Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 19. November 2018 um 16:00 Uhr Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal
Tagesordnung (68)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde (nur Rat)
Green City Plan / Diesel-Gipfel
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion "Green City Plan / Diesel-Gipfel" vom 19.10.2018 (VO/0871/18)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Beratungsgremien des Oberbürgermeisters
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion "Beratungsgremien des Oberbürgermeisters" vom 31.10.2018 (VO/0918/18)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zusammenarbeit Jobcenter Wuppertal mit Bit gGmbH II
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Zusammenarbeit Jobcenter Wuppertal mit Bit gGmbH II" vom 31.10.2018 (VO/0919/18)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Nicht richtlinienkonforme Standortwahl der Messstation an der Gathe?
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Ratsgruppe der AfW "Nicht richtlinienkonforme Standortwahl der Messstation an der Gathe?" vom 06.11.2018 (VO/0933/18)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Lärmschutzgalerien auf der A 46
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion "Lärmschutzgalerien auf der A 46" vom 08.11.2018 (VO/0946/18)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Bürgerantrag zur Einrichtung eines indirekten Linksabbiegers für Radfahrende am Robert-Daum-Platz
Bürgerantrag zur Verkehrsführung in der Südstadt
Bürgerantrag zur Großbaustelle in der Hastener Straße in Wuppertal-Cronenberg
Bürgerantrag zur Verkehrsbelastung im Schulweg in Wuppertal-Cronenberg
Bürgerantrag zur Festsetzung der Höhe der Geldleistung für Tagespflegepersonen nach § 23 Absatz 2 Sozialgesetzbuch VIII
Fraktionsanträge
Zugang zu Angeboten der gesundheitlichen Versorgung für Menschen mit Behinderung in Wuppertal barrierefrei gestalten
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Gemeinsamer Antrag zum Bebauungsplanverfahren "Kleine Höhe"
Ergebnis: vertagen
Radabstellanlage am Döppersberg
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Änderungsantrag zur VO/0926/18 - Radabstellanlage am Döppersberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Radabstellmöglichkeiten am Döppersberg
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Änderungsantrag zu 4.3 Radabstellmöglichkeiten am Döppersberg
Ergebnis: in der Sache erledigt
Offene Jugendarbeit im Stadtteil Unterbarmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verlängerung der Tempo 30 Zone in der Rudolfstraße
Ergebnis: in der Sache erledigt
Resolution - Modellprojekt Cannabis in Wuppertal
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Freiwilliger Ratsbürgerentscheid in Sachen Seilbahnprojekt
Ergebnis: geändert beschlossen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Wildblumen auf städtischen Grünflächen
Ergebnis: geändert beschlossen
Straßenbegleitgrün - Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 11.08.2017
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Ortsrecht
Satzung über die Festlegung des Gebiets der Immobilien- und Standortgemeinschaft Alte Freiheit / Poststraße / Kerstenplatz sowie über die Erhebung von Abgaben zur Finanzierung von standortbezogenen Maßnahmen innerhalb dieses Gebiets
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Abweichung von den Merkmalen der endgültigen Herstellung für die Erschließungsanlage Rathenaustraße / Sonnabendstraße zwischen Huldastraße und dem Grundstück Sonnabendstraße
Ergebnis: vertagen
Haushaltsangelegenheiten
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für das Haushaltsjahr 2018 (Teil 2)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
8. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans (HSP) 2012 - 2021 für das Jahr 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nachtragshaushaltsplan 2019
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Überplanmäßige Ausgabe zur Finanzierung der Toilettenanlage ARALANDIA im Zoologischen Garten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Bericht über den Vorgang Stadt Wuppertal ./. ASS Athletic Sport Sponsoring GmbH
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Aufhebung und Vertagung der Beschlüsse zur Entlastung der Organe der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2017
Ergebnis: abgelehnt
Fortlaufende Berichterstattung und Information über den Zivilprozess Stadt Wuppertal ./. ASS Athletic Sport Sponsoring GmbH (hier: Mitteilung über die Durchführung der Berufung)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Ergänzungsantrag zu TOP 8.1.1, VO/0759/18, Aufhebung und Vertagung der Beschlüsse zur Entlastung der Organe der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2017
Ergebnis: in der Sache erledigt
Ergänzungsantrag zu TOP 8.1.2, VO/0758/18, Fortlaufende Berichterstattung und Information über den Zivilprozess Stadt Wuppertal ./. ASS Athletic Sport Sponsoring GmbH (hier: Mitteilung über die Durchführung der Berufung)
Ergebnis: in der Sache erledigt
Änderung des Gesellschaftsvertrags der Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Baumaßnahmen
Allgemeine Vorlagen
Errichtung einer Tageseinrichtung für Kinder auf dem Grundstück Langobardenstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abschluss einer öffentlich rechtlichen Vereinbarung zwischen der Landeshauptstadt Düsseldorf und der Stadt Wuppertal über die Durchführung der Beihilfebearbeitung bei dauernder Pflegebedürftigkeit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Engelsjahr 2020 - Weiterentwickelte Planung und Stand der Finanzierung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sachstandsbericht zur Digitalen Leitkommune Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Steigerung und Aufwertung der Attraktivität des Ortskernes und des Ortsbildes von Wuppertal-Cronenberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neugestaltung des Stadtplatzes "Von-der-Heydt-Platz" sowie der dazugehörigen Fußgängerzone "Herzogstraße"
Ergebnis: zurückgestellt
Ergänzungsantrag zur Drucksache VO/0779/18 Umgestaltung Von-der-Heydt-Platz
Ergebnis: vertagen
Ergänzende Unterlagen zur Neugestaltung des Stadtplatzes "Von-der-Heydt-Platz" sowie der dazugehörigen Fußgängerzone "Herzogstraße"
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Gremienbesetzung / Benennungen
Neukonstituierung der Verbandsversammlung des Wupperverbandes
Ergebnis: geändert beschlossen
Bestellung von stellvertretenden sachkundigen Einwohnern/Einwohnerinnen für den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abberufung und Bestellung des stellvertretenden Vertreters der Stadt Wuppertal im Verwaltungsrat des Chemischen und Veterinäruntersuchungsamtes Rhein-Ruhr-Wupper Anstalt öffentlichen Rechts
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung von Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abberufung und Bestellung der stellvertretenden Betriebsleitung des Eigenbetriebs Wasser und Abwasser WAW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung im Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzung Planungs- und Baubegleitkommission Döppersberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 20.11.2018
Gremien
Details
- Ende
- 19:46 Uhr
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