Rat
Mittwoch, 16. Dezember 2015 um 15:00 Uhr Stadthalle Kleve, Saal
Tagesordnung (47)
Nichtöffentliche Anlage zu Drucksache Nr. 251/X.
Vorprüfung und Beschluss über die Gültigkeit der Wahl der Bürgermeisterin der Stadt Kleve am 13.09.2015
Haushaltssatzung 2016
Anträge der Fraktionen und Dritter zum städtischen Haushaltsentwurf 2016
Neufassung der Friedhofssatzung
Gebührenbedarfsberechnung für die kostenrechnende Einrichtung „Bestattungswesen“ in der Stadt Kleve für das Haushaltsjahr 2016
"Gebührenbedarfsrechnung für die kostenrechnende Einrichtung ""Märkte"" in der Stadt Kleve für das Haushaltsjahr 2016"
Hundesteuersatzung der Stadt Kleve
Satzung der Stadt Kleve über die Erhebung einer Beherbergungssteuer im Gebiet der Stadt Kleve
Satzung der Stadt Kleve über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer
Abfallbeseitigung
Stadtentwässerung - Gebührenangelegenheiten
Straßenreinigung
Jahresabschluss 2014 der USK AöR
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Kleve
"Entsendung eines Vertreters in die Mitgliederversammlung der ""Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in NRW e.V. (AGFS)"""
Ergänzungswahlen zu den Gremien des Sparkassenzweckverbandes und der Sparkasse Kleve
Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen aus dem Verfügungsfonds im innerstädtischen Bereich
Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Aufwertung privater Fassaden und Hofflächen im innerstädtischen Bereich
Zukunftsinvestitionsprogramm des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
Dringlichkeitsbeschluss zu Drucksache Nr. 353/X.
Bündnis für den Sport
"Projekt ""Stolpersteine gegen das Vergessen"" in Kleve"
Kommunales Fachkonzept Frühe Hilfen
4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 5-189-0 für den Bereich Am Ruppenberg/ Fliersol im Ortsteil Reichswalde
Bebauungsplan 4-119-2 für den Bereich Nimweger Straße im Ortsteil Materborn
Bebauungsplan Nr. 2-305-0 für den Bereich van-den-Bergh-Straße / Wiesenstraße im Ortsteil Kellen
Bebauungsplan Nr. 1-053-2 für den Bereich Stadionstraße/Merowingerstraße/Willy-Brandt-Straße
Bebauungsplan Nr. 4-309-0 für den Bereich Dorfstraße / Gemeindeweg / Schlehhecke / Baegertstraße im Ortsteil Materborn
Bebauungsplan Nr. 1-306-0 für den Bereich Nassauerallee/ Eisener Mann (Sternbuschklinik)
Bebauungsplan Nr. 1-306-0 für den Bereich Nassauerallee/ Eiserner Mann (Sternbuschklinik)
Satzung der Stadt Kleve über die Erhebung eines Ersatzgeldes für Eingriffe in den Naturhaushalt im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 1-306-0
Bebauungsplan Nr. 4-018-2 für den Bereich Erikastraße/ Braustraße
Bebauungsplan Nr. 4-286-1 für den Bereich Querallee im Ortsteil Materborn
Nichtöffentliche Anlage zu Drucksache Nr. 346/X.
Bebauungsplan Nr. 1-245-1 für den Bereich Schlußgasse/ Nassauerallee
Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen
"Umbenennung der Werftstraße in ""Raiffeisenplatz"""
Umbesetzung im Verwaltungsrat der Sparkasse Kleve und im Aufsichtsrat der Klever Versorgungsbetriebe GmbH
Planungsauftrag zum Neubau des Konrad-Adenauer-Gymnasiums in Kleve-Kellen
Energetische Sanierung des Konrad-Adenauer-Gymnasiums
Beitritt zur interkommunalen Einkaufsgenossenschaft des Städte- und Gemeindebundes NRW (KoPart eG)
Einrichtung eines Kreisverkehrs im Bereich der Kreuzung Klever Ring/ Tweestrom
Einrichtung eines kommunalen Integrationszentrums im Kreis Kleve
Mitteilungen
Anfragen
I. Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 16.12.2015
Gremien
Details
- Ende
- 19:26 Uhr
- Adresse
- Lohstätte 7
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