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Bezirksvertretung 6

Mittwoch, 31. Januar 2024 um 17:00 Uhr Sitzungssaal BV 6

Tagesordnung (28)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: abweichend beschlossen

1.1

Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Bestellung einer Schriftftührung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Sitzung vom 8. November 2023 (aktualisierte Version)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Vorstellung des Programms Demokratie-Lernen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Vortrag zur Baumaßnahme an der Deikerstraße (Deikerhöfe)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Bauantrag Kieshecker Weg 146

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

7

Aufhebung der Sanierungssatzung Münsterstraße

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

8

Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Länge der Grünphase der Ampelschaltung Oberrather Straße/Tevernstraße

Ergebnis: vertagt

9

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Illegales Flughafenparken auf unbefestigten Flächen auf dem Vogelsanger Weg

Ergebnis: beantwortet

10

Anfrage der SPD-Fraktion: OGS Krahnenburgstraße

Ergebnis: vertagt

11

Anfrage der SPD-Fraktion: Energieversorgung Schwimmbad Unterrath

Ergebnis: beantwortet

12

Anfrage des Herrn Thomas (SPD-Frakion): Reinigung Bahndamm

Ergebnis: vertagt

13

Antrag der SPD-Fraktion: Sicherheit im Stadtbezirk 6

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Verfügungsmittel 2024 - Zuschussvergabe 2024 Antrag des Bürgervereins Mörsenbroich 1928 e. V. - Veedelszoch Mörsenbroich / Rath 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Bezirkssportanlage Wilhelm-Unger-Straße (Rather Waldstadion) - Sanierung des Kunstrasenbelags

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Ergebnis der Beratungen zur Aufstellung des Haushaltsplans 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17

Bauunterhaltungsmittel Teil B "sonstige städtische Einrichtungen" 2023 - Errichtung einer Gedenkstele in Unterrath - Vorlage BV6/149/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

18

Radwegmarkierung Heideweg im Abschnittsbereich Sankt-Franziskus-Straße bis Max-Halbe-Straße - Vorlage BV6/130/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

19

Überquerung Eckenerstraße am Zugang zum Park über dem Flughafentunnel am Projektbüro U81 - BV6/093/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

20

Freigabe der Brücke Herdecker Straße für den Radverkehr - Vorlage BV6/113/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

21

Baumfällungen im Stadtbezirk 6 ab der 2. Kalenderwoche

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

22

Gehwegabsenkungen im Stadtbezirk 6 - Vorlage BV6/063/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

23

Masterplan Kinderspielplätze Auswahl von Maßnahmen für das Haushaltsjahr 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

24

Sicherung des Schulwegs zur GGS Max-Halbe-Straße und KG Herchenbachstraße (St. Franziskus-Schule) - Vorlage BV6/094/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

25

Bushaltestelle Eckenerstraße - Vorlage BV6/135/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

26

Änderung der Parkbeschilderung im Bereich der Sackgasse des Lichtenbroicher Wegs, zwischen den Hausnummern 2 bis 20 - BV6/132/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

27

Vorläufige Mittelbereitstellungen 2024 für den Stadtbezirk 6

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Details

Ende
18:22 Uhr

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