mandari

Rat

Donnerstag, 14. April 2011 um 14:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf

Tagesordnung (53)

1

Anerkennung TO

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Genehmigung NS

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Aktuelle Anfragen

3.1

Anfrage aktuell Freie Wähler: Drohende Insolvenz der Firma TeldaFax und damit verbundene Nachteile f

Ergebnis: beantwortet

3.2

Anfrage aktuell CDU-FDP: Einhaltung des Feiertagsgesetzes - Karfreitagsruhe

Ergebnis: beantwortet

3.3

Anfrage aktuell Bü90/Grü: Raucherclubs

Ergebnis: beantwortet

3.4

Anfrage aktuell SPD: Nicht-Teilnahme der Verwaltung an Sitzungen des ABA

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.5

Anfrage aktuell Bü90/Grü: Teilnahme der Verwaltung an den Sitzungen des ABA

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.6

Anfrage aktuell von CDU-FDP: Raucherclubs

Ergebnis: zurückgezogen

3.7

Anfrage aktuell DIE LINKE: ABA anerkennen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Anfragen

4.1

Anfrage CDU und FDP: Drei Behörden, ein Ziel: Arbeit für Jugendliche

Ergebnis: beantwortet

4.2

Anfrage Bü90/Grü: Kosten der Verkehrsanlagen Kö-Bogen

Ergebnis: beantwortet

4.3

Anfrage Bü90/Grü: Runder Tisch zur Wohnbebauung auf dem Rheinbahngelände in Oberkassel?

Ergebnis: beantwortet

4.4

Anfrage Freie Wähler: Sicherheitsmaßnahmen Rhein-Uferbereich

Ergebnis: schriftlich beantwortet

4.5

Anfrage Die Linke: Abschiebungen 2010

Ergebnis: schriftlich beantwortet

4.6

Anfrage DIE LINKE: Keine Unterstützung der Stadt bei Abschiebungen

Ergebnis: schriftlich beantwortet

4.7

Anfrage des Ratsherrn Yimbou: Implementierung eines Risikomanagementsystems

Ergebnis: schriftlich beantwortet

4.8

Anfrage der Ratsfrau Deilmann: Altstadtpflaster

Ergebnis: schriftlich beantwortet

4.9

Anfrage Rh. Karen-Jungen: Absetzung der Ausstellung zu Palästina

Ergebnis: schriftlich beantwortet

4.10

Anfrage des Ratsherrn Czerwinskii: Schauspielhaus Düsseldorf

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5

Bericht aus der Kleinen Kommission Wehrhahnl-Linie

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Bericht zum Eurovision Song Contest 2011

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Kaiserswerther Straße 380, Aquazoo - Dachsanierung und Erneuerung Gewächshaus - Ausführungs- und Fin

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Ellerstr. 84-94 – Neubau einer Dreifachsporthalle inkl. Räume für die Ganztags-betreuung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Richtlinien zum Erwerb von Belegungs- und Mietpreisbindungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2011

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12

ÄA Linke: Keine Sonntagsöffnungen im Einzelhandel

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

13

Einrichtung des Bildungsganges „Fachschule für Wirtschaft - Fachrichtung Betriebswirtschaft mit dem

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Umbesetzung des Vorstandes und des Kuratoriums der Stiftung "Institut zur Erlangung der Hochschulrei

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Nachwahl zum Beirat bei der Unteren Landschaftsbehörde.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Public Corporate Governance Kodex für die Beteiligungen der Landeshauptstadt Düsseld

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

17

Erg.Antrag SPD-BÜ90/GRÜ: Public Corporate Governance Kodex

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

18

Annahme einer Schenkung für das Stadtmuseum

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19

Städtebauliche Planungsmaßnahmen

20

Plan Nr. 5287/003-Graf-Recke-Stiftung-VÄ

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21

FNP-Ä Nr, 153 -Erweiterung Seestern II- Stellung.; Plan

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

22

B-Plan Nr. 5190/015 - Erweiterung Seestern II

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

23

B-Plan Nr. 5177/043 - Südlich Greifweg - Stell.;Änd.;Satz

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24

B-Plan Nr. 5579/40 Satzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25

Anträge

25.1

Antrag SPD: Masterplan preiswertes Wohnen

Ergebnis: vertagt

25.2

Antrag SPD: Inklusion weiter ausbauen - Eltern besser unterstützen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

25.3

Antrag SPD und Bü90/Grü: Lärmschutz an der Fleher Brücke

Ergebnis: zurückgezogen

25.4

Antrag der Ratsfraktionen von CDU und FDP: Sonntagsnachmittagsöffnungen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

25.4.1

Ergänzungsantrag der SPD-Ratsfraktion: Sonntagsnachmittagsöffnungen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

25.5

Antrag Bü90/Grü: Umsetzung Diamorphinvergabe

Ergebnis: verwiesen

25.6

Antrag Bü90/Grü: Günstigen Wohnraum sichern

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

25.7

Antrag SPD und Bü90/Grü: Elternwillen ernst nehmen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

25.8

Antrag SPD: Hofgarten besser schützen

Ergebnis: vertagt

25.9

Antrag Bü90-Grü: Das Atomzeitalter beenden - die Zukunft gehört den Erneuerbaren Energien!

Ergebnis: vertagt

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.07.2019

Gremien

Details

Ende
20:05 Uhr

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz