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Rat

Donnerstag, 14. Dezember 2017 um 09:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf

Tagesordnung (52)

1

Anerkennung TO

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

2

Genehmigung NS

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Bericht aus der Kleinen Kommission Wehrhahnl-Linie

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Bericht aus der Kleinen Kommission Schauspielhaus

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Jahresabschluss und Lagebericht 2016 des Stadtbetriebs Zentrale Dienste

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Jahresabschluss zum 31.12.2016 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2016 des Stadtentwässerungsbe

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Wirtschaftsplan des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Jahr 2018 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Wirtschaftsplanung des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Jahre 201

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Kalkulation der Kanalbenutzungsgebühren des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseld

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Gebührenkalkulation Straßenreinigung für 2018

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12

32. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshaupt

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

13

Neufestsetzung der Entgeltordnung des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

14

Neufestsetzung von Gebührentarifen zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Landeshauptstadt Düssel

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Gebührenkalkulation Abfall für 2018

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

28. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsse

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

13. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18

Änderungssatzung zur Gebührensatzung für Übergangsheime und Obdachlosenunterkünfte der Landeshauptst

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

19

Etatberatung 2018

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

19.1

Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2018 mit Anlagen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

19.2

Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen zur Haushaltssatzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

19.3

1. Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplanentwurf 2018

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

19.4

Stellenplan und Stellenübersicht der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2018

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

20

GGS Regenbogenschule Kirchfeldstraße 74-80 – Neubau einer 3-zügigen Grundschule und Sanierung der Be

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21

Theodor-Litt-Realschule, Theodor-Litt-Straße 5-11, Abriss und Ersatzneubau

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22

Anpassung des Zuschusses für die Neue Schauspiel GmbH für das Haushaltsjahr 2017 an die Wirtschaftsp

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23

Klimaanpassungskonzept für die Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24

Förderprogramm Klimafreundliches Wohnen und Arbeiten in Düsseldorf

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25

Schließung der Methadon- und Drogenambulanz des Gesundheitsamtes

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

26

Abschluss einer öffentlich rechtlichen Vereinbarung zur Durchführung der Beihilfesachbearbeitung für

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27

Vorabbekanntmachung einer Direktvergabe von öffentlichen Personenverkehrsdiensten

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

28

Betrauung einer städt. Beteiligungsgesellschaft mit gemeinwirtschaftlichen Aufgaben

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29

Mitgliedschaft der Landeshauptstadt Düsseldorf im "Verein zur Förderung der Wissensregion Düsseldorf

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30

Berufung der Mitglieder der Kunstkommission Düsseldorf

Ergebnis: einstimmig beschlossen

31

Aufsichtsrat der Deutschen Oper am Rhein Theatergemeinschaft Düsseldorf-Duisburg gGmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

32

Kommission nach § 32 b Luftverkehrsgesetz - Ersatzwahl

Ergebnis: einstimmig beschlossen

33

Veranstaltergemeinschaft "Neues Lokalradio Düsseldorf e.V." -Mitgliedschaften-

Ergebnis: einstimmig beschlossen

34

Ersatzwahl eines stellvertretenden Mitgliedes der im Bereich des Jugendamtes wirkenden und anerkannt

Ergebnis: einstimmig beschlossen

35

Wiederwahl der Schiedsfrau Barbara Materne-Blunk

Ergebnis: einstimmig beschlossen

36

Neuwahl einer Schiedsperson

Ergebnis: einstimmig beschlossen

37

Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

38

Kriterien des Verkaufs 2er Baugrundstücke im Bieterverfahren und der Verkauf an den jeweils Höchstbi

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

39

Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Nr. 06/016 - Theodorstraße / A 52

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

40

Flächenplanänderung Nr. 120 -Ulmer Höh´- Stellungnahmen und Planbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

41

Bebauungsplan Nr. 01/010 Ulmer Höh´- Südteil Stellungnahmen, Änderungen in roter Farbe und Satzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

42

Einrichtung eines Beirats für Duesseldorf Photo

Ergebnis: einstimmig beschlossen

43

Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Düsseldorf

Ergebnis: einstimmig beschlossen

44

Aufsichtsrat Industrieterrains Düsseldorf-Reisholz AG - Ersatzwahl

Ergebnis: einstimmig beschlossen

45

Polizeibeirat - Ersatzwahl -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

46

Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern in den Vorstand der psychosozialen Arbeitsgemeinschaft

Ergebnis: einstimmig beschlossen

47

Resolution CDU: Verbrennung israelischer Flaggen auf dem Bertha von Suttner Platz

Ergebnis: einstimmig beschlossen

48

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.07.2019

Gremien

Details

Ende
18:55 Uhr

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