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Bezirksvertretung 9

Freitag, 04. November 2022 um 16:00 Uhr Rathaus Benrath - Sitzungssaal 1. OG

Tagesordnung (58)

1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift vom 23.09.2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Zulassung von Sachverständigen

5

Verwaltungsvorlagen

5.1

Zulassung einer Vertretung des Behindertenrates

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Renaturierung Itter-Verlauf im Bereich des Schlossparkes Benrath - mündlicher Vortrag

5.3

Maßnahmen zur Verkehrsverbesserung an den aufeinanderfolgenden Kreuzungen: 1) Einsiedel-/Rheinstahl-/Schimmelpfennigstr. und 2) Paulsmühlen-/Einsiedelstr./Am Wald

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.3.1

Maßnahmen zur Verkehrsverbesserung an den aufeinanderfolgenden Kreuzungen; BV9/123/2022 Beantwortung der Prüfaufträge und Fragen aus der Sitzung der BV9 am 23.09.2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.4

Raumwerk D - Ein städtebauliches Entwicklungskonzept für die Zukunft Düsseldorfs

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.5

Kurzfristige Optimierung des ÖPNV-Angebots (Projekt "RheinTakt")

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

5.6

Bebauungsplan-Entwurf Nr. 09/011 - Östlich Kölner Landstraße -

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

5.7

Flemingweg – Erneuerung Öffentliche Beleuchtung, Rückbau Gaslichtpunkte und Neubau Stromlichtpunkte

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.8

Heiligenhauser Straße – Erneuerung Öffentliche Beleuchtung, Rückbau Gaslichtpunkte und Neubau Stromlichtpunkte

Ergebnis: vertagt

5.9

Bruchhausenstraße - Erneuerung Öffentliche Beleuchtung, Rückbau Gaslichtpunkte und Neubau Stromlichtpunkte

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.10

Bayreuther Straße - Erneuerung Öffentliche Beleuchtung, Rückbau Gaslichtpunkte und Neubau Stromlichtpunkte

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.11

Kulmer Straße - Erneuerung Öffentliche Beleuchtung, Rückbau Gaslichtpunkte und Neubau Stromlichtpunkte

Ergebnis: vertagt

5.12

Marbacher Straße - Erneuerung Öffentliche Beleuchtung, Rückbau Gaslichtpunkte und Neubau Stromlichtpunkte

Ergebnis: vertagt

5.13

Stephanstraße - Erneuerung Öffentliche Beleuchtung, Rückbau Gaslichtpunkte und Neubau Stromlichtpunkte

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.14

Trödelmärkte auf dem Schützenplatz Spangerstraße im 1. Halbjahr 2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.15

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 9, Liste B

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.16

Bauvoranfrage, Reisholzer Werftstraße 68 - Neubau Multi-User Gewerbepark mit Verkehrs- und Freianlagen

Ergebnis: vertagt

6

Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1

Fußgänger- und Fahrradüberweg Haus-Endt-Straße/Fahrradstraße Angerstraße - Anfrage von Frau Fockenbrock und Herrn Skalnik; SPD

Ergebnis: beantwortet

6.2

Sachstand ehemaliger Radweg Benrather Schloßufer / Am Alten Rhein etc. - Anfrage von Herrn Welski, Bündnis90/Die Grünen

Ergebnis: beantwortet

6.3

Nutzung stillgelegter IDR-Gleistrassen - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: vertagt

6.4

Auf Radarkontrollen hinweisende Beschilderung auf der Münchener Straße - Anfrage von Frau Schwanke und Herr Gencer; CDU

Ergebnis: beantwortet

6.5

Bewegte Werbetafel am Werstener Kreuz - Anfrage von Herrn Dr. Wolter; SPD

Ergebnis: vertagt

6.6

Errichtung eines Bürgersteigs an der Hügelstraße - Anfrage von Herrn Dr. Wolter und Frau Wegner; SPD

Ergebnis: beantwortet

6.7

Hafen Reisholz - Anfrage von Herrn Schardt; Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: vertagt

7

Aktuelle Anfragen

7.1

Sparmaßnahmen Badeanstalten - Anfrage von Herrn Hampe und Herrn Gencer; CDU

Ergebnis: vertagt

7.2

Verzögerungen Schulwegsicherung Himmelgeist - Anfrage von Herrn Hampe und Herrn Gencer; CDU

Ergebnis: vertagt

8

Anträge

8.1

Abschaltung der Bedarfsanforderung an der Kreuzung Münchener/ Ickerswarder Str. - Antrag von Herrn Kürten; Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: abweichend beschlossen

8.2

Fußgängerüberwege Paulsmühlenstraße - Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.3

Nutzung stillgelegter IDR-Gleistrassen, Quartiersentwicklung Benrodestraße/ Marbacher Straße - Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.4

Ampelschaltung Werstener Kreuz - Antrag von Frau Majewski; Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8.5

Parksituation Kölner Landstraße Höhe Nr. 261 - Antrag von Frau Majewski; Bündnis 90/ Die Grünen und Frau Wegner; SPD

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8.6

Ickerswarder Straße - Querungshilfen - Antrag von Frau Majewski; Bündnis 90/ Die Grünen und Frau Wegner; SPD

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.7

Quartiersgarage Telleringstraße - Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.8

Carsharing-Parkplätze Ickerswarder Straße - Antrag von Herrn Hampe und Herrn Gencer; CDU

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8.9

Kiss-and-Ride-Zone Himmelgeister Grundschule - Antrag von Herrn Hampe und Herrn Gencer; CDU

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Verfügungsmittel

9.1

Henri-Dunant-Schule - Schulprojektwoche "Zirkus"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.2

Martinsfreunde Benrath Mitte - Martinszug 2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.3

St.-Elisabeth-Schule - Martinszug 2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.4

Martinsfreunde Hassels - Martinszug 2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.5

Kirchengemeinde St. Hubertus Itter - Karnevalsumzug 2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.6

Diakonie Düsseldorf-Seniorengerechtes Quartier Urdenbach - Adventsaktion 2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.7

Heimatverein Holthausen/Itter/Himmelgeist e.V. - Martinszug 2022

Ergebnis: zurückgezogen

9.8

ASB Region Düsseldorf e.V. zentrum plus Holthausen - Adventsingen auf dem Kamper Acker 2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.9

Chor und Band Neue Wege - 50. Jubiläum

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.10

KGS Einsiedelstraße - Martinsfest 2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Informationsvorlagen

10.1

Installation von Fahrrad-Reparatur-Stationen im Stadtbezirk 9 - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 18.03.2022; BV9/056/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2

Fischtreppe Benrather Schlossufer - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 26.08.2022; BV9/186/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.3

Sachstandsbericht Energiesparen - Beschluss der Bezirksvertretung 9 am 26.08.2022; BV9/176/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.11.2022

Details

Ende
19:15 Uhr

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