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Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen

Donnerstag, 31. August 2023 um 16:05 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Tagesordnung (43)

1

Sachstandsbericht der WSW - Baulos 2 für den Fernwärmeausbau in Elberfeld

2

Große Anfragen

2.1

WSW Dampfumformstation Ost

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

2.1.1

Antwort auf die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur WSW-Dampfumformstation Ost

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

2.2

Ladepunkte für E-Fahrzeuge

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

2.2.1

Ladepunkte für E-Fahrzeuge - Antwort auf große Anfrage vom 09.08.23 - Neuf.

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

2.3

Quartalsberichte zur Wohnraumentwicklung

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

2.3.1

Antwort auf die Große Anfrage der SPD vom 17.05.23 zu Quartalsberichten der Wohnraumentwicklung

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

2.4

Leerstand von Gewerbeflächen, Problem- und Schrottimmobilien

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

2.4.1

Leerstand von Gewerbeflächen, Problem- und Schrottimmobilien

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

2.5

Hochwasser und dessen Folgen

Ergebnis: vertagen

2.6

Bebauungsplan 1252 - Hatzfelder Str. / Carnaper Str. / Schützenstr.

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

2.6.1

Bebauungsplan 1252 - Hatzfelder Str. / Carnaper Str. / Schützenstr.

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

2.7

Bebauungsplan 1241 - Bahnhof Heubruch – hier: südlicher Teil

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

2.7.1

Bebauungsplan 1241 - Bahnhof Heubruch - hier: südlicher Teil

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

3

Anträge

3.1

Fällung von sechs Bäumen und Aufstellung von Containern für die Sanierung der Realschule Vohwinkel, VO/0656/23

Ergebnis: abgelehnt

3.2

Bürgerbeteiligung bei der zukünftigen Fortschreibung des AngstFreiRaumKonzepts

Ergebnis: vertagen

3.3

Antrag gemäß § 24 GO NRW - Grenze der Stadtbezirke Heckinghausen und Oberbarmen

Ergebnis: vertagen

3.4

Antrag § 24 GO NRW - Ergänzung der Goldbänke Herzogstraße um ein Goldklo als Kunstaktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Sachstandsbericht Döppersberg

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5

Döppersberg Platz Ost – Vorgaben für die weitere Planung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.1

Döppersberg Platz Ost – Stellungnahme der Taxizentrale Wuppertal

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5.2

TOP 5 und 5.1: Döppersberg Platz Ost – Vorgaben für die weitere Planung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Anpassung der Nutzungsverträge für städtische Landwirtschaftsflächen bei Neuverpachtung

Ergebnis: vertagen

7

Genehmigung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal

Ergebnis: geändert beschlossen

7.1

Ergänzungsantrag der Fraktionen von SPD, CDU und DIE LINKE und der Ratsgruppe FREIE WÄHLER zur Vorlage „Genehmigung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal“ (VO/0354/23)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

2. Zwischenbericht InnenBandStadt Wuppertal

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

9

Quartalsbericht II/2023 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

10

Quartalsbericht II/2023 zur Wohnraumentwicklung

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

11

Bericht zum Antrag Flächenpotentiale entwickeln (VO/534/23)

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

12

Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts beim Kauf von Rechten nach dem Wohnungseigentumsgesetz / Erbbaurechtsgesetz gem. § 31 Denkmalschutzgesetz NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13

Teilaufhebung des Fluchtlinienplanes 591 - Verbindungsstraße vom Dorrenberg nach Mirke nördlich der Staatseisenbahn -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

14

Bebauungsplan 782 - Gustav-Heinemann-Straße/Westfalenweg -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15

Bebauungsplan 622A2 - Haderslebener Straße - 3. Änderung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

16

142. Flächennutzungsplanänderung - Hauptstraße/ Amboßstraße -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

17

Bebauungsplan 1274V - Hauptstraße/ Amboßstraße -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

18

1286 - Elias-Eller-Straße -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

19

Bebauungsplan 1066 - Engineering Park Wuppertal (GOH-Kaserne) - 4. Änderung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

20

Bebauungsplan 1273/1- Christbusch/Am Unterbarmer Friedhof -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

21

Bebauungsplan 297A - Dasnöckel -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

22

Gestaltungssatzung für den historischen Ortskern von Wuppertal-Cronenberg

Ergebnis: vertagen

23

Obsoleszensverfahren Schmachtenbergweg (Bebauungsplan 187 - Am Anschlag)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 06.09.2023

Details

Ende
19:30 Uhr

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