Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Feststellung der Tagesordnung

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Genehmigung der Niederschrift über die nicht öffentliche Sitzung am 12.06.2024

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 12.06.2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Vom Energienutzungsplan zur kommunalen Wärmeplanung

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Sondervermögen hier: Kauf eines Grundstücks

Klimaneutrales Bauen in Dortmund – Leitfaden

Ergebnis: vertagt

Stadtbahnlinie U47: Energiecampus / Gleiskreuz Nette - Planungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Beabsichtigte Direktvergabe der Betriebsleistungen des H-Bahn-Systems an die Dortmunder Stadtwerke AG (DSW21)Hier: Widerruf der Aufgabendelegation gemäß § 21 Abs. 4 der Zweckverbandssatzung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (ZV VRR) unt

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Konzept zur Regelung von Fahrradverkehr in städtischen Park- und Grünanlagen und auf Friedhöfen

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

Neubau Junge Bühne durch das Sondervermögen Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund (SV GVVF)

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

Feststellung des Jahresabschlusses 2023 und Gewinnverwendung 2023 für das Deponiesondervermögen der Stadt Dortmund

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Zweiter Quartalsbericht des Deponiesondervermögens der Stadt Dortmund für das Jahr 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Westfalenhalle Unternehmensgruppe GmbH – Information über die Zeiten der Schließung des Verbindungswegs über das Betriebsgelände der Westfalenhallen Unternehmensgruppe

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Evaluation des 2023 aufgelegten Förderfonds zur Verbesserung des Schutzes vor Hochwasser und Überflutungen bei privaten Wohnimmobilien

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Wasserhaushaltsbilanz, hier: Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Hochwasserschutz- Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

See mit Rückhaltefunktion zum Schutz vor Hochwasser-Vorschlag zur TO mit Antrag (SPD)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Dortmunder Tegelwippen – Pflaster entsiegeln- Vorschlag zur TO (DIE LINKE+)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Nachtrag: 10.09.2024 TV Dortmunder Tegelwippen – Pflaster entsiegeln-Bitte um Stellungnahme (DIE LINKE+)-Nachtrag

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Klimaschutz an Dortmunder Schulen- Vorschlag zur TO (DIE LINKE+)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Nachtrag: 10.09.2024 TV Klimaschutz an Dortmunder Schulen-ZE Antrag (DIE LINKE+)-Nachtrag

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

Dynamischer Hitzeaktionsplan-Vorschlag zur TO (SPD)-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Nachtrag: 05.09.2024 TV Dynamischer Hitzeaktionsplan-Bitte um Stellungnahme (SPD)- Nachtrag

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Nachtrag: 11.09.2024 Ansiedlung Hillwood Logistikunternehmen- Vorschlag zur TO (B'90/Die Grünen)

Ergebnis: zurückgezogen

Stadterneuerung: Baubeschluss Schulgelände Westhausen-Grundschule und Außengelände Jugendfreizeitstätte KESS in Westerfilde & Bodelschwingh

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr (IGA) 2027, Sachstand 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Wohnungsmarktbericht 2024 - Ergebnisse des Wohnungsmarktbeobachtungssystems 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Biodiversitätsstrategie für die Stadt Dortmund- lag bereits vor

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Nachtrag: 11.09.2024 TV Biodiversitätsstrategie für die Stadt Dortmund-Bitte um Stellungnahme (CDU)-Nachtrag

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Wasserversorgungskonzept der Stadt Dortmund, erste Fortschreibung 2024

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage - Befreiung von den Verboten des Landschaftsplans nach § 67 BNatSchG

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Nachtrag: 10.09.2024 TV Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage - -Befreiung von den Verboten des Landschaftsplans nach § 67 BNatSchG

Ergebnis: zurückgezogen

Förderprojekt „FoodConnectRuhr: Der Pott kocht regional, gesund, nachhaltig - und für alle!” im BMEL-Modellregionenwettbewerb “Ernährungswende in der Region”

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Besucherlenkung und ökologische Verbesserung im Naturschutzgebiet Nr. 19 „Ölbachtal“ des LP Dortmund - Sachstand 2024: Vergabe Planungsauftrag

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Landschaftsplan- Vorschlag zur TO (DIE LINKE+)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Nachtrag: 03.09.2024 + Landschaftsplan- Bitte um Stellungnahme (DIE LINKE+) - Nachtrag

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Klimaneutralität 2035 - Sachstand der Umsetzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Ersatzgelder A&E Maßnahmen- Bitte um Stellungnahme (B'90/Die Grünen)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Zwischenbericht "Wickeder Waldsee" -Vorschlag zur TO (DIE LINKE+)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Nachtrag: 03.09.2024 + Zwischenbericht "Wickeder Waldsee"- ZE -Antrag (DIE LINKE+) - Nachtrag

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (INSEKT) Lütgendortmund 2030+

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Weiterentwicklung eines Fahrradverleihsystems

Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (INSEKT) Huckarde 2030+

Ergebnis: vertagt

Gestaltung von Verkehrsanlagenflächen und Freiräumen -lag bereits vor-

Gestaltung von Verkehrsanlagenflächen und Freiräumen

Städtebauliche Entwicklung der ehemaligen Kokerei Kaiserstuhl; Aufhebung des Bebauungsplanes InN 224 - ehemalige Kokerei Kaiserstuhl -, Aufstellung des Bebauungsplanes InN 247 - Gewerbe- und Industriegebiet Kaiserstuhl -, Erlass eines Vorkaufsrechts hier: I. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan InN 224 - ehemalige Kokerei Kaiserstuhl -, II. Aufstellung des Bebauungsplanes InN 247 - Gewerbe- und Industriegebiet Kaiserstuhl -, III. Beschluss zum Erlass der Satzung zur Begründung eines besonderen Vorkaufsrechts für den Bereich der ehemaligen Kokerei Kaiserstuhl

Ergebnis: einstimmig empfohlen

ÖPNV-Bedarfsplan 2024 des Landes Nordrhein-Westfalen – Anmeldungen von Infrastrukturmaßnahmen durch die Stadt Dortmund

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Stellungnahme der Stadt Dortmund zur Nahverkehrsplanfortschreibung Kreis Unna 2024 – Formelles Beteiligungsverfahren

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Hu 154 - Bergmannsgrün - zugleich Änderung der bestehenden Bebauungspläne Hu 101 und Hu 124; Hier: I. Aufteilung des ehemaligen Bebauungsplanverfahrens Hu 154 in zwei Einzelverfahren, II. Fortführung des Bebaungsplanverfahrens Hu 154, III. Fortführung des Bebaungsplanverfahrens Hu 155, IV. Umstellung des Verfahrens, V. Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, VI. Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, VII. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, VIII. Beschluss zur (möglichen) erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung, IX. Beschluss zur Ermächtigung für den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages, X. Beschluss zur Ermächtigung für die Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 BauGB

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

Bauleitplanung; 56. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) und Aufstellung des Bebauungsplanes Hom 275 - Luisenglück -; zugleich Änderung des rechtskräftigen vorhabenbezogenen Bebauungsplanes VEP Ehemalige Hoesch-Röhrenwerke, Änderung Nr. 1;hier: Entscheidung über Stellungnahmen; Beifügung einer aktualisierten Begründung zur 56. Änderung des FNP und zum Bebauungsplan Hom 275; Feststellungsbeschluss; Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes InO 245 – südliche Gartenstadt – historischer Kernbereich als einfacher Bebauungsplan nach § 30 Absatz 3 BauGB mit teilweiser Aufhebung des Bebauungsplanes InO 219 - Rheinlanddamm/Westfalendamm, Teilbereich Osthier: Entscheidung über Stellungnahmen; Beifügung einer aktualisierten Begründung zum (aktualisierten) Bebauungsplan; Satzungsbeschluss; Beschluss zur teilweisen Aufhebung des Bebauungsplans InO 219 - Rheinlanddamm/Westfalendamm, Teilbereich Ost -

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Nachtrag: 29.08.2024 + Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplans InN 246 - Hafenquartier Speicherstraße -hier: Entscheidung über Stellungnahmen, Änderung des Geltungsbereichs des Bebauungsplans, Beifügung aktualisierter Begründungen, Feststellungsbeschluss zur 85. Änderung des FNP, SatzungsbeschlussDie Druckstücke erfolgen mit dem Nachversand

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Nachtrag: 10.09.2024 TV Aufstellung des Bebauungsplans InN 246- Hafenquartier Speicherstraße-ZE Antrag (B'90/Die Grünen) Nachtrag

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Nachtrag: 10.09.2024 TV Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplans InN 246 - Hafenquartier Speicherstraße-ZE ANtrag (DIE LINKE +)-Nachtrag

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Ev 157 - Evinger Straße / Bergstraße – I. Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, II. Beschluss über die Zurückstellung von Baugesuchen nach § 15 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bauleitplanung; Änderung Nr. 3 des Bebauungsplanes Ap 192 - Stadtkrone Ost - Teil 1 - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Bauleitplanung: 96. Änderung des Flächennutzungsplans sowie Änderung Nr. 2 des Bebauungsplans Ap 112hier: Beschluss zur 96. Änderung des Flächennutzungsplanes, Beschluss zur 2. Änderung und Erweiterung des Geltungsbereichs des Bebauungsplans Ap 112, Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Neues Linienkonzept der Linien 410, 411 und 415 im Rahmen des Fahrplanwechsels am 21. August 2024 (mündlicher Antrag Bezirksvertretung Eving)- lag bereits vor --

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Neues Linienkonzept der Linien 410, 411 und 415 im Rahmen des Fahrplanwechsels am 21. August 2024 (mündlicher Antrag Bezirksvertretung Eving; hier, Stellungnahme der Verwaltug )

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Entwicklung einer gesamtstädtischen Innenentwicklungsstrategie-Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Modalfilter-Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Information an den Fachausschuss (AKUSW) über Vorhaben, die in den Bezirksvertretungen im 2. Quartal 2024 behandelt wurden.

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Verkehrszählungen am Wallring und in der Innenstadt sowie Entwicklung der Gesamtverkehrsmengen in Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Parksituation am Klinikum Nord-Vorschlag zur TO (DIE LINKE+)-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Nachtrag: 10.09.2024 TV Parksituation am Klinikum Nord-ZE-Antrag (DIE LINKE+) -Nachtrag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Semerteichstraße-Bitte um Stellungnahme (SPD) -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Öffnung privaten Parkraums- Antrag (B'90/Die Grünen)

Ergebnis: eingebracht