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Bezirksvertretung 6

Mittwoch, 06. April 2022 um 17:00 Uhr extern

Tagesordnung (48)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - vom 9. März 2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Vorstellung des Kinder- und Jugendförderplan 2021-2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Bauvoranfrage, Kieshecker Weg 98 - Neubau einer Deutsche Post DHL Kombi-Zustellbasis

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Umgestaltung Kinderspielplatz Kalkumer Straße - Vorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Bebauungsplan-Entwurf Nr. 06/020 - Beiderseits Vogelsanger Weg

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Anfrage des Herrn Helmke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Häusliche Situation und deren Bewertung in der Corona Krise

Ergebnis: schriftlich beantwortet

8

Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Geduldetes und freigegebenes Parken auf den Bordsteinen im Stadtbezirk 6

Ergebnis: vertagt

9

Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Offene Fragen zum flankierenden Verkehrskonzept des Neubauprojekts Deiker Höfe (ehemals Fashion House)

Ergebnis: schriftlich beantwortet

10

Anfrage der Frau Growe (SPD): Wann erfolgt die Verlegung der Bushaltestellen "Eckener Straße" der Linien 730/760/M1 vor das Haus Unterrather Straße 179-179a?

Ergebnis: vertagt

11

Anfrage der Frau Heymann (BÜ90/Die Grünen): Ampelschaltung Kalkumer Straße 70 in Höhe Deutsche Post

Ergebnis: vertagt

12

Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Anfrage anlässlich der Presseberichterstattung zur Parkregelung Am Röttchen

Ergebnis: vertagt

13

Anfrage der Fraktion Bü90/Die Grünen: Anfrage zu einem möglichen P&R-Parkplatz mit Anbindung an die A44 und die A52

Ergebnis: schriftlich beantwortet

14

Anfrage der SPD-Fraktion: Neubepflanzung "Unterrather Wald" - Airport City West

Ergebnis: vertagt

15

Anfrage von Frau und Herrn Sültenfuß (beide CDU) und des Herrn Weber (FDP): Hundeauslaufflächen und Freilaufflächen im Stadtbezirk 6

Ergebnis: schriftlich beantwortet

16

Anfrage der CDU-Fraktion: Gebäude Kalkumer Straße 1 und Kalkumer Straße 2, ff

Ergebnis: vertagt

17

Anfrage der CDU-Fraktion: Anschluss des Wohnhauses am Dachsbergweg 71a an das Kanalnetz

Ergebnis: vertagt

18

Anfrage der CDU-Fraktion: Entwicklung der Aufnahmekapazitäten der Grundschulen in Rath

Ergebnis: schriftlich beantwortet

19

Anfrage de Fraktion BÜ90/Die Grünen: Häusliche Gewalt und sexualisierte Gewalt in amtliche Kriminalitätsstatistik integrieren

Ergebnis: zurückgezogen

20

Anfrage der Fraktion BÜ 90/Die Grünen: Lärmimmission auf dem Schulgelände der im Bau befindlichen Realschule an der Borbecker Straße

Ergebnis: vertagt

21

Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Flächenplanung und Lehrschwimmbecken am Förderstützpunkt an der Herdecker Straße

Ergebnis: schriftlich beantwortet

22

Anfrage der SPD-Fraktion: Zeitfenster der Umsetzung von beschlossenen Maßnahmen der Bezirksvertretung 6

Ergebnis: vertagt

23

Anfrage des Herrn Mielczarek (BÜ90/Die Grünen): Eingeschränktes Angebot der Stadtsparkasse in Rath - Schlangen vor der Filiale

Ergebnis: schriftlich beantwortet

24

Antrag der CDU-Fraktion: Errichtung einer Barrierefreien/Unisex Toilette auf dem Dachsbergweg

Ergebnis: zurückgestellt

25

Antrag der CDU-Fraktion: Erschließung des Weges vom Parkplatz Waldstraße zur Haltestelle Oberrath und Aufnahme in den Wegeplan der Stadt Düsseldorf

Ergebnis: abweichend beschlossen

26

Antrag der CDU-Fraktion: Einrichtung einer Haltezone zum Be- und Entladen vor dem Gebäude Westfalenstraße 99

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

27

Antrag der CDU-Fraktion: Umwandlung des Park & Ride Parkplatzes am nördlichen Ende der Westfalenstraße in einen Anwohnerparkplatz

Ergebnis: abweichend beschlossen

28

Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Münsterstraße - Parken von Lieferverkehr auf Geh- und Radweg verhindern

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

29

Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Mörsenbroicher Weg - Tempo 30 einführen und Radwegbenutzungspflicht aufheben

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

30

Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Westfalenstraße - Einrichten zusätzlicher Abstellplätze für Fahrräder

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

31

Zuschussvergabe 2022 Antrag des Rather Familienzentrums - 9. Rather Kulturwoche

Ergebnis: einstimmig beschlossen

32

Zuschussvergabe 2022 Antrag des DJK AGON 08 - Sport statt Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

33

Zuschussvergabe 2022 - KGS St. Franziskus Schule "Nein-Tonne" und "Mein Körper..."

Ergebnis: einstimmig beschlossen

34

Zuschussvergabe 2022 - Pinocchio e.V. - Deutschkurse für geflüchtete Kinder und deren Mütter

Ergebnis: einstimmig beschlossen

35

Beschlusskontrolle

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

36

Einrichtung einer Tempo-30 Zone auf der Liliencronstraße - Vorlage BV6/079/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

37

Verkehrsfluss auf der Theodorstraße - Vorlage BV6/130/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

38

Instandsetzung der Laufbahn und der Sprunggrubeder städtischen katholischen offenen Ganztagsgrundschule Rather Kreuzweg - Vorlage BV6/026/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

39

Ausweitung Clever Shuttle und weitere Elektromobilitätsangebote - Vorlage BV6/214/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

40

Bedeutung der geplanten Unterschutzstellung des Kettelsbachs für das Bauvorhaben Mintarder Weg - Vorlage BV6/011/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

41

Vorstellung Verkehrskonzeption südlich An der Piwipp

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

42

Prüfung der Verbesserung der Bedarfsampelanlage über die Unterrather Straße - Vorlage BV6/206/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

43

Bau- und Planungsangelegenheiten

44

Anfragen (bereits versandt)

45

Anfragen (neu)

46

Anträge

47

Verwaltungsvorlagen

48

Informationsvorlagen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 06.04.2022

Details

Ende
19:19 Uhr

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