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Rat der Stadt Herzogenrath

Dienstag, 15. Dezember 2020 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (32)

  1. 1

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung

  2. 2

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  3. 3

    Beschlusskontrolle

    zur Kenntnis genommen
  4. 4

    Gültigkeit der Wahl des Rates der Stadt Herzogenrath vom 13. September 2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 5

    Gültigkeit der Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Herzogenrath vom 13. September 2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 6

    Gültigkeit der Integrationsratswahl in der Stadt Herzogenrath vom 13. September 2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 7

    Bestimmung bzw. Verteilung der Ausschussvorsitze hier: Stellvertretender Vorsitz im Ausschuss für Bildung und Sport

    zur Kenntnis genommen
  8. 8

    Straßenreinigung und Winterdienst im Stadtgebiet Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2021 sowie Änderung des Straßenverzeichnisses zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 9

    Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 10

    Abfallgebühren der Stadt Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 11

    Satzung über die Erhebung von Gebühren und Entgelten für die Durchführung der Brandverhütungsschau und sonstige Leistungen der Brandschutzdienststelle in der Stadt Herzogenrath vom 01.01.2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 12

    Abwasserbeseitigung hier: IV. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und den Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Stadt Herzogenrath sowie die Gebührenbedarfsberechnung 2021 für die getrennte Abwassergebühren und die Kleinkläranlagen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 13

    Haushaltsentwurf der Städteregion Aachen für das Haushaltsjahr 2021 Hier: Benehmensherstellung gem. § 55 KrO NRW

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 14

    Budgetbericht zum 30.09.2020

    zur Kenntnis genommen
  15. 15

    Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im dritten Quartal 2020

    zur Kenntnis genommen
  16. 16

    Leistung von erheblichen außerplanmäßigen Aufwendungen im Produkt 0636310 "Sonstige Leistungen für junge Menschen und ihre Familien"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 17

    § 2b UStG; Verlängerung der Optionsfrist

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 18

    Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Stadt Herzogenrath nebst Anhang und Lagebericht und Entlastung des Bürgermeisters

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 19

    Verfügungsmittel der Beiräte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 20

    Ausschreibung der Stelle des Technischen Beigeordneten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 21

    Stellenplan 2021 - Vorratsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 22

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 22.1

    Außerplanmäßige Ausgabe für die Anstellung von Hilfskräften sowie für Arbeitsschutz- und Hygieneausstattung in Kindertageseinrichtungen (Alltagshelferinnen und-helfer) für die freien Träger im Rahmen einer Billigkeitsleistung aus dem NRW-Rettungsschirm der Corona-Krise

  24. 22.2

    Außerplanmäßige Ausgabe für die Anstellung von Hilfskräften sowie für Arbeitsschutz- und Hygieneausstattung in Kindertageseinrichtungen (Alltagshelferinnen und -helfer) für die freien Träger im Rahmen einer Billigkeitsleistung aus dem NRW-Rettungsschirm der Corona-Krise

  25. 23

    Ehrung verdienter Bürgerinnen und Bürger

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 24

    Verleihung des Ehrenringes der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 25

    Informationen und Anfragen

  28. 26

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  29. 27

    Beschlusskontrolle

    nicht öffentlich

  30. 28

    Anerkennung von ruhegehaltsfähigen Zeiten

    nicht öffentlich

  31. 29

    Beauftragung eines Eventmanagers zur Durchführung des NAF - Natur Akustik Festival

    nicht öffentlich

  32. 30

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Details

Ende
20:38 Uhr

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