Rat der Stadt Neuss
Freitag, 05. November 2021 um 16:00 Uhr Rathaus E.260, Ratssaal
Tagesordnung (69)
Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit
Genehmigung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Umbesetzung Ausschüsse und Gremien
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bericht zur Bewältigung der Corona-Krise
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einwohner*innenfragestunde
Mecklenburgstraße: Herstellung einer barrierefreien Querungsstelle im Bereich einer Kindertagesstätte
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Glehner Weg, Bushaltestellen "Glehner Weg" und "Görresstraße": Barrierefreier Umbau
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Konrad-Adenauer-Ring, Bushaltestelle "Polizeibehörde" (Fahrtrichtung Norden, stadtauswärts): Barrierefreier Umbau; Verbesserungen im Radwegenetz
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Eingezäunte Freilauffläche am Kruchensbusch
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Müll am Straßenrand an der Klosterstraße in Holzheim
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Falsch- und Dauerparker Am Goldberg in Derikum
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Anbringen eines Verkehrsspiegels
Ergebnis: abgesetzt
Ernährungswende durch mehr Einsatz von regionalen Bio-Lebensmitteln in Öffentlichen Kantinen in Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Belebung der Innenstadt
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Teilnahme der Stadt Neuss am Programm Consul - für digitale Bürgerbeteiligung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Anregung zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Neuss/Änderung von Aussagen von Petenten im Protokoll
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Anregung zum Ausbau des oberirdischen Straßenbahnnetzes
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Anregung zur Baustelle Bataverstraße
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Beschwerde über fehlende Parkmöglichkeiten/Geldabzocke Furtherhofstraße
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Beschwerde über Zustand des Stadtgartens
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Anregung zur Überprüfung des Verkehrsraumes und ggf. einer neuen Beschilderung zum zeitlich limitierten Parkrecht
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Steubenstraße, Bushaltestelle Pomona (Fahrtrichtung Stadionviertel): Barrierefreier Umbau
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Knotenpunkt Hochstadenstraße - Schluchenhausstraße: Umbau zu einem Kreisverkehrsplatz
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Am Nierholz, Ecke Kreuzstraße: Sanierung vorhandene Parkplatzfläche
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Verlagerung des Bushaltestellenpaars "Wisselter Weg" und barrierefreier Ausbau
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Gnadentaler Allee: Umgestaltung im Bereich der Sekundarschule Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Goldregenweg und Haselweg: Straßenwiederherstellung nach Kanalbau nach Stand der Technik
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bebauungsplan Nr. 465 - Am Kreuzfeld: Lärmschutzanlagen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bestätigung des Verkehrsversuchs "Engstelle" Kapellener Straße
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Mitwirkung in anderen Gremien der Stadt Neuss
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Aufbau eines städtischen Energiemanagements, einer intelligenten Energieverbrauchserfassung und einer zentralen Gebäudeleittechnik
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Jahresabschluss zum 31.12.2020 sowie Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2020 des Gebäudemanagements der Stadt Neuss (GMN)
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einführung einer "Schul-Cloud" für die städtischen Neusser Schulen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Handlungskonzept Verkauf / Vergabe städtischer Gewerbeflächen
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Vorschläge für den Arbeitskreis "Junge lokale und regionale Mandatsträger/innen im Rat der Gemeinden Europas/ Deutsche Sektion"
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Vorschläge zur Berufung weiterer beratender Mitglieder der Bezirksausschüsse IV - Holzheim und VIII - Rosellen
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Gesamtabschluss-Entwurf 2019
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Jahresabschluss 2020
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und UWG/Freie Wähler - Aktiv für Neuss betr. Damwildgehege tiergerecht erhalten
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der AfD-Fraktion betr.: Öffentlichen Personennahverkehr attraktiver machen
Ergebnis: verwiesen
Antrag der AfD-Fraktion betr.: Keine weiteren Subventionen für Lastenräder
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Gänsemanagement im Stadtgarten
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Tempo gehört zu Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und UWG/Freie Wähler - Aktiv für Neuss betr.: Nachhaltiges Bauen soll Standard in der Stadt Neuss werden
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und UWG/Freie Wähler - Aktiv für Neuss betr.: Aufwertung des Neusser Hauptbahnhofes über Förderprogramme prüfen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, UWG/Freie Wähler, DIE LINKE und Die PARTEI betr.: Neuss hat einen angespannten Wohnungsmarkt - Möglichkeiten der Bundesgesetze nutzen
Ergebnis: verwiesen
Anfrage von Herrn Stv. Kranefuss betr.: Digitalisierung der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand Heimatspielplatz der Stadt Neuss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kooperationsvereinbarung Niedergermanischer Limes - UNESCO Weltkulturerbe
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen zur Attraktivierung der Innenstadt im Hinblick auf das NRW-Förderprogramm
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sitzungskalender des Rates und der Ausschüsse 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Formalien, Wahlen usw.
Entgegennahme der Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse
Bauausschuss
Ausschuss für Anregungen, Beschwerden und Bürgerbeteiligung
Bezirksausschuss I - Innenstadt
Bezirksausschuss III - Selikum, Reuschenberg, Weckhoven, Hoisten
Bezirksausschuss V - Norf
Bezirksausschuss VI - Gnadental, Grimlinghausen, Erfttal
Bezirksausschuss VII - Uedesheim
Bezirksausschuss IV - Holzheim
Integrationsausschuss
Betriebsausschuss GMN
Schulausschuss
Beschlussfassung des Rates
Anträge
Anfragen
Mitteilungen der Verwaltung
Einwohner*innenfragestunde
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 28.10.2021
Gremien
Details
- Ende
- 19:30 Uhr
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