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Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr

Dienstag, 02. Juli 2019 um 19:00 Uhr Bürgerhaus, Ganges-Zimmer

Tagesordnung (23)

1

Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters

2

Förderprogramm VITAL.NRW; hier: Vorstellung des neuen Regionalmanagements des Vereins LAG Region Schwalm - Mittlerer Niederrhein e.V.

3

Flächennutzungsplan, 9. Änderung "Erweiterung Kranenbachcenter"; hier: Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

4

Flächennutzungsplan, 9. Änderung "Erweiterung Kranenbachcenter"; hier: Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

5

Flächennutzungsplan, 9. Änderung "Erweiterung Kranenbachcenter"; hier: Beschluss zur Aufstellung und Auslegung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

6

Bebauungsplan Am/36 "Erweiterung Kranenbachcenter"; hier: Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

7

Bebauungsplan Am/36 "Erweiterung Kranenbachcenter"; hier: Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

8

Bebauungsplan Am/36 "Erweiterung Kranenbachcenter"; hier: Beschluss zur Aufstellung und Auslegung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

9

Bebauungsplan Wa/7 I, 6. vereinfachte Änderung "Waldnieler-Heide-Ost"; hier: Vorstellung des Planentwurfes / Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:20Dagegen:1Enthaltungen:0

10

Bebauungsplan Wa/7 I, 6. vereinfachte Änderung "Waldnieler-Heide-Ost"; hier: Beteiligung der Öffentlichkeit

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

11

Bebauungsplan Am/9, 2. Änderung "Viehstiege"; hier: Vorstellung des Planentwurfes/Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

12

Bebauungsplan Am/9, 2. Änderung "Viehstiege"; hier: Beteiligung der Öffentlichkeit

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

13

Erneuerung und Optimierung der Straßenbeleuchtung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

14

1. Änderung des Regionalplanes Düsseldorf - Mehr Wohnbauland am Rhein; hier: Vorstellung der beabsichtigten Planung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:17Dagegen:4Enthaltungen:0

15

Erarbeitung von Bebauungsplänen gem. § 13 b BauGB; hier: Sondierung möglicher Flächen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

16

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Kreis Viersen; hier: Übertragung der Entscheidung zu Abweichungen, Ausnahmen und Befreiungen nach § 69 Abs. 3 Satz 1 BauO NRW 2018

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

17

Widmung von Straßen, Wegen und Plätzen; hier: Stichweg Naphausen und Teilfläche des Grundstücks Gemarkung Waldniel, Flur 73, Flurstück 384 (vor Heerstraße 5)

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

18

Amtliche Bezeichnung der Straßennamen in Schwalmtal; hier: Beschluss über die einheitliche Schreibweise

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

19

Maßnahmen zur Lärmminderung mit Förderung durch das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz hier: Deckenerneuerung in Kranenbruch

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

20

Bestellung eines stellv. Schriftführers

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

21

Bebauungsplan Am/11 a, 1. Änderung "südlich Hauptstraße"; hier: Beschluss zur erneuten Auslegung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

22

Anfragen an den Vorsitzenden und den Bürgermeister

I

Öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 02.07.2019

Details

Ende
20:52 Uhr
Adresse
Markt 20

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