Rat der Stadt Herzogenrath
Dienstag, 15. Dezember 2020 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (32)
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1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
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2
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
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3
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
4
Gültigkeit der Wahl des Rates der Stadt Herzogenrath vom 13. September 2020
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Gültigkeit der Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Herzogenrath vom 13. September 2020
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Gültigkeit der Integrationsratswahl in der Stadt Herzogenrath vom 13. September 2020
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Bestimmung bzw. Verteilung der Ausschussvorsitze hier: Stellvertretender Vorsitz im Ausschuss für Bildung und Sport
zur Kenntnis genommen -
8
Straßenreinigung und Winterdienst im Stadtgebiet Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2021 sowie Änderung des Straßenverzeichnisses zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2021
beschlossenungeändert beschlossen
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10
Abfallgebühren der Stadt Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2021
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Satzung über die Erhebung von Gebühren und Entgelten für die Durchführung der Brandverhütungsschau und sonstige Leistungen der Brandschutzdienststelle in der Stadt Herzogenrath vom 01.01.2021
beschlossenungeändert beschlossen
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12
Abwasserbeseitigung hier: IV. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und den Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Stadt Herzogenrath sowie die Gebührenbedarfsberechnung 2021 für die getrennte Abwassergebühren und die Kleinkläranlagen
beschlossenungeändert beschlossen
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13
Haushaltsentwurf der Städteregion Aachen für das Haushaltsjahr 2021 Hier: Benehmensherstellung gem. § 55 KrO NRW
beschlossenungeändert beschlossen
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14
Budgetbericht zum 30.09.2020
zur Kenntnis genommen -
15
Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im dritten Quartal 2020
zur Kenntnis genommen -
16
Leistung von erheblichen außerplanmäßigen Aufwendungen im Produkt 0636310 "Sonstige Leistungen für junge Menschen und ihre Familien"
beschlossenungeändert beschlossen
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17
§ 2b UStG; Verlängerung der Optionsfrist
beschlossenungeändert beschlossen
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18
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Stadt Herzogenrath nebst Anhang und Lagebericht und Entlastung des Bürgermeisters
beschlossenungeändert beschlossen
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20
Ausschreibung der Stelle des Technischen Beigeordneten
beschlossenungeändert beschlossen
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22
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
beschlossenungeändert beschlossen
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22.1
Außerplanmäßige Ausgabe für die Anstellung von Hilfskräften sowie für Arbeitsschutz- und Hygieneausstattung in Kindertageseinrichtungen (Alltagshelferinnen und-helfer) für die freien Träger im Rahmen einer Billigkeitsleistung aus dem NRW-Rettungsschirm der Corona-Krise
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22.2
Außerplanmäßige Ausgabe für die Anstellung von Hilfskräften sowie für Arbeitsschutz- und Hygieneausstattung in Kindertageseinrichtungen (Alltagshelferinnen und -helfer) für die freien Träger im Rahmen einer Billigkeitsleistung aus dem NRW-Rettungsschirm der Corona-Krise
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23
Ehrung verdienter Bürgerinnen und Bürger
beschlossenungeändert beschlossen
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24
Verleihung des Ehrenringes der Stadt Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
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25
Informationen und Anfragen
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26
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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27
Beschlusskontrolle
nicht öffentlich
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28
Anerkennung von ruhegehaltsfähigen Zeiten
nicht öffentlich
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29
Beauftragung eines Eventmanagers zur Durchführung des NAF - Natur Akustik Festival
nicht öffentlich
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30
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 20:38 Uhr
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