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Kreisausschuss

Montag, 15. Juni 2009 um 09:00 Uhr Kleiner Sitzungssaal Durchgeführt

Tagesordnung (34)

1

Anregung gem. § 21 KrO NRW der ''Lebenslang Lernen Altenakademie, Sektion Vest Recklinghausen'' vom 30.04.2009

2

Festlegung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Oberverwaltungsgericht für die Amtszeit 2010 - 2015

3

Festlegung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Verwaltungsgericht Gelsenkirchen für die Amtszeit 2010 - 2015

4

Festlegung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Sozialgericht Gelsenkirchen für die Amtszeit 2010 - 2014

5

Beschlussvorschlag für den Kreisausschuss/Kreistag über die Jahresrechnung 2007 und die Entlastung des Landrates

5.1

Bedarforientierte ÖPNV-Angebote im Kreis Recklinghausen - Pilotprojekt Datteln

5.2

Nahverkehrsplan des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR) - Stellungnahme des Kreises zum Entwurf

6

5. Satzung zur Änderung der Allgemeinen Gebührensatzung des Kreises Recklinghausen vom 09.07.1998

7

Geplante Übernahme von Betriebsleistungen der RVM Regionalverkehr Münsterland GmbH durch die Vestische Straßenbahnen GmbH - Handhabung im Rahmen der ÖPNV-Umlage

7.1

Abfallwirtschaft Aufstellung des landesweiten Abfallwirtschaftplanes NRW - Teilplan Siedlungsabfälle

7.2

Beschluss über unaufschiebbare Investitionen gem. § 82 der Gemeindeordnung NRW

8

Aktualisierung der Entgeltordnung für die Überlassung von Gebäuden, Räumen und Einrichtungen des Kreises Recklinghausen an Dritte

9

Fleischbeschaugebühren Satzung des Kreises Recklinghausen vom 06.2009 über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Fleischhygiene ab dem 01.04.2009

10

Beendigung Aufgabenträgerschaft ''Tierkörperbeseitigung''

11

Weiterentwicklung eines regionalen Bildungsnetzwerkes

12

Förderprogramm 'Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur'

13

Förderung komplementärer ambulanter Dienste im Kreis Recklinghausen ab dem 01.01.2010

14

Finanzielle Förderung der Suchtberatungsstellen des Diakonischen Werkes in Recklinghausen e. V. Antrag auf Ausnahmeregelung bei der Förderung der Suchtberatungsstelle aus Kreismitteln ab dem Jahr 2008 vom 20.03.2009

15

Umsetzung des Investitionsprogramms Konjunkturpaket II

16

Beteiligungsverfahren gem. § 55 Kreisordnung NRW (KrO NRW) der kreisangehörigen Städte bei der Aufstellung des Haushalts 2009 des Kreises Recklinghausen

17

Haushalt 2009 mit Anlagen Sonderhaushalt 2009 der ISRAEL-STIFTUNG des Kreises Recklinghausen

18

Anfragen der Politik

19

Mitteilungen der Verwaltung

20

Bericht zur aktuellen Konzeptumsetzung im Reinigungsdienst (Evaluation)

Nicht-öffentlich
20.1

Stellenplan 2009 – Einrichtung von zusätzlichen Vorratsstellen für die Vestische Arbeit

Nicht-öffentlich
21

Neubau von zwei Berufskollegs und einer 5-Feld-Sporthalle in Recklinghausen Hier: Sachstand zu den Gesprächen mit der Fa. Depenbrock

Nicht-öffentlich
22

Bestellung zum Prüfer

Nicht-öffentlich
22.1

Entlassung der stellv. Kreisbrandmeister auf eigenen Wunsch; Zahlung einer erhöhten Aufwandsentschädigung an die stellv. Kreisbrandmeister

Nicht-öffentlich
22.2

Ernennung des Kreisbrandmeisters Ernennung der stellvertretenden Kreisbrandmeister

Nicht-öffentlich
23

Veräußerung kreiseigener Grundstücksflächen für den Neubau der L 511 - Ortsumgehung Horneburg in Oer-Erkenschwick / Datteln

Nicht-öffentlich
24

Ankauf von Grundstücken für Naturschutzzwecke im Naturschutzgebiet 'Bachsystem des Wienbachs' in Dorsten

Nicht-öffentlich
25

Ankauf von Grundstücken für Naturschutzzwecke im Naturschutzgebiet 'Redder Bruch' in Datteln

Nicht-öffentlich
26

Anfragen der Politik

Nicht-öffentlich
27

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich

Details

Ende
11:30 Uhr
Adresse
Kurt-Schumacher-Allee 1

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