorf bestehende Dienstanweisungen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Rh Maniera: Auswirkungen des Gesetzesentw. zur "Stärkung des neuen Zusammenl. i. d. Stadt"
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Rh Maniera: Kosten für geduldete Asylanten und Flüchtlinge
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Rhein-Ruhr-Express (RRX)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entwurf Jahresabschluss 2015
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erhebung von Bürgschaftsprovisionen durch die Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung der Kapitalvertretung bei städtischen Eigengesellschaften und Beteiligungsunternehmen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einkünfte aus Nebentätigkeiten im Jahr 2016 für Herrn Oberbürgermeister Thomas Geisel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Annette-von-Droste-Hülshoff-Gymnasium, Brucknerstraße 19
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Eisenstraße 49, Obdachlosenwohnheim – Brandschutzsanierung 2. bis 4. Obergeschoss und Dachgeschoss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gesamtstädtisches Integrationskonzept für die Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: abweichend beschlossen
ÄA BÜ90/GRÜ, SPD und FDP: Gesamtstädtisches Integrationskonzept
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
ÄA CDU: Gesamtstädtisches Integrationskonzept für die Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Städtische Richtlinien für den Erwerb von Belegungs- und Mietpreisbindungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neufassung der Geschäftsordnung der Düsseldorfer Gesundheitskonferenz
Ergebnis: einstimmig beschlossen
59. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Änderung der Hauptsatzung
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Bericht des Instituts für Denkmalschutz und Denkmalpflege über das Jahr 2016
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschlusskontrolle des Rates
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abberufung eines Prüfers für das Rechnungsprüfungsamt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Besetzung von Gremien durch den Jugendrat
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kommission nach § 32 b Luftverkehrsgesetz - Neubesetzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Veranstaltergemeinschaft Lokaler Rundfunk Düsseldorf e.V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Besetzung des Vorstandes und des Kuratoriums der Stiftung "Institut zur Erlangung der Hochschulreife
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufsichtsrat der Hafen Düsseldorf-Reisholz Entwicklungsgesellschaft mbH – Neuwahl –
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufsichtsrat der Deutschen Oper am Rhein Theatergemeinschaft Düsseldorf-Duisburg gGmbH - Ersatzwahl
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufsichtsrat der Düsseldorf Congress Sport & Event GmbH - Ersatzwahl
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge
Antrag CDU: Lärmschutz beim RRX
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
ÄA BÜ90/GRÜ, SPD und FDP: Lärmschutz beim RRX
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag CDU: Ergänzung des Public-Corporate-Governance-Kodex (PCGK) für Beteiligungen der Landeshaup
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beteiligung der Landeshauptstadt Düsseldorf an dem Förderaufruf „Emissionsfreie Innenstadt“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
EA von FDP, SPD und BÜ90/GRÜ: Beteiligung der Landeshauptstadt Düsseldorf an dem Förderaufruf „Emis
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.07.2019
Gremien
Details
- Ende
- 19:32 Uhr
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