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Kreistag

Mittwoch, 09. Dezember 2009 um 15:10 Uhr Kreishaus Grevenbroich Kreissitzungssaal (1. Etage) Auf der Schanze 4, 41515 Grevenbroich (Tel. 02181/601-2171 oder -2172)

Tagesordnung (18)

1

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2

Besetzung von Ausschüssen und Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Wahl zum Landtag des Landes Nordrhein-Westfalen am 09.05.2010 - Wahl der Beisitzer im Kreiswahlausschuss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 Abs. 1 - 3 GemHVO NRW von Haushaltsjahr 2008 nach 2009 im Rahmen des Jahresabschlusses 2008

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Bisherige über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2009 (zweites Verzeichnis)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung des Rhein-Kreises Neuss für das Haushaltsjahr 2010

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Änderung der Jagdsteuersatzung zum 01. Januar 2010

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8

Öffentlich-rechtliche Vereinbarungen

8.1

Mehrzweckhalle für die Joseph Beuys Schule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Anträge

9.1

Antrag der Kreistagsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen, sowie Antrag der Kreistagsfaktionen CDU und FDP zum Thema "Hilfe aus einer Hand für Langzeitarbeitslose muss erhalten bleiben" vom 03.12.2009

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.2

Antrag der CDU-Kreistagsfraktion auf Übergang zum nächsten Punkt der Tagesordnung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10

Mitteilungen

10.1

Ausbau der Anschlussstelle Delrath

11

Anfragen

11.1
12

Einwohnerfragestunde

Gremien

Details

Ende
17:20 Uhr

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