Rat der Stadt Neuss
Freitag, 16. Dezember 2016 um 16:03 Uhr E.260
Tagesordnung (45)
Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und Beschlussfähigkeit
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Beschlusscontrolling
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einwohnerfragestunde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Deutsch als Fremdsprache. Aktueller Stand und Entwicklung 2016/2017
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Radverkehrsanlagen Kölner Straße / Bonner Straße zw. Nixhütter Weg und Kasterstraße
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Viktoriastraße, Moltkestraße, Roonstraße u. Bismarckstr..: Straßenwiederherstellung nach Kanalbau
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Feststellung des Jahresabschlusses des Tiefbaumanagements Neuss zum 31.12.2015
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Wirtschaftsplan 2017 für das Tiefbaumanagement der Stadt Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Gewinnverwendungsbeschluss 2015 der Liegenschaften und Vermessung Neuss (LVN)
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Offene Ganztagsschule - Weiterentwicklung Neusser Modell
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Schulentwicklungsplan Grundschulen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Führung der Buslinien 841 und 850 in den Bezirken Rosellen, Uedesheim und Norf
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
BP 489 - Skihalle -
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Umbau Knotenpunkt Albertus-Magnus-/Altebrücker/Neuenbaumer Str. zu einem Mini-KV/Aufhebungsbeschl.
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Am alten Bach - Anlegen eines Parkstreifens
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Prüfung des Gesamtabschlusses 2013
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Prüfung des Gesamtabschlusses 2014
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Prüf. d. Jahresabschl. sowie d. Jahresabschl. d. 2 Sonderhaush.(Hesemann- und Reindl-Stiftung) 2015
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Änderung der Rechnungsprüfungsordnung (RPO)
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Vertrag mit der Ev. Jugend- und Familienhilfe gGmbH über die Förderung der Ambulanz für Kinderschutz
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Bereich der Hilfen zur Erziehung und der Vormundscha
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Abfallgebühren 2017
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Jahresabschluss GMN 2015
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Wirtschaftsplan GMN 2017
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Sanierung Rathaus Norf, Kostendarstellung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Vereinbarung zur Übertragung von Entsorgungsaufgaben (Elektronikgerätegesetz)
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Beschlüsse zur Ergebnisverbesserung des Haushaltes 2017
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2017
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Mittelfristige Ergebnisplanung 2016 - 2020
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Beratung Investitionsprogramm 2016-2020
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Erlass Hebesatzsatzung
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Erlass Haushaltssatzung 2017
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Verkaufsoffene Sonntage 2017-2019
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Änderung der Vergabeordnung der Stadt Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Benennung von Delegierten zur 39. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung Nr.110 Insel Hombroich Förderung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag DIE LINKE: Einrichtung einer Arbeitsgruppe „ Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Neuss“
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Fraktion UWG/BIG: Event Location für Neuss
Ergebnis: verwiesen
Anfrage von Herrn Stv. Kaumanns betr.: Raumanfragen politischer Stiftungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation in Neuss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht des Antikorruptionsbeauftragten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kenntnisnahme üpl/apl IV./2015 und III/2016
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einwohnerfragestunde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Ende
- 20:15 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz